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Da hatten sie noch allen Grund zum Strahlen: Vor vier Jahren war NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (Bildmitte) zu Gast in Adendorf, um Andrea Schröder-Ehlers und Franz-Josef Kamp im Landtagswahlkampf zu unterstützen. Foto. A/be

Die SPD und die Bundestagswahl: Ärmel hoch und kämpfen

Lüneburg. Es ist bislang die schwerste Niederlage im Superwahljahr 2017: Die SPD hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mehr als acht Prozentpunkte eingebüßt. Die Enttäuschung sitzt auch bei manchem Lüneburger SPD-Politiker tief. Doch mit Blick auf die Bundestagswahl heißt es: weiter kämpfen, klare Kante zeigen. Dafür brauche es mehr als die vom designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz ins Spiel gebrachte Gerechtigkeitsdebatte, meinen Sozialdemokraten.

Hoffnungen ruhen weiter auch auf Martin Schulz

Der Wahlabend sei „kein schöner Abend für die SPD“ gewesen, sagt die Lüneburger Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze. „Aber das NRW-Ergebnis ist das Ergebnis von Sonntag. Bundestagswahl ist in 19 Wochen. Sozialdemokratische Politik ist unverzichtbar in diesem Land. Ich kämpfe weiter.“ In den kommenden Tagen werde die SPD ihr Bundestagswahlprogramm vorstellen, das auch sie mit ausgearbeitet habe. „Unser roter Faden, mehr Gerechtigkeit, wird sich dort abbilden, auch in Sachen Bildung, Sicherheit und Infrastruktur. Mit Inhalten und mit unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz werben wir bei den Bürgern um Zustimmung.“

„Das ist eine Niederlage, die uns trifft. Die Analyse der Ursachen hat begonnen. Aber klar ist, wir werden uns davon nicht unterkriegen lassen“, sagt die Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers. Jetzt beginne der Bundestagswahlkampf, „und da geht es um viel: um mehr soziale Gerechtigkeit, eine innovative Wirtschaftspolitik, die innere Sicherheit und ein zukunftsfähiges Europa. Es geht aber auch um die Stärkung unserer Demokratie. Wir werden die Ärmel hochkrempeln und kämpfen.“

„Jetzt muss geliefert werden“

Franz-Josef Kamp, Fraktionschef der SPD im Kreistag, ist sehr enttäuscht über den Ausgang der Wahl. Er habe das Ergebnis so nicht erwartet. „Anscheinend haben landespolitische Themen wie Sicherheit und Schule den Ausschlag gegeben. Trotzdem muss das Ergebnis Auswirkungen auf den Bundestagswahlkampf haben.“ Der Schulz-Effekt ist seiner Ansicht nach noch nicht verpufft, habe aber für die Landtagswahl nicht gezogen. „Martin Schulz und die SPD müssen jetzt liefern. Das Thema Soziale Gerechtigkeit ist zu wenig, um zu gewinnen und bisher zu unkonkret. Die SPD muss Antworten geben: Wie geht es weiter mit Europa und unserer Stellung in der Weltgemeinschaft in einer unsicheren Zeit? National spielen Themen wie Integration, Sicherheit und gerechte Wirtschaft eine zentrale Rolle. Auch hier muss die SPD klare Zielvorstellungen geben.“

Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge hält fest: „Landespolitik muss sich um die Themen der Bürger kümmern. Das sind Wohnungsversorgung, Infrastrukturausbau, Integration, Bildung und Sicherheit.“ Auf Probleme in diesen Bereichen müsse Politik eine glaubwürdige Antwort liefern. Sich auf Haushaltszwänge zu beziehen, habe in NRW nicht gegriffen. „Wenn die Kassen auf Bundesebene voll sind, fragt sich der Bürger, ‚wo bleibt dieses Geld?‘“ Zur Frage, ob die SPD bis zur Bundestagswahl aus dem Tief herauskomme, sagt er: „Ich sehe, wie Grüne, AfD und Linke schrumpfen. Das ist ein Signal, und zwar ein positives. Es zeigt, dass die Bürger Populismus von rechts und von links erkennen und ihn als solchen ablehnen. Die einen haben nicht so viele Stimmen erhalten, wie noch vor kurzem vorausgesagt. Die anderen – siehe NRW – sind jetzt draußen.“ Aber eine Partei wie die SPD müsse sich auch wieder mehr um die Bedürfnisse der Bürger kümmern, laute sein Appell an die Parteispitze.

Auf der Suche nach Ursachen

Aus Sicht von Landrat Manfred Nahrstedt hat die SPD die Wahl in NRW verloren, „weil große Teile der Bevölkerung die Themen Schulpolitik und Armutsbekämpfung und vor allem das Thema Innere Sicherheit bei der amtierenden Landesregierung nicht mehr gut aufgehoben sahen. Vielleicht war es ein Fehler von Hannelore Kraft, dass sie nach den Vorfällen in Köln an ihrem Innenminister Ralf Jäger festgehalten und im Wahlkampf bundespolitische Fragen ausgespart hat“. Er glaube, dass die NRW-Landesregierung gerade im Ruhrgebiet mit Themen wie Soziale Gerechtigkeit und der Beseitigung von Kinder- und Altersarmut hätte punkten können. „Jetzt bin ich gespannt, welche Themen Martin Schulz neben der Gerechtigkeitsdebatte in den Vordergrund seines Wahlkampfes stellen wird.“

Von Antje Schäfer

23 Kommentare

  1. Sehr geehrter Herr Mädge,

    bitte schauen Sie sich noch einmal die Zuwächse / Verluste der Parteien an, verglichen mit den Wahlergebnissen der letzten Wahl in NRW. Sie werden feststellen dass die AfD den größten Zugewinn hat von allen Parteien. Ihre Behauptung die AfD würde schrumpfen lässt sich aus diesen Zahlen schlichtweg nicht ableiten.

    Auch die Linkspartei schrumpft nicht, sondern hat hinzugewonnen. Verluste haben nur SPD, Grüne und Piraten eingefahren.

    Wer die Wahl in NRW mit anderen Wahlen vergleicht, vergleicht Äpfel mit Birnen.

    • Hallo Harald Schleicher,

      mit Verlaub, Sie schreiben gequirlten Quatsch!

      Comparaison n’est pas raison, lautet ein französisches Sprichwort, Vergleiche hinken. Andererseits: Wenn sie alle hinken, sind sie vorher verglichen worden. Insofern gilt auch das Gegenteil, nämlich „Gut, dass wir verglichen haben“, und drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich nicht Vergleichbares findet, es gilt Gleich und Gleich, also zuvor Verglichenes, gesellt sich gern, und selbst die Taube auf dem Dach muss mit dem Spatz in der Hand irgendwie verglichen worden sein, bevor man sich gegen sie für ihn entscheidet.

      Mir geht Ihre Phrase, man könne doch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen, schon lange auf die Nerven, Harald S. Anonymus. Man kann nicht nur. Was, bitte schön, sollte man denn überhaupt vergleichen, wenn nicht Unterschiedliches?

      Unterschiedliche Fälle von demselben etwa lassen sich ganz gut vergleichen: So verschieden und doch beides Obst. Der Mann, der die Frauen liebte, verglich in François Truffauts gleichnamigem Film einst sogar kleine Äpfel mit großen Stängeln, womit er wiederum Frauen oder genauer: Aspekte von Frauen meinte, Pflanzliches also zunächst in sich und dann mit anderen Früchten vergleichend, die zunächst auf dem Dach, dann jedoch zu allerdings ungleichen Gesellungszwecken unewiger Bindung in der Hand liegen. Möchte Frau von der Leyen dagegen allen Ernstes einwenden, man könne doch nicht Kleines und Großes, Fernes und Nahes, Rundes und Spitzes vergleichen?

      Zugegeben, man kann natürlich auch nur Äpfel mit Äpfeln vergleichen wollen, oder Frauen nur mit Frauen, kleine Stangen nur mit kleinen Stangen oder die AfD nur mit ihr selber. Aber wäre man damit schon auf der sicheren Seite? Wäre man nicht. Denn es würde dann ja bestimmt einer kommen und sagen: „Man kann doch nicht Boskop mit Jonagold vergleichen.“ Und was die AfD angeht, so wissen ihre Mitglieder doch am besten, dass sie so unvergleichlich sind, dass man sie nicht einmal mit sich selbst vergleichen kann.

      • Hallo Herr Fuchs,

        Äpfel mit Birnen vergleichen, das ist eine Redewendung die allgemein bekannt sein sollte. Ich glaube Sie nehmen diese Redewendung zu wörtlich / zu genau.

        Wer ein Wahlergebnis mit einer Umfrage vergleicht, sollte wissen, dass es keine repräsentativen Umfragen zu Wahlen gibt. Denn Repräsentativität ist die Charakteristik bestimmter Datenerhebungen, die es ermöglicht, aus einer kleinen Stichprobe Aussagen über eine wesentlich größere Menge treffen zu können. Genau dieses ist aber bei Wahlumfragen nicht möglich, denn die Ungenauigkeit einer Umfrage kann teilweise enorm hoch sein.
        Beispiele für abweichende Umfragen gibt es viele: Die Befragung in Hamburg zur Olympiabewerbung, Die Wahl des amerikanischen Präsidenten, Umfragen zum Brexit, zu Landtagswahlen, etc., etc..

        Deshalb halte ich den Vergleich von Herrn Mädge, in dem er Umfragen mit dem Endergebnis vergleicht für unzutreffend. Aber was sollte er auch angesichts dieses Ergebnisses sagen.

        • Ihr „Halten“ scheint mir klein
          Für einen, der das Wort so sehr verachtet,
          Der, weit entfernt von allem Schein,
          Nur in der Wesen Tiefe trachtet.

  2. Die SPD und die Bundestagswahl: Ärmel hoch und kämpfen
    für sich ,oder für das volk? als zweite cdu nur für den katzentisch ?

  3. wer ist bei diesem dreigestirn eigentlich der bauer? frage: ist helau oder alaaf angesagt?

  4. ob die spd noch weiß, was sie tut?

  5. Klar, genau wie die CDU- „Weiter so!!!“

  6. Die SPD-Führung hat beschlossen, sich weiterhin lächerlich zu machen. „Wir verzichten doch nicht auf unsere größte Stärke – das ist und bleibt unser Markenkern“, so der Parteivorwitzelnde Martin Schulz. Er will nun auf jeder Wahlkampfveranstaltung seinen Lieblingsscherz erzählen: „Kommt ein SPD-Typ auf den Marktplatz und sagt: ‚Ich verspreche soziale Gerechtigkeit für mich, gerechten Neoliberalismus für alle und eine kostenlose Ohrfeige für die, die sich sonst nichts leisten können. Außerdem werde ich Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland …‘ Hahaha …“ Darüber hinaus soll der in Nordrhein-Westfalen sehr beliebte Innenminister Ralf Jäger als Experte für Sicherheit, Silvester und Slapstick ins Wahlkampfteam der Sozialdemokraten rücken. Auch die Spaßveteranen Peer Steinbrück, Rudolf Scharping und Helmut Schmidt werden ins kenternde Boot geholt. Die Begründung der Parteispitze: „Wenn wir uns schon lächerlich machen, dann richtig!“ Und wenn das alles nicht reicht und die SPD bis Juli in Umfragen immer noch nicht unter 15 Prozent gefallen ist, wird ein neuer Kanzlerkandidat aufgestellt: entweder Manfred Nahrstedt oder Hannelore Kraft; auch ein Kind aus dem reichen Hamburger Westen ist im Gespräch.

    Und warum denn auch nicht?

    Was Sebastian Kurz kann, kann Alexander Schwake schon lange! Sozi werden ist nicht schwer, jung zu bleiben auch nicht sehr. In der „New York Times“ wird ja sogar dem amerikanischen Präsidenten Infantilität bescheinigt. Trump wird mit einem 7-Jährigen verglichen, der sich nicht länger als 30 Sekunden konzentrieren und nicht ruhig auf seinem Stuhl sitzen kann, der in kurzen und wirren Sätze spreche und den es vor allem nach Anerkennung verlange. Die Times nennt Trump einen „hollow man“, einen Menschen, der einen Hohlraum habe, wo bei anderen das Hirn vermutet wird, und schreibt, die jüngte Affäre zeige, wie gefährlich ein solcher Mensch sein könne. https://www.nytimes.com/2017/05/15/opinion/trump-classified-data.html?_r=0

    „Kinder an die Macht“ heißt andererseits schon ein Lied von Herbert Grönemeyer aus dem Jahr 1986.

    „Gebt den Kindern das Kommando,
    sie berechnen nicht was sie tun.
    Die Welt gehört in Kinderhände,
    dem Trübsinn ein Ende
    wir werden in Grund und Boden gelacht
    Kinder an die Macht.“

  7. Mädges Mathematik: „Grüne, AfD und Linke schrumpfen. Das ist ein Signal, und zwar ein positives.“
    Solche Verdrehungen spiegeln leider die Probleme der etablierten Politik wieder. Herr Mädge, die SPD ist stark geschrumpft, die AfD ist der größte Wahlgewinner. Die AfD erreichte als Newcommer aus dem Stand 7,4% Punkte.

    • Naja, Klaus, wie bei der SPD vieles, was ihre Lüneburger Spezialisten so von sich geben, ihr Wünschen und Wollen zu Eltern hat, so ist vieles, was die AfDler herumkreischen, von der Verzweiflung bestimmt, endlich an ein bezahltes Mandat zu kommen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Sehen Sie mal hier:

      „Die AfD wird sowieso zerfallen, denn sie ist ja nicht nur von Rechtsextremen, Verschwörungstheoretikern und Spinnern an der Basis unterwandert worden, sie wird inzwischen auch von teilweise unappetitlichen Personen geführt, die sich nur noch um ihre Pfründen schlagen. Die Öffentlichkeit wird das langsam, aber sicher merken.“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article162081565/Die-AfD-wird-sowieso-zerfallen.html

      „Viele, die in der AfD jetzt nach vorn drängen, sind auch aus finanziellen Gründen abhängig von einem Mandat. Diese Partei hat eine hohe Zahl von unappetitlichen Personen und gescheiterten Existenzen angezogen, denen es nicht in erster Linie um die Politik geht, sondern um eine neue finanzielle Zukunft. Bei Gauland und Höcke kann man wenigstens sagen, wofür sie stehen. Mein Eindruck ist, Petry und Pretzell stehen nur für sich selbst und wollen zu allererst beim Parteivolk ankommen, um sich eine durch den Steuerzahler finanzierte Existenz zu sichern.“ http://www.fr.de/politik/afd-hoecke-ist-in-der-afd-kein-schraeger-vogel-a-1259529

      • Hallo Sigurd, nehmen Sie drei Grüne aus den Bundesspitzenämtern und sie haben zusammen (fast) eine vollständige Ausbildung. Arbeitsversager auf der gesamten Linie. Welcome to the reality.

  8. Detlef Giesler

    Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge: „Ich sehe, wie Grüne, AfD und Linke schrumpfen. Das ist ein Signal, und zwar ein positives. Es zeigt, dass die Bürger Populismus von rechts und von links erkennen und ihn als solchen ablehnen.“
    Als Lüneburger Bürger und Wähler möchte ich auf diesem Niveau von Herzen entgegnen: „Ich sehe den Verstand des OB schrumpfen. Das ist ein Signal, und zwar ein bedenkliches. Es zeigt, dass Politiker, die am Amt kleben, nicht davor scheuen, einen ehemaligen Koalitionspartner wie die Grünen zu diffamieren.“

  9. Das Schrumpfen kann nicht als positives Signal sondern als Demokratieverlust gewertet werden. Demokratie lebt von Vielfalt im politischem Diskurs – dieser bedarf kontroverser Thesen um gemeinsam die Mitte zu finden. Dies sollte gerade Mädge als Vertreter einer Partei ein Anliegen sein, die auf eine so lange demokratische Mitwirkung in Deutschland zurückblicken kann. Es ist erschreckend welches Demokratieverständnis der Oberbürgermeister durchblicken lässt.

    • Insa
      was wird sich nach einer wahl ändern? was hat sich in der vergangenheit nach einer wahl geändert? was ist nach einer wahl besser geworden? die krankenkassen? die rentenkasse? das arbeitsrecht? die demokratie? die steuer?die parteien?hat sich die schere zwischen arm und reich geschlossen? ich könnte noch mehr fragen stellen, dieses sollte jeder tun.

      • @bruns

        Zitat:
        „was wird sich nach einer wahl ändern? was hat sich in der vergangenheit nach einer wahl geändert? was ist nach einer wahl besser geworden? die krankenkassen? die rentenkasse? das arbeitsrecht? die demokratie? die steuer?die parteien?hat sich die schere zwischen arm und reich geschlossen? ich könnte noch mehr fragen stellen, dieses sollte jeder tun.“

        Gibt es auch einen einzigen Tag im Jahr ,an dem Sie nicht jammern? Ich beobachte dies seit Jahren. Sie armes Opfer!

    • Naja, Ina, wenn Mädge und sein Assistent Nahrstedt vom Schrumpfen der kleinen Parteien reden, ist das nichts als das Pfeifen im Walde. Andererseits braucht niemand wirklich einen Haufen rechtsextremer Berufsversager, die politisch uninformierten Protestwählern einzureden versuchen, sie seien das Volk, um so in Einkommenspositionen zu gelangen, die sie auf normalem Wege niemals erreichen würden.

  10. Entwarnung im Uwe-Inselmann-Haus

    Nach dem Fund einer verdächtigen Sendung in der Poststelle der SPD-Parteizentrale hat die Polizei mittlerweile den Alarmzustand beendet. Bei dem bekritzelten Bierdeckel (Clausthaler) hatte es sich lediglich um die Eckpunkte des neuen Parteiprogramms gehandelt. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, könne von einem echten Knaller oder zündenden Ideen hierbei nicht die Rede sein. Ob sich jemand einen Scherz erlaubt habe, müßten die Wähler am 24. September und am 14. Januar entscheiden.

    • die entwarnung kommt zu früh. sozies kommen immer nur dann in die gänge, wenn man ihnen feuer unter dem hintern anzündet. man braucht ihnen nur einen schwarzen stuhl hinstellen, am besten mit einem katzentisch, schon sitzen sie.

  11. Vier Monate vor der Bundestagswahl ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD) die Partei einer kleinen und isolierten Minderheit, deren Isolation in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Das zeigt die jüngste Repräsentativumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. So zweifeln 74 Prozent der Deutschen daran, dass die AfD eine normale demokratische Partei sei. Vor zwei Jahren waren es erst 62 Prozent.

    Gleichzeitig nimmt die Wahrnehmung der AfD als einer rechten Partei zu. In einer Skala, die von links nach rechts von Null bis 100 reicht, wurde für die AfD ein Wert von 82 ausgewiesen, vor zwei Jahren lag der Wert bei 73. Das geht aus den Ergebnissen der Umfrage hervor, die in der F.A.Z. vom Freitag veröffentlicht werden.

    Den kompletten Text mit allen Grafiken findet man in der heutigen Ausgabe von F.A.Z. plus: http://plus.faz.net/faz-kiosk/