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Vielfach werden Computer als Ersatzfernseher genutzt. Doch für sogenannte Streaming-Dienste bedarf es schneller Internetverbindungen. Und auf die warten viele Einwohner des Landkreises Lüneburg schon lange. Foto: A/dth

Breitbandausbau Landkreis Lüneburg: Vergabeverfahren verzögert Start

Lüneburg/Soltau. Eigentlich sollten in Sachen flächendeckender Breitbandausbau im Landkreis Lüneburg längst die Sektkorken knallen. Doch jetzt ist es zu Verzögerungen rund um das Vergabeverfahren gekommen. Ursprünglich sollte der nicht öffentlich tagende Kreisausschuss Anfang dieser Woche die endgültige Entscheidung treffen und den Ausbau für schnelles Internet in unterversorgten Gebieten in die Hände einer ausgewählten Bieterfirma legen. Doch die Entscheidung wurde nun auf Mitte Juli verschoben. Nach LZ-Informationen hatte die Firma Komnexx das günstigste Angebot für den Breitbandausbau im Landkreis Lüneburg abgegeben. Und das gibt Anlass zur Sorge. Die gleiche Firma hatte auch das Bieterverfahren im benachbarten Heidekreis gewonnen – und sich dort aber verrechnet.

Bieterfirma verrechnet sich

„Völlig überraschend hat das Unternehmen Komnexx dem Heidekreis mitgeteilt, dass zum Ausbau des Breitbandnetzes in den unterversorgten Gebieten deutlich höhere Investitionen erforderlich sind“, hieß es jüngst in einer Pressemitteilung des Heidekreises. Im Rahmen eines aufwendigen Vergabeverfahrens habe das Unternehmen dem Heidekreis gegenüber ein Angebot abgegeben, für einen Zuschuss in Höhe von zusammen rund fünf Millionen Euro die Erschließung der noch unterversorgten Adressen in Bomlitz, Wietzendorf, Bad Fallingbostel, Soltau, Walsrode sowie den Samtgemeinden Rethem und Schwarmstedt vorzunehmen.

Der Heidekreis bewilligte die Mittel und erteilte der Firma den Auftrag. Dann kam die Hiobsbotschaft: Das Unternehmen stellte im Rahmen der Vorbereitungen fest, „dass das Angebot auf einem Planungsfehler und daher unrichtigen Wirtschaftlichkeitsannahmen“ beruht. Der zusätzliche Investitionsbedarf soll bei mehrere Millionen Euro liegen.

„In jedem Fall behält sich der Heidekreis Ansprüche auf Schadensersatz vor.“
Andreas Pütz, Kreis-Sprecher

Muss der Heidekreis neu ausschreiben?

„Der Aufbau eines Breitbandnetzes in den Kommunen unter Inanspruchnahme eines Zuschusses von fünf Millionen Euro würde zu einem nicht beherrschbaren Risiko für die Komnexx führen“, teilte das Unternehmen mit Sitz im Kreis Vechta in einem Schreiben an den Heidekreis mit. Auf LZ-Nachfrage wollte sich Komnexx nicht weiter dazu äußern, ein Mitarbeiter verwies auf die saarländische Mutterfirma „Inexio“. Inexio hatte Komnexx im Oktober 2016 aufgekauft. Deren Sprecher Thomas Schommer sagte zu möglichen Auswirkungen auf das Verfahren in Lüneburg: „Das wird sich nicht gegenseitig beeinflussen, das sind zwei unterschiedliche Projekte.“ Darüber hinaus wolle er das Verfahren im Heidekreis nicht weiter kommentieren. Der Heidekreis auf LZ-Nachfrage aber schon.

„Wir haben der Komnexx eine Frist bis zum 30. Juni gesetzt, die warten wir erstmal ab“, sagt Andreas Pütz, Sprecher des Heidekreises. Bis dahin solle das Unternehmen seine Feinplanung überprüfen und Stellung beziehen, ob es mit den Mitteln nicht doch auskommen könne. Auch bei den Geldgebern habe sich der Heidekreis bereits rückversichert und eine Verlängerung des Förderzeitraums in Aussicht gestellt bekommen. Sollten nun bei den weiteren Gesprächen mit dem Netzausbauer alle Stricke reißen, müsste der Heidekreis gegebenenfalls neu ausschreiben. Pütz: „In jedem Fall behält sich der Heidekreis Ansprüche auf Schadensersatz vor.“ Ein Grund mehr für den Landkreis Lüneburg, in Wartestellung zu bleiben, ob und wie der Streit beigelegt wird.

Dazu sagt Lüneburgs Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer: „Das Angebot von Komnexx wurde gecheckt und der Fehler, der im Heidekreis festgestellt wurde, ist nach Angaben des Unternehmens bei uns nicht aufgetreten. Dennoch müssen wir jetzt abwarten, wie sich Komnexx uns gegenüber positioniert und gleichzeitig prüfen wir juristisch mögliche Alternativen.“ Über einen Zuschlag soll Mitte Juli ein Sonder-Kreisausschuss entscheiden. Durch die Breitband-Initiative des Landkreises Lüneburg sollen rund 14 000 Adressen Zugang zu schnellem Internet erhalten.

Dennis Thomas