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Bundesweit zählen inzwischen mehr als 470 Kommunen zu dem Verbund mit der einheitlichen Behördennummer 115. Stadt und Landkreis Lüneburg sehen jedoch keine Notwendigkeit, mit einzusteigen. Foto: nh

Lüneburg bleibt in Sachen Behördennummer außen vor

Lüneburg. Die Rufnummer 115 ist kurz und einprägsam, von montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr in allen Verwaltungsangelegenheiten von Fragen zum Reisepass bis zum Wohngeld erreichbar: Mehr als 470 Kommunen in zwölf Bundesländern und die gesamte Bundesverwaltung haben sich dem 2013 auf Initiative des Bundesinnenministeriums eingerichteten 115-Verbund angeschlossen. So beispielsweise der Nachbarkreis Harburg, wo damit gute Erfahrungen gemacht werden. Wer aus Stadt oder Landkreis Lüneburg die 115 wählt, hört allerdings: „Ihre Region ist noch nicht angebunden. Bitte wenden Sie sich direkt an die gewünschte Behörde.“

„Ihre Region ist noch nicht angebunden“

„Über die 115 werden die häufigsten Verwaltungsfragen schnell, zuverlässig und kostengünstig geklärt. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um Angelegenheiten der Kommunen, der Kreise, der Länder oder des Bundes handelt“, sagt Dr. Harald Neymanns aus der Presseabteilung des Ministeriums: „75 Prozent der 115-Anrufe werden innerhalb von 30 Sekunden durch einen Mitarbeiter angenommen. 65 Prozent der 115-Anrufe werden beim ersten Kontakt beantwortet. Wenn nicht, dann erhält der Anrufer innerhalb von 24 Stunden während der Servicezeiten eine Rückmeldung, je nach Wunsch per E-Mail, Fax oder Rückruf.“

Möglich werde das dadurch, dass die einzelnen Kommunen ihr Basiswissen ins System einspeisen. So kann jedes 115-Servicecenter gängige Fragen auch zu anderen 115-Teilnehmern beantworten, Fragen wie beispielsweise: Ich ziehe von Köln nach Kassel um, wo kann ich mich dort anmelden? Ich habe ein neues Auto gekauft, wann hat die Zulassungsstelle geöffnet? Muss ich für einen Universitätsbesuch Studiengebühren bezahlen? Wie melde ich ein Gewerbe an? Wann muss ich Waren bei der Einreise verzollen?

Kosten tragen Bund und Länder

Stadt und Kreis Lüneburg sehen aber keine Notwendigkeit für die Teilnahme. Stadtpressesprecherin Suzanne Moenck sagt: „Die einheitliche Behördennummer kann einen Vorteil bieten in großen, eher unübersichtlichen Städten, wo die Bürger vielleicht nicht wissen, an wen sie sich wenden müssen. Lüneburg ist aber so übersichtlich, da wissen die Bürger, wen sie anrufen müssen. Uns ist nicht bekannt, dass diese Nummer großartig vermisst wird. Insofern sieht die Stadt Lüneburg hier keine Priorität.“

Zudem verweist Moenck auf die 2013 eingerichtete gemeinsame Telefonzentrale mit dem Landkreis, die unter Tel.: (04131) 260 oder %(04131)3090 zu erreichen ist. Auf die verweist auch Kreis-Sprecherin Katrin Holzmann, die bestätigt: „Die Bürger kennen in der Regel ihre Ansprechpartner bei den Behörden. Und in Fällen, in denen wir nicht zuständig sind, verweisen wir mit Nennung der Rufnummern beispielsweise an die einzelnen Gemeinden oder zum Beispiel auch ans Gewerbeaufsichtsamt.“

Die Kosten für das Behördennummern-Projekt übernehmen Bund und Länder, Ministeriumssprecher Neymanns: „Der jährliche Finanzbedarf beläuft sich auf 2.1 Millionen Euro, der Anteil des Bundes beträgt 992781,72 Euro, der der Länder 1152589,57 Euro. Die Finanzierung ist bis 2020 gedeckt. Die Teilnahme ist freiwillig. Das Land Niedersachsen ist bisher noch kein Mitglied.“

Kosten tragen Bund und Länder

Die Kommunen zahlen selbst nicht in den Haushalt des 115-Verbundes ein. Sie übernehmen dafür aber die Kosten für die Einrichtung und den laufenden Betrieb ihres 115-Servicecenters. Doch in Niedersachsen ist das Interesse gering. Hier betreiben Braunschweig, Wolfsburg und Oldenburg eigene Servicecenter und übernehmen den Service auf Basis einer Kooperationsvereinbarung auch für andere Kommunen, erhalten dann von denen ein Entgelt.

Von Rainer Schubert

Gute Erfahrungen im Kreis Harburg

Der Kreis Harburg hat sich 2013 dem 115-Verbund angeschlossen. Dort ist Helfried Huch Leiter des Telefonservices: „Die 115 ermöglicht dem Bürger einen besseren Zugang zur Verwaltung. Wir bekommen über die Nummer monatlich rund 70 Anrufe.“ Das seien allerdings nur 0,5 Prozent aller Anrufe, die in der Verwaltung auflaufen: „Die Bürger rufen aus Gewohnheit bei den Telefonzentralen an.“

Schon beim Einstieg habe man vorausschauend gedacht, einen Zusammenschluss mehrerer Gemeinden ins Visier genommen: „In Kürze nun werden wir diese Arbeit auch für zwei Gemeinden mit übernehmen.“ Zu den Kosten sagt Huch: „Im Grunde kostet uns das nichts. Wir zahlen keine Beiträge und arbeiten mit vorhandenen Strukturen. Wir müssen lediglich unsere Wissensbasis pflegen – aber das machen wir ohnehin – und sie dem 115-Verbund zur Verfügung stellen.“

Der Bürger profitiert laut dem Service-Leiter nicht nur von der längeren Erreichbarkeit von 8 bis 18 Uhr, sondern auch davon, dass jede teilnehmende Kommune über das Wissen der anderen 115-Teilnehmer verfügt. Huch nennt ein Beispiel: „Ein Winsener will sich in München ein Auto kaufen, dafür braucht er ein Kurzzeitkennzeichen für die Überführung. Er weiß aber noch nicht, welches er haben will.

Seit 2015 müssen für ein solches Kennzeichen bei der Zulassungsstelle die Daten genau dieses Wagens angegeben werden.“ Ruft derjenige die 115 im Kreis Harburg an, „sagen wir ihm, wo die nächste Zulassungsstelle in München ist und wann sie geöffnet hat – so verblüffen wir die Bürger“. Helfried Huch räumt ein, dass er anfangs skeptisch gewesen wäre, heute sagt er: „Die 115 ist eine tolle Sache.“