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Bei Edeka Tschorn Am Sande, aber auch in allen anderen Geschäften

Corona-Regeln: ein aktueller Überblick

Lüneburg/Hannover/Berlin. Viereinhalb Stunden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs am Mittwoch getagt. Im Gegensatz zu den Gesprächen vor einer Woche, da gab es lediglich zaghafte Lockerungen, kündigen sich jetzt einige Änderungen an.

Niedersachens Ministerpräsident Stephan Weil bezeichnetet die Ergebnisse der Beratungen in einer Pressekonferenz als „kluge Fortentwicklung“. Und: „Wir hatten eine akute Krise. Es hat sich bewährt, dass Bund und Länder einen sehr sehr engen Schulterschluss miteinander gefunden haben. Jetzt sind wir in einer anderen Phase angekommen und werden Schritt für Schritt daran arbeiten, zu einer Normalität zurückzukehren, soweit das denn möglich ist.“

Doch was ist nun eigentlich neu und was gilt weiterhin? Ein Überblick. 

Das ist neu: 

  • Angesichts der regional unterschiedlich hohen Infektionszahlen, soll künftig wieder stärker vor Ort über notwendige Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie entschieden werden. Hat ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt künftig mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage registriert, soll sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden. Wie die neuen Auflagen konkret aussehen, entscheiden allerdings die Länder selbst. Weil sagte dazu: „In Niedersachen würden wir deutlich früher entsprechende Maßnahmen ergreifen. Aber wir sind derzeit weit unterhalb dieses Niveaus.“ Zwischen Land und Kommunen fange man viel früher an zu reden, sich über Zahlen auszutauschen, Hotspots auszumachen. „Deshalb brauche ich keine Schwellenwerte. Das läuft im Sinne des guten Miteinanders.“
  • Die Kontaktbeschränkungen werden bis 5. Juni verlängert, allerdings gibt es eine Erleichterung: Künftig sollen sich auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen. In Sachsen-Anhalt dürfen sich auch außerhalb des gleichen Hausstandes bis zu fünf statt zwei Personen treffen. Weil: „Dazu gab es eine längere Diskussion, wir haben lange an einer 1:1-Regelung festgehalten. Die Frage spielt natürlich angesichts der geplanten Gastronomie-Öffnungen eine besondere Bedeutung. Ich habe es deshalb als kluge Entscheidung empfunden, heute zum Ausdruck zu bringen, dass Kontaktbeschränkungen so erweitert werden, dass sich Mitglieder eines Hausstands auch mit Mitgliedern eines anderen Hausstands treffen und gemeinsam essen gehen können, also beispielsweise zwei Pärchen.“ Ob es Obergrenzen geben soll, denn ein Hausstand kann unter Umständen ja aus einer größeren Zahl von Personen bestehen, darüber werde man noch beraten. Greifen sollen die Lockerungen ab dem 11. Mai, da ist die nächste Novelle vorgesehen.
  • Der Mindestabstand von 1,5 Meter für Menschen aus anderen Haushalten gilt weiter. Weil: „Das Allerwichtigste bei der Infektionsbekämpfung ist das Thema Abstandsgebot. Nichts sollte stattfinden, was diese 1,5 Meter nicht einhält. Der Abstand ist der beste Schutz.“
  • Alle Geschäfte in Deutschland können unter Auflagen wieder öffnen, die oft kritisierte Begrenzung auf 800 Quadratmeter wird aufgehoben. In mehreren Ländern war sie auch zuvor schon nicht mehr gültig. In Niedersachsen soll der Einzelhandel vom 11. Mai an ohne Beschränkung der Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen.
  • Im Breiten- und Freizeitsport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt werden. Dabei muss eine Distanz von 1,5 bis 2 Metern gewährleistet und der Sport kontaktfrei ausgeübt werden. Die Fußball-Bundesliga darf die derzeit unterbrochene Saison ab der zweiten Mai-Hälfte mit Geisterspielen fortsetzen.
  • Die Besuchsbeschränkungen in Kliniken, Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen sollen gelockert werden. Jedem Patienten oder Bewohner soll wiederkehrender Besuch durch eine festgelegte Person ermöglicht werden. Weil dazu: „Wir wollen, dass die Möglichkeit für solche Besuche besteht. Aber es ist Sache der Träger, dafür die Voraussetzungen zu schaffen.“ So verlangt das Land von den Einrichtungen Hygienekonzepte, um Kontaktpersonen zulassen zu können.
  • Über schrittweise Öffnungen der Gastronomie sollen die Bundesländer selbst entscheiden. Dies gilt auch für Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen. In Niedersachsen dürfen gastronomische Betriebe ab dem 11. Mai wieder öffnen – allerdings unter Einschränkungen: Restaurants, Gaststätten und Biergärten dürfen höchstens die Hälfte ihrer Plätze für Gäste bereitstellen, außerdem ist eine vorherige Reservierung Pflicht. Und: „Wir hoffen, dass wir auf der Basis von guten Erfahrungen nach und nach lockern können“, sagt Weil. Mindestens müsse in den Betrieben die Identifizierbarkeit gewährleistet sein. Ein Stammgast, der seit Jahren ein- und ausgeht, müsse nicht nochmal den Personalausweis vorzeigen, „aber wir brauchen von Anfang an die Möglichkeit, im Falle eines Falles Infektionsketten nachvollziehen zu können“. Mehr zum Thema lesen Sie hier.
  • Jeder Schüler und jedes Vorschulkind soll vor dem Sommer möglichst noch mindestens einmal in die Schule oder in die Kita gehen. Die Einzelheiten regeln die Länder. In Niedersachsen hat das Kultusministerium einen „Phasenplan-Kita“ zur schrittweisen Erhöhung der Betreuungskapazitäten ausgearbeitet. Nach und nach wird die Notbetreuung ausgebaut, ab dem 1. August soll dann der Regelbetrieb in den Kitas wieder laufen. Mehr dazu gibt es am Donnerstag in der LZ zu lesen.
  • Schon in dieser Woche dürfen auch Zweitwohnungsbesitzer wieder auf die Ostfriesischen Inseln.

Das gilt weiterhin:

  • In ganz Deutschland muss beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Diese Regelung könnte in den kommenden Tagen auf weitere Bereiche ausgeweitet werden.
  • Friseure, Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.
  • Gottesdienste sind unter Auflagen wieder möglich. Das gilt auch für Taufen, Beschneidungen, Trauungen und Trauerfeiern im kleinen Kreis.
  • Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Konzerte oder Messen sollen bis mindestens 31. August 2020 untersagt bleiben.
  • Arbeitnehmer mit Erkältungsbeschwerden können sich bis mindestens 18. Mai per Telefon vom Arzt krankschreiben lassen.
  • Für Auslandsreisen gilt bis mindestens Mitte Juni die weltweite Reisewarnung. ap/rnd