Donnerstag , 13. Dezember 2018
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Die Raabe-Schule soll einen Erweiterungs- oder Neubau erhalten.

Investitionen in Schulen – Das nächste Millionen-Ding

Lüneburg. Die Sanierung sowie der Um- und Ausbau von Schulen, Kitas und Sporthallen ist für die Stadt Lüneburg seit dem Jahr 2000 das Schwerpunktthema. Im Rahme n des Schulbauprogramms wurden bis 2013 rund 100 Millionen Euro investiert. Der sogenannte Bildungsfonds I, mittels dessen Schulen für den Ganztagsbetrieb und die Inklusion gewappnet werden sollen, hat bis 2020 ein Volumen von 42 Millionen Euro. Doch um die Infrastruktur für die Zukunft gut aufzustellen, braucht es mehr, sind sich Oberbürgermeister Ulrich Mädge und die Spitzen der Verwaltung einig. Deshalb möchte die Stadt nun mit dem Land über ein weiteres millionenschweres Bildungs- und Infrastrukturpaket verhandeln, das am Montag, 3. Juli, 15 Uhr, im Finanzausschuss vorgestellt wird. Gibt der Ausschuss grünes Licht, tritt die Verwaltungsspitze in den nächsten Monaten mit dem Land in Verhandlungen ein.

Bereits beim Beschluss über den Bildungsfonds I, der Investionen für die Zeit von 2015 bis 2020 absichert, sei klar gewesen, dass noch mehr Geld fließen müsse in die zukunftsfähige Gestaltung von Schulen und Kitas, sagt Mädge. Gleichzeitig gebe es aber auch einen erheblichen Investitionsstau im Bereich Straßen, Radwege, Brücken sowie beim Hochwasserschutz, „den auch Bund, Land und kommunale Spitzenverbände allerorts beklagen und der uns immer teurer zu stehen kommt, je länger wir warten“. Bereits Anfang des Jahres habe man sich einen Überblick verschafft, was bis 2023 umgesetzt werden muss. Mädge hat dazu erste Gespräche mit dem Innenministerium geführt, denn das Land muss das Investitionsvolumen und damit verbundene Kreditaufnahmen genehmigen. Hannover habe signalisiert, dass man bereit sei, darüber zu reden.

Neubau der Raabe-Schule auf dem Postgelände?

Das Investitionspaket Bildungs- und Infrastrukturfonds II wird mit rund 73 Millionen Euro für den Zeitraum von 2018 bis 2023 kalkuliert. Den größten Anteil mit 44 Millionen Euro haben dabei Investitionen in die Erweiterung von Schulen aufgrund von steigender Schülerzahlen, der Unterbringung der 13. Jahrgangsstufe sowie dem Ausbau von Schulen zu Ganztagsschulen (GTS). Zu den dicksten Posten gehört die Erweiterung der Schule Lüne, für eine Fünfzügigkeit sowie für den GTS-Betrieb sind 7 Millionen Euro veranschlagt, Baubeginn ab 2018. Die Erweiterung der Igelschule für eine Vierzügigkeit sowie die Erweiterung der Sporthalle wird mit 5 Millionen Euro kalkuliert. Zur Unterbringung des 13. Jahrgangs am Johanneum soll der Neubau aufgestockt werden – 2,3 Millionen Euro. Für die Unterbringung des 13. Jahrgangs der Wilhelm-Raabe-Schule ist eventuell ein Neubau geplant, möglicherweise auf dem Postgelände, Kosten: 5 Millionen Euro, Baubeginn ab 2019.

Rund 26 Millionen Euro umfasst der Bereich Brücken, Straßen, Radwege und Hochwasserschutz. Bisher hat die Stadt in die Sanierung von Straßen jedes Jahr gemäß einer Prioritätenliste stets maximal 500.000 Euro investiert. Doch das reicht bei weitem nicht, an vielen Ecken wird der Investitionsstau deutlich. Im Zuge des Bahnbrückenneubaus über die Bleckeder Landstraße wird nicht nur der Straßenbereich darunter, sondern auch die Bleckeder Landstraße inklusive Rad- und Fußwege bis zur Theodor-Körner-Kaserne neu gestaltet. Allein für den Brückenbereich sind 13,3 Millionen Euro veranschlagt. Auch die Dahlenburger sowie die Hamburger Straße sollen neu gestaltet werden, die Konrad-Adenauer-Straße sowie Teile des Stadtrings erneuert werden. 1,5 Millionen Euro sind für die Sanierung des Lösegrabenwehrs zum Hochwasserschutz geplant.

1,5 Millionen Euro für ein Stadtteilhaus in Oedeme vorgesehen

Der dritte Teil des Pakets hat ein Volumen von 3,5 Millionen. Unter anderem sind 1,5 Millionen Euro für ein Stadtteilhaus in Oedeme am Standort der Reiterbar vorgesehen. 1,5 Millionen Euro will die Stadt für eine LSK-Sportanlage springen lassen, die laut Mädge im östlichen Teil der Theodor-Körner-Kaserne oder am Bilmer Berg frühestens 2021 entstehen könnte.

Die Stadt geht mit Blick auf Fördermitteln davon aus, dass sie maximal 49 Millionen Euro des Gesamtvolumens über Kredite finanzieren muss. „Rein rechnerisch ergibt sich dafür ein jährlicher Schuldendienst für Zinszahlungen und Tilgungsleistungen von zwei Millionen Euro“, sagt Kämmerin Gabriele Lukoschek. Aufgrund der Ankündigung von Bund und Land, dass weitere Förderprogramme aufgelegt werden sollen, könnte das die Aufnahme von Krediten weiter senken. Wohl im Wissen, dass die Stadt weiter einen ausgeglichenen Haushalt aufgrund des Entschuldungsvertrags mit dem Land vorlegen muss, hat sie zur Deckung des Schuldendienstes drei Dinge im Blick: Sowohl mit dem Kreis als auch mit dem Innenministerium gebe es Gespräche, dass die Kreisumlage gesenkt werden solle und es zusätzliche Landeszuweisungen für besondere Bedarfe gebe. „Außerdem ist Hausdisziplin unerlässlich“, betont Mädge.

Von Antje Schäfer

Hierfür soll Geld fließen

Bereich Schulen und Kitas (Ausgaben):

▶ Ganztagsschule Lüne: 7 Mio.
▶ Ganztagsschule Igelschule: 5 Mio.
▶ Johanneum Aufstockung des Neubaus: 2,3 Mio.
▶ Wilhelm-Raabe-Schule, Erweiterungs- oder Neubau: 5 Mio.
▶ Wilhelm-Raabe-Schule, Brandschutz im Altbestand: 400.000 Euro
▶ Herderschule, Abriss der sanierungsbedürftigen Aula und Neubau einer kleineren: 4,2 Mio
▶ Ganztagsschule Hermann-Löns-Schule: 4 Mio.
▶ Heiligengeistschule, Einbau einer Mensa im Turnhallengebäude: 2 Millionen sowie Erweiterungsbau für GTS-Bereich: 1,2 Mio.
▶ St. Ursula-Schule, Erweiterung im Fall einer Ausweitung auf Vierzügigkeit: 1,5 Mio.
▶ GTS Hasenburger Berg, Altbausanierung: 500.000 Eur
▶ IGS Lüneburg, Umgestaltung Vorplatz: 500.000 Euro
▶ Ausstattung der Schulen mit WLAN-Anschluss sowie IT-Ausstattung: 1,5 Mio
▶ Neue Möblierung der Schulen: 1 Mio.
▶ Kita Hanseviertel, Erweiterung um 2 Kita-Gruppen: 315.000 Euro
▶ Kita Brandheider Weg, Sanierung des Altbaubestandes: 760.000 Euro
▶ Sanierung der Laufbahn des Schulsportplatzes Kaltenmoor: 200.000 Euro
▶ Kita Kreideberg, Sanierung des Altbaubestandes: 900.000 Euro
▶ Ein Sportplatz soll Kunstrasen erhalten: 450.000 Euro
▶ Energetische Sanierung städtischer Gebäuden: 5 Mio.

Brücken, Straßen, Radwege und Hochwasserschutz

▶ Brücke Bleckeder Landstraße, Kanal- sowie Straßenausbau: 13,3 Mio.
▶ Erneuerung der Amselbrücke: 600.000 Euro
▶ Fahrbahnerneuerungen in Teilbereichen des Stadtrings (Schifferwall/Reichenbachkreuzung, Schießgrabenstraße, Sültenweg, Schnellenberger Weg): 850.000 Euro
▶ Konrad-Adenauer-Straße, Fahrbahnerneuerung: 600.000 Euro
▶ Soltauer Allee, Bereich Scharnhorststraße bis Rettmer, Erneuerung Radweg und Fahrbahn: 750.000 Euro
▶ Hamburger Straße, Bereich Schmaarkamp bis Wilhelm-Hänel-Weg, Neugestaltung der Fahrbahn einschließlich Radwege: 3 Mio.
▶ Dahlenburger Landstraße, Bereich Theodor-Heuss-Straße bis Am Schützenplatz, Neugestaltung Straße inklusive Radwege: 2 Mio.
▶ Bleckeder Landstraße, Bereich Pulverweg bis Stadtkoppel, Neugestaltung Straße inklusive Radwege: 4 Mio.
▶ Sanierung der Lösegrabenwehranlage: 1,5 Mio.

Stadtteilhäuser, Jugendzentrum, Sportzentren, Feuerwache

▶ Neubau eines Stadtteilhauses in Oedeme: 1,5 Mio.
▶ Jugendzentrum Kaltenmoor, Umbau des Dachgeschosses zur Unterbringung von sozialpädagogischer Einrichtung: 300.000 Euro
▶ Ausbau der ehemaligen Jugendwerkstatt zum Jugendzentrum: 200.000 Euro
▶ LSK-Sportanlage inklusive Kunstrasenplatz: 1,5 Mio.
▶ Neubau einer 3-Feld-Halle im Hanseviertel, eventuell als PPP-Projekt (Public-Private-Partnership): Kosten stehen noch nicht fest
▶ Neubau einer Feuerwache Ost, eventuell als PPP-Projekt: Kosten stehen noch nicht fest