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Das OVG hat entschieden, dass der Distrikt Sindschar im Nordirak für Jesiden wieder sicher sei und keine Revision zugelassen. Foto: dth

OVG hält Nordirak wieder für sicher

Lüneburg. Vor fünf Jahren begann der Islamische Staat (IS) seinen Vernichtungsfeldzug gegen die Jesiden. 10.000 Mitglieder der religiösen Minderheit wurden im August 2014 im nord­irakischen Sindschar-Gebirge eingekesselt. Die Dschihadisten ermordeten die Männer und machten die Frauen zu Sex-Sklavinnen. Viele der als „Ungläubige“ Diffamierten flohen. Die jesidische Gemeinde in Niedersachsen plant am Sonnabend eine Feier in der Christuskirche in Hannover, um an das Massaker zu erinnern und für die Aufnahme in Deutschland zu danken. In die Vorbereitungen platzt nun ein Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Lüneburg, wonach die Region wieder sicher sei, Jesiden von dort nicht als Flüchtlinge anerkannt würden.

Ein irakischer Jeside und seine Schwester hatten darauf geklagt, als Flüchtlinge anerkannt zu werden – wie dies das Verwaltungsgericht Hannover in der ersten Instanz getan hatte. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte dies dagegen abgelehnt und lediglich „subsidiären Schutz“ mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis zuerkannt. Die Geschwister klagten. Das Lüneburger OVG hob nun das Hannoveraner Urteil auf und verweigerte beiden den Flüchtlingsstatus. Die Begründung des 9. Senates lautet: „Eine Gruppenverfolgung von Jesiden (ist) nach der militärischen Zurückdrängung des Islamischen Staates derzeit nicht hinreichend wahrscheinlich“.

Traumata versklavter Frauen

Dennoch kann sich die Mehrheit der Jesiden eine Rückkehr in ihre zerstörten Siedlungsgebiete und ein Leben in Frieden mit den Muslimen im Irak nicht vorstellen, wie jetzt eine von der Göttinger Gesellschaft für bedrohte Völker veröffentliche Studie ergab. Mit etwa 150.000 Mitgliedern ist die jesidische Gemeinde in Deutschland die größte in der Diaspora. Gerade die Frauen seien schwer traumatisiert. Von 296 befragten Frauen, die in Deutschland leben, gaben 230 an, von IS-Terroristen vergewaltigt worden zu sein. Jede zweite Frau wurde mindestens 20 Mal vergewaltigt. 40 Prozent wurden schwanger.

Die Autoren der Studie fordern mehr Hilfe für die vergewaltigten Frauen und ihre Kinder, etwa schnelle Lösungen für den Nachzug der Männer aus dem Irak. Das Lüneburger Urteil dürfte dies nicht einfacher machen.

Von Joachim Zießler