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Lübecker Modell
Peter Mross von der Initiative „Lübecker Modell“. (Foto: Rüdiger Jacob)

Nur bedingt tauglich

Lüneburg. Viele traf das Schreiben wie ein Schock. Mit einer solch drastischen Erhöhung ihres Erbpachtzinses hatten die meisten nicht gerechnet. Gleich um mehrere Hundert Prozent sollte der von der Stadt eingeforderte Betrag klettern, nicht selten gar um einige Tausend Prozent. In Lüneburg kein Einzelfall. Wie hier erging es Erbpachtnehmern auch in Lübeck. Doch dort regte sich Widerstand, aus ihm erwuchs der Wunsch nach einem „Lübecker Modell“. Die Forderung: Ein neuer, sozialverträglicher Weg aus der Zinslast-Keule.

„Wir möchten sicherstellen, dass kein Erbpachtnehmer aus finanziellen Gründen aus seinem Zuhause gedrängt wird“, umreißt Peter Mross das Kernanliegen. Er ist Sprecher der Initiative, die sich selbst „Lübecker Modell“ nennt und sich vor dreieinhalb Jahren vor die Situation gestellt sah, etwas gegen die drastisch steigende Pacht zu unternehmen. Anlass war ein Beschluss der Lübecker Bürgerschaft, auslaufende Erbbaupachtverträge auf der Basis des aktuellen Bodenrichtwerts zu verlängern, verbunden mit einem Erbbauzins von vier Prozent.

Steigerungen von bis zu 9000 Prozent

„Es wurden zwar einige Ermäßigungstatbestände beschlossen“, sagt Mross, doch im Ergebnis wären immer noch Steigerungen von bis zu 9000 Prozent herausgekommen. „In der Folge hätten wohl vor allem die älteren Erbbaurechtsnehmer diese Belastung nicht mehr tragen können.“ Man trat an die Politik heran, „unser Ziel war die Rückbesinnung auf die sozialen Grundlagen des Erbbaurechts“. Die wichtigsten Forderungen daraus: ein Erbbauzins von maximal zwei Prozent, keine Einschränkungen bei Verkauf und Erbfall und ein Kaufpreis, der Bau- und Gartenland berücksichtigt.

Es gab Veranstaltungen und Demonstrationen, die Initiative warf auch einen Blick auf andere Städte. Mross: „Uns wurde immer gesagt, dass vier Prozent Zinsen üblich seien.“ Doch eine genaue Betrachtung der Situation in Hamburg, Frankfurt/Main, München, Wolfsburg oder auch Emden habe ergeben, dass zum Teil erhebliche Abschläge vorgenommen werden. So liege die jährliche Zinsbelastung in Emden mit rund 1500 Euro deutlich niedriger als in Lübeck, wo sie bei Bodenrichtwerten zwischen 195 und 300 Euro pro Quadratmeter bis zu 10 000 Euro betragen könne. Möglich sei dies, weil Emden zwischen Bau- und Gartenland eines Grundstücks unterscheide und unterschiedliche Bodenrichtwerte zugrunde lege. Für Mross ein „durch und durch sozialer Ansatz, den wir uns auch für Lübeck gewünscht hätten“.

Vieles von dem Modell blieb frommer Wunsch

Es bedurfte langer Verhandlungen, bis zumindest Teilziele umgesetzt wurden. So wird bei einer Erneuerung des Vertrages nur ein Teil des Grundstücks zum vollen Bodenrichtwert bewertet, der Rest – sogenanntes Gartenland – nur mit einem Viertel davon. Dazu gilt ein sogenannter Stufenzins, der den Erbbauzins in den ersten zehn Jahren um 50 Prozent, in den darauffolgenden zehn Jahren um 25 Prozent ermäßigt.

Auch wenn Mross und seine Mitstreiter einiges erreicht haben, vieles von ihrem Modell blieb frommer Wunsch. Etwa das Ziel, den Erbbauzins bei 30 Prozent des Einkommens zu deckeln. Deshalb hält er das „Lübecker Modell“ nicht für richtungsweisend für andere Städte. „Die Belastung steigt im Laufe der Zeit, bei vielen ist gerade dann der Höchststand erreicht, wenn der Eintritt ins Rentenalter naht und die finanziellen Ressourcen eng werden.“ Für den großen Wurf mit sozialem Anspruch brauche es „mehr Mut bei den Politikern“, zieht Mross ernüchternd Bilanz.

Von Ulf Stüwe