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Wenn Michael Voß und Jana Lühr gerufen werden, um eine Tür zu öffnen, geht es meist um Menschenleben. Wer die Helfer des Rettungsdienstes der Feuerwehr aber ruft, weiler sich ausgesperrt hat, kann zur Kasse gebeten werden. Foto: be

Wenn der Blaulichteinsatz was kostet

Lüneburg. Wer 112 wählt, braucht die Feuerwehr. Doch nicht immer bleibt die Hilfe der Frauen und Männer kostenlos. Eine Gebührenordnung regelt, in welchen Fällen der Bürger zu zahlen hat und wieviel. Es ist ein System, bei dem selbst Lüneburgs Feuerwehrchef Thorsten Diesterhöft froh ist, dass die Abrechnung im Rathaus erstellt wird: „Ehrlich gestanden, das ist kompliziert. Die Sätze müssen jedes Jahr neu ausgerechnet werden.“ Über Jahre wurden Pauschalen erhoben. Das fand nicht jeder richtig. Solche Fälle landen schon mal vor dem Kadi. Die Folge einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2012 ist eine neue Gesetzeslage, in der Folge hat auch der Rat der Stadt eine entsprechende Gebührenordnung beschlossen. Jetzt legt die Verwaltung einen neuen Tarif für Leistungen abseits der sogenannten Pflichtaufgaben vor, der am Mittwoch im Feuerwehrausschuss vorgestellt wurde.

Tarife für Leistungen ändert sich nächstes Jahr

Im Kern besagen die neuen Vorgaben, dass die Verwaltung alle Kosten für Personal und Gerät erfassen muss und dann entsprechend umlegt. Allerdings nicht in jedem Fall. Im Rathaus erklärt Pressesprecher Sebastian Koepke-Millon es so: „Kostenpflichtig sind Leistungen in der Regel dann, wenn bei Unglücks- und sonstigen Bedarfsfällen keine Menschenleben in Gefahr sind, Das meint beispielsweise das Räumen von Straßensperren, Ölbekämpfung, Auspumpen von Kellern, eine Brandsicherheitswache oder Nachbarschaftshilfe wie Türöffnungen und das Retten von Tieren.“ Zum Beispiel die berühmte Katze, die vom Baum geholt wird.

In einer Aufstellung listet die Verwaltung auf, was die Feuerwehr im Fall der Fälle in Rechnung stellt. So wird es bei einigen Posten teurer, bei anderen günstiger. Rücken die Helfer mit dem Teleskopmast an, um – wie kürzlich – eine Besucherin mit gesundheitlichen Problemen vom Johnanniskirchturm zu retten, werden für den ausfahrbaren Arm derzeit pro Viertelstunde 221 Euro fällig, 2020 sollen es 179 Euro sein. Bei einem Rüstwagen mit technischem Gerät schaut es anders aus, hier wird‘s rund doppelt so teuer, der Satz steigt von 88,75 auf 174,75 Euro. Ein Feuerwehrmann unter Atemschutz schlägt bisher mit 1,75 Euro zu Buche, nun sollen es 2,25 Euro sein.

Diesterhöft sagt, dass in vielen Fällen gar keine Rechnung geschickt wird: „Wenn wir für den Rettungsdienst eine Tür öffnen sollen, finden wir dahinter fast in jedem Fall eine hilflose Person.“ Es geht also um Leib und Leben – das ist gebührenfrei. Da berechne die Verwaltung lediglich einen ausgetauschten Schließzylinder für gut 20 Euro: „Und den kann die Hausverwaltung dann wieder auswechseln und uns zurückbringen.“ Dann wird es zum Nullsummenspiel.

Löwenanteil trägt die Stadt

Es sei ohnehin schwierig, im Vorfeld genau zu kalkulieren. „Wenn eine Brandmeldeanlage aufläuft, rücken wir bei einem Altenheim oder einer Schule mit mehr Kräften und Fahrzeugen aus, als zu einer Wohnung.“ Auch hänge es davon ab, wie viele Helfer der Freiwilligen Feuerwehr bei einem Alarm zur Wache kommen. Das können mal zehn, mal zwanzig sein.

Diesterhöft erklärt, dass bei einem Fehlalarm auch unterschiedliche Kosten auflaufen: „Das ist rechtlich gedeckt.“ Gleichwohl müsse es angemessen bleiben. Überspitzt: 50 Einsatzkräfte loszuschicken, wäre übertrieben. Der Stadtbrandmeister beschreibt es mit einer groben Schätzung, um eine Einordnung zu geben: „Es kommt auf die Lage an. Bei so einem Fehlalarm können die Kosten bei 700, aber auch bei 1000 Euro liegen.“

Im Rathaus ergänzt Koepke-Millon, dass der Löwenanteil der Ausgaben bei der Stadt hängen bleibt, da sie die Feuerwehr als sogenannte kommunale Pflichtaufgabe unterhalten muss: „Generell gilt: 60 Prozent der tatsächlichen Kosten trägt auch bei Leistungen außerhalb der Pflichtaufgaben die Stadt. Das, was sich letztlich auf der Einsatzrechnung etwa für den ausgelösten Fehlalarm findet, bildet also lediglich einen 40-prozentigen Kostenanteil ab, der vom Auftraggeber oder dem Verursacher getragen werden muss.“

Von Carlo Eggeling

Modellrechnungen

So teuer kann es am Ende werden

Die Stadtverwaltung legt auf Bitte der Landeszeitung zwei Beispielrechnungen vor. Dabei betont die Verwaltung: „Kostenpauschalen für bestimmte Arten von Einsätzen gibt es nicht, deshalb lassen sich auch keine pauschalen Vorher-nachher-Vergleiche ziehen, außer man legt ein fiktives Rechenbeispiel zugrunde.“

Wenn die Rettung aus einem defekten Fahrstuhl ohne akute Lebensgefahr bisher zum Beispiel – bei einer fiktiven Rechnung von 30 Minuten Einsatzdauer, vier Einsatzkräften, einem Kommandowagen und einem Rüstwagen – 414 Euro kostet, so wären nach der Anpassung 587,50 Euro zu zahlen. Ein Fehlalarm – also das Auslösen einer Brandmeldeanlage, ohne dass ein Brand vorgelegen hat – würde bisher, wieder bei einer fiktiven Rechnung von 30 Minuten Einsatzdauer, 13 Kräften, einem Kommandowagen, einem Löschgruppenfahrzeug und einer Drehleiter, 867 Euro kosten, nach der Anpassung 819 Euro.