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Schweinezucht
Die Großbaustelle des BHZP in Ellringen ruht seit knapp einem Jahr. (Foto: t&w)

Schlappe für die Planer in Ellringen

Ellringen. Im Streit um den Neubau einer Schweinezuchtanlage in Ellringen müssen die BHZP GmbH und der Flecken Dahlenburg eine weitere, schwere Schlappe einstecken.

Nachdem bereits das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg den Bebauungsplan (B-Plan) wegen diverser Form-, Planungs- und Abwägungsfehler für ungültig erklärt und der Landkreis einen Baustopp für das Millionen-Projekt verhängt hatte (LZ berichtete), habe nun auch das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden der BHZP GmbH und des Fleckens Dahlenburg gegen das OVG-Urteil „endgültig abschlägig beschieden“, teilt Thomas Behr, Sprecher der Bürgerinitiative Region Dahlenburg am Montag in einer Pressemitteilung mit.

In der Begründung der Verwaltungsrichter heißt es laut Behr: „Die Beschwerde der BHZP war unzulässig, weil die Begründung zu spät beim Gericht eingegangen war; diejenige des Fleckens war unbegründet, weil die Beschwerde die Klärung von Rechtsfragen mit grundsätzlicher Bedeutung angemahnt hatte, wo diese nicht bestanden“.

Beschwerde war unzulässig

Dahlenburgs Gemeindedirektor Christoph Maltzan war am Montagabend bis Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu erreichen. Allerdings wird das Thema Rat und Verwaltung am Mittwoch erneut beschäftigen: Ab 18 Uhr tagt der Umwelt-, Bau- und Straßenbauauschuss.

Die Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) Region Dahlenburg, die an der Seite einer Anwohnerin sowie dem Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (LBU) gegen das Vorhaben kämpfen, glauben nicht an die Verwirklichung eines Neubaus an diesem Standort in Ellringen – auch wenn die BHZP und der Flecken nun am Erlass eines neuen B-Plan arbeiten und dazu ein neues Planungsbüro beauftragt haben. Behr: „Dabei geht es ebenso wacklig zu, wie im ersten B-Plan-Verfahren.“

Nach Ansicht der BI haben BHZP und Flecken Dahlenburg bislang versucht, „unter Missachtung der raumordnungsrechtlichen wie auch der umweltrechtlichen Rahmenbedingungen und der örtlichen Gegebenheiten ein nicht genehmigungsfähiges, unter Klima- und Umweltschutzgesichtspunkten nicht mehr zu vertretendes Projekt zur Massentierhaltung einfach durchzudrücken.“

Dr. Conrad Welp, BHZP-Geschäftsführer sieht das anders: Seit mehr als 36 Jahren schaffe das BHZP die züchterischen Grundlagen für die deutsche Schweinehaltung und entscheide, wie fett oder mager, wie stressresistent oder -anfällig, wie groß oder klein die Schweine auf den Bauernhöfen im Land sind, betonte Dr. Welp im Juli vergangenen Jahres gegenüber der LZ. Doch dazu brauche es die neuen, modernen Anlagen. kre