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Das Innenministerium in Hannover hat einen Arena-Bericht von der Kreisverwaltung in Lüneburg angefordert, aber bislang nicht erhalten. (Foto: skyimage21/Hans-Jürgen Wege)

Hannover wartet auf Arena-Bericht

Lüneburg. Detlev Schulz-Hendel ist sauer. Wie so viele Kreistagsabgeordnete fragt sich auch der Grüne, ob der Kreistagsbeschluss vom 17. Dezember 2018 zum Bau der „Arena Lüneburg Land“ überhaupt noch Bestand haben kann oder aufgehoben werden muss? Damals hatte eine breite Mehrheit der Abgeordneten mit Ja votiert – und damit einer fehlerhaften Vorlage zugestimmt.

In dieser hatte die Kreisverwaltung um Landrat Manfred Nahrstedt (SPD) die Gesamtkosten mit 19,4 Millionen Euro brutto beziffert. Doch bereits Ende November hatte der Bauleiter die Ausgaben in einer Gesamtkostenübersicht mit 21,6 Millionen Euro angegeben. Viele Kreistagsabgeordnete fühlen sich deshalb getäuscht, halten den Beschluss für ungültig.

Vor diesem Hintergrund hat Schulz-Hendel, zugleich Landtagsabgeordneter, Ende April eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Unter anderem wollte er wissen, ob das Innenministerium als zuständige Kommunalaufsicht den Vorgang prüft und ob der Kreistagsbeschluss aufgehoben werden muss. Die Antwort hat den Grünen überrascht und verärgert zugleich. Denn daraus geht hervor, dass das Innenministerium einen Arena-Bericht von der Kreisverwaltung angefordert, aber bislang nicht erhalten hat. Daher „kann eine Beurteilung und Beantwortung der Fragen zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen“.

„Landrat blockiert sachgerechte Beurteilung“

Für Schulz-Hendel völlig unverständlich. „Damit behindert und blockiert der Landrat eine sachgerechte Beurteilung durch die Kommunalaufsicht“, urteilt der Grüne. In diesem Zusammenhang wirke „die Entschuldigung des Landrates im Kreistag am 13. Mai eher wie ein Lippenbekenntnis ohne den ernsthaften Willen, wirklich umfassend, zeitnah und akribisch aufzuklären“.

Der Landrat hält dagegen: „Das Ministerium für Inneres und Sport hat uns um eine Auskunft bis zum 31. Mai 2019 gebeten. Wir sind derzeit dabei, sie fertigzustellen und befinden uns in der Endabstimmung.“ Spätestens am Montag werde das Schreiben rausgehen. Gleichzeitig betont Nahrstedt: „Wir sind offen und transparent, aber wir benötigen auch die Zeit, um die Antworten sorgfältig und vollständig zusammenzustellen.“ Er versichert: „Sollte es durch den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes neue Erkenntnisse geben, liefern wir diese dem Ministerium selbstverständlich nach.“ Auch wenn das Ministerium weitere Fragen zu Planung und Bau der Arena hat, „werden wir diese gerne beantworten“.

Doch damit will sich Schulz-Hendel nicht zufriedengeben: „Ich werde meiner Kreistagsfraktion empfehlen, einen Antrag zum nächsten Kreistag einzubringen, in dem der Kreistag die Kommunalaufsicht darum bittet, die Überprüfung des gesamten Sachverhaltes zu übernehmen.“

Einen Sachstandsbericht zur „Arena Lüneburger Land“ gibt es bei der nächsten Sitzung des Ausschusses für Hochbau des Kreistags am Dienstag, 4. Juni. Beginn ist um 15 Uhr im Sitzungssaal des Kreishauses, Auf dem Michaeliskloster 4 in Lüneburg.

Von Malte Lühr