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Die Wirtschaftswege der Gemeinde werden in diesem Jahr für rund 270.000 Euro saniert. Foto: nh

Gemeinde Hittbergen saniert Wirtschaftswege

Von Claudia Wesch
Hittbergen. In den vergangenen Jahren hat sich die Gemeinde Hittbergen mit Investitionen gewaltig zurückgehalten — nicht zuletzt deshalb, wei l sie inzwischen schuldenfrei ist und das auch bleiben will. Für das laufende Haushaltsjahr nehmen die Politiker nun aber ein bisschen mehr Geld in die Hand: Rund 270.000 Euro sollen in die Sanierung von Wirtschaftswegen fließen. Mit etwas Glück gibt es dafür jedoch eine Förderung über rund 140.000 Euro. „Wir haben die Anträge dafür in sechsfacher Ausführung eingereicht“, erklärte Bürgermeister Alfred Ritters bei der jüngsten Ratssitzung kopfschüttelnd über die Menge an Papier. Weil die Gemeinde außerdem über eine — wie Samtgemeindekämmerer Christian Päpper es bezeichnete — „behagliche Rücklage“ von knapp einer halben Million Euro verfügt, kann Hittbergen diese Ausgabe problemlos stemmen.

Dazu kommt noch eine positive Entwicklung: „Unsere Gewerbesteuereinnahme ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 200.000 Euro angestiegen, deshalb haben wir für das laufende Jahr auch 733.900 Euro an erwarteten Einnahmen einstellen können“, frohlockte Ritters. „Ich bin ziemlich sicher, dass das an unseren niedrigen Gewerbesteuern liegt.“ Hittbergen ist mit 330 Prozentpunkten die günstigste Gemeinde für Gewerbetreibende in der Samtgemeinde Scharnebeck.

Günstigste Gemeinde für Gewerbetreibende

Eine Steuererhöhung musste der Bürgermeister dagegen bei der Grundsteuer A ankündigen, die die landwirtschaftlichen Betriebe betrifft. Hier geht der Satz um 20 Prozentpunkte auf 360 hoch — was aber jährlich gerade mal 1000 Euro zusätzlich in die Kasse spült. „Wir sind der Meinung, dass die Landwirte etwas zu dem Ausbau der Wirtschaftswege beisteuern müssen, denn sie sind es, die die Wege überwiegend nutzen“, erklärte Ritters, der selbst betroffen ist.

Ansonsten weist der Haushalt noch zwei Positionen auf, die eigentlich bereits im Vorjahr veranschlagt waren, aber nicht umgesetzt wurden: ein Zuschuss von 5000 Euro für ein Bauvorhaben der Schützen sowie 6000 Euro für die Umstellung der Straßenlaternen auf LED-Technik. „Das wird bei uns recht teuer, weil teilweise auch die Pfosten und nicht nur die Lampenköpfe ausgetauscht werden müssen“, erklärte Ritters.

Alle Beschlüsse einstimmig

Noch ein weiterer Punkt stand an diesem Abend auf der Tagesordnung: die Anpassung der Entschädigungssatzung für die ehrenamtlichen Politiker. „Unsere Satzung stammt aus dem Jahr 1974 und wurde in der ganzen Zeit nur zweimal angefasst“, erläuterte der Bürgermeister. Einmal 1978 mit einer leichten Anpassung und einmal, als es darum ging, aus Mark Euro zu machen. Künftig bekommt der Bürgermeister, der zugleich auch Gemeindedirektor ist, 300 statt 200 Euro im Monat, dazu eine Telefonpauschale von 60 statt 25 Euro und eine Kilometerpauschale von 60 statt 15 Euro. Der stellvertretende Bürgermeister, die Verwaltungsausschussmitglieder und die Fraktionsvorsitzenden bekommen 30 Euro zusätzlich und alle Ratsmitglieder 30 statt bisher 16,50 Euro im Monat.

Alle Beschlüsse an diesem Abend fielen einstimmig.