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Alle lauschen den Worten des Bürgermeisters: Vor vollen Stuhlreihen liest Dr. Gerhard Scharf seine Erklärung vor. (Foto: t&w)

Und er kommt damit durch

Lüneburg. Die Stadt hatte extra einen Sicherheitsdienst beauftragt und reichlich Mitarbeiter aus der Verwaltung für die Organisation eingespannt, die Polizei war vor Ort, doch von ein paar Beschimpfungen vor der Tür nach der Scharf-Entscheidung abgesehen, blieb alles friedlich rund um die aufsehenerregendste Ratssitzung in Lüneburg seit langem.

Für Dr. Gerhard Scharf wurde sie zum Gang nach Canossa. Sichtlich um Haltung bemüht und in klaren und deutlichen Worten verlas er die Liste der Adressaten seiner Entschuldigungsarie. Und die war lang: die Gäste aus Weißrussland, die er im Sommer 2017 im Rathaus empfangen habe, deren Begleiter, Opferverbände, Geschichtsvereine, Forscher, der VVN-BDA, die Geschichtswerkstatt, die Linken, die er in unzulässiger Weise über einen Kamm geschert habe, bat er um Entschuldigung. Alle konnte er damit nicht überzeugen.

Für David Amri, Fraktionschef der Linken, hatten die Worte, die Scharf zuvor im Video geäußert hatte, zu viel Gewicht. Er wiederholte die Kritik, die dazu geführt hatte, dass die Linken den Abberufungsantrag eingereicht hatten. Zum Beispiel, dass der Bürgermeister Opfer von Nazi-Verbrechen instrumentalisiere, die Rolle der Wehrmacht relativiere und sich abschätzig über die Begleitpersonen der Ozarichi-Delegation äußere. Amri: „Die Entschuldigung erfolgte in meinen Augen nun viel zu spät, halbherzig und sehr allgemein. Das geht gar nicht.“ Er appellierte an den Rat: „Welches Signal senden wir, wenn das Ergebnis unserer Abstimmung sein wird: Der kommt damit durch.“

Auch FDP für Rücktritt

Ulrich Blanck, als Grüner immerhin Gruppenpartner der CDU, sah es ähnlich. „Ich habe früh gefordert, dass Herr Scharf die Konsequenz ziehen muss, in der Hoffnung, das könnte eine reinigende Wirkung haben. Die Zeit dafür ist lange überschritten, Herr Scharf kann nicht länger Bürgermeister sein.“

Eine Haltung, die Birte Schellmann (FDP) teilt, gleich zweimal wandte sie sich persönlich an Scharf, er solle der möglichen Abberufung durch einen persönlichen Rücktritt zuvorkommen. „Das Video hat uns alle beschädigt. Sie haben da leider in keiner Weise den richtigen Ton gefunden. Ihre unbestrittenen Verdienste verblassen immer mehr, je länger Sie an dieser Stelle festhalten und endlose Fortsetzung der Kritik provozieren. Ersparen Sie dem Rat eine weitere Vertiefung dieses höchst unerfreulichen Meinungsaustausches. Erklären Sie aus freien Stücken selbst ihren Rücktritt als Bürgermeister.“

Friedrich von Mansberg (SPD) hat sich auch die Frage gestellt, ob „Scharf als Bürgermeister noch tragbar“ ist. Denn die Äußerungen im Video seien „in weiten Teilen untragbar, an manchen Stellen auch inhaltlich falsch“. Doch er erinnerte auch an die Verdienste des CDU-Politikers: „Und er hat sich entschuldigt. Das ist gut, wenn es auch sehr spät kommt“. Eines aber wollte er auch klarstellen: Die SPD werde in der Frage nicht taktisch abstimmen.

Wohl viele Fürsprecher in der SPD

Rainer Mencke (CDU) versuchte, den Schwarzen Peter weiterzuspielen. Wer sich das Video in Ruhe ansehe, müsse zugeben, dass Scharf auf den Blogger reingefallen sei. „Er ist bewusst aufs Glatteis geführt worden.“ Und überhaupt, dass ausgerechnet die Linken, die behauptet hätten, Scharf habe dem Ansehen der Stadt geschadet, „sich plötzlich um das Ansehen der Stadt sorgen, wundert mich schon. Gerade die lassen doch sonst kein gutes Blatt an der Verwaltung und scheuen sich auch nicht, den Oberbürgermeister anzuzeigen“. Er stehe zu Scharf, der nicht umsonst 2010 das Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen habe. Ihn erinnere die ganze Diskussion an eine „Treibjagd, die nicht endet, ehe das Wild erlegt ist“.

Am Ende dürfte es Scharf vor allem großen Teilen der SPD-Fraktion verdanken, dass er im Amt bleiben darf. Denn CDU und AfD kamen zusammen nur auf zehn Stimmen. Ob er mit diesem knappen Ausgang gerechnet habe? „Das möchte ich zu diesem Zeitpunkt nicht kommentieren.“ Und wie er über seine Aussage von vor zwei Wochen denke, dass es für ihn „unerträglich“ wäre, wenn eine Gruppe nicht mehr hinter ihm stehe, wo doch jetzt gleich 17 Ratsmitglieder nicht mehr hinter ihm stehen? „Kein Kommentar.“

Hier Dr. Scharfs Entschuldigung im Wortlaut

Jetzt ist es amtlich

Manzke in der Warteschleife

Niels Webersinn, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der CDU im Lüneburger Rat, hat am Donnerstag doch noch das erwartete Schriftstück abgegeben: Darin bestätigte er, sein Ratsmandat „mit Ablauf des 1. Februar“ niederzulegen. Das Schreiben erreichte Oberbürgermeister Ulrich Mädge um 14.55 Uhr und damit gerade mal zwei Stunden vor der Ratssitzung. Formal war Webersinn in der Sitzung noch ordentliches Ratsmitglied mit Rederecht, der Nachrücker Eberhard Manzke muss bis zur nächsten Ratssitzung warten. Den Fraktionsvorsitz hatte Webersinn bereits am Dienstag an Rainer Mencke abgegeben, der von der Fraktion einstimmig gewählt wurde.

Von Alexander Hempelmann

8 Kommentare

  1. Die Halbwertszeit von Herrn Dr. Scharfs Aussagen wird anscheinend immer kürzer. Vor zwei Wochen verkündete er noch daß „es für ihn „unerträglich“ wäre, wenn e i n e Gruppe nicht mehr hinter ihm stehe“. Jetzt stehen d r e i Gruppen geschlossen gegen ihn, eine vierte ist gespalten. Fast der halbe Stadtrat hat gegen ihn gestimmt. Reaktion: Na und?

    Seine Entschuldigung legt nahe, daß er sich aus mangelnder Courage dem rechtsextremen Nikolai N. angebiedert hat. Was ist denn nun bei ihm Schauspielerei und was seine wirkliche Meinung? Oder ist alles reine Schauspielerei bei ihm? Ich kann es nicht mehr erkennen. Das geht nicht nur mir so.

    Die Ratsmitglieder der SPD haben hier weitgehend taktisch agiert – entgegen der Aussage von Herr von Mansberg. Offensichtlich übersieht Herr von Mansberg, daß Herr Scharf in dieser Entschuldigung – unterstützt von seinem CDU-Parteifreund Herrn Mencke – versucht, die Verantwortung für sein Tun auf Nikolai N. auszulagern.

    Auch an die SPD gerichtet muß hier resümiert werden: So fördert man bei Wählern den Eindruck „Die da oben dürfen alles“ – und damit die Politikverdrossenheit.

  2. Dr. Scharf hat in seiner sogenannten „Erklärung“ KEINE EINZIGE seiner Aussagen zurück genommen.

    – Anders als er am Ende seiner „Erklärung“ selbst mahnt: „Ich bitte Sie herzlich: Lassen Sie wirre rechte Thesen mit zweifelhaftem Geschichtsverständnis niemals unkommentiert.“ kommentiert und widerruft Herr Scharf KEINE EINZIGE seiner im Video gemachten wirre rechten Thesen, die deutlich von seinem eigenen zweifelhaftem Geschichtsverständnis zeugen.

    – Und SCHARF ERKLÄRT NICHT, warum er die Stadtgesellschaft auf seine Stellungnahme 22 Tage lang hat warten lassen, eine Zeit, in der sein von ihm mit Rage und Emphase vor dem Mikrofon produzierter Youtube-Müll unwidersprochen im Netz kursierte, sich die rechte Blase formierte, der Hassprediger Nerling eine ganze Staffel von inzwischen sieben Filmen aus der Story seines Hauptdarstellers machte und der innerstädtische Friede auf dem Spiel stand – und weiterhin steht.

    Dr. Scharfs sogenannte „Erklärung“ ist eine Farce! Herr Dr. Scharf hat NICHTS gelernt. Was er vor allem damit bekundet, ist, dass er einfach NUR Bürgermeister bleiben möchte. Er besitzt nicht die Einsicht zu begreifen, dass das nicht mehr geht, weil er die Stadtgesellschaft spaltet und das Ansehen Lüneburgs – nachhaltig – beschädigt.

    Was hat Scharf in seiner „Erklärung“ gesagt?

    „Als langjähriger, ehrenamtlicher Bürgermeister und [als selbsternannter] Historiker sollte mir hinlänglich bekannt sein, welche Wirkung falsch gewählte Worte haben können[,] und dass eine unmissverständliche Ausdrucksweise von elementarer Bedeutung ist.“

    Doch bei seinen Aussagen am 2. Januar im Video eines Bloggers habe er das „nicht berücksichtig“. [So wie das ein gewiefter Staatsschauspieler hätte tun müssen?]

    Dafür – für diese „Nichtberücksichtigung“ einer durch Kamera und Mikro geforderten schauspielerischen Leistung – „entschuldigt“ er sich. [Das ist also die Entschuldigung für eine inopportune (weil aufgezeichnete) Konfession, für eine ausgebliebene schauspielerische Verstellung!]

    ER habe, sagt Scharf heute, den für IHN wichtigsten Aspekt, nämlich jenen der Versöhnung, vorangestellt. [Ist er Opfer? Wie anmaßend! Ist das SEINE Aufgabe? Muss das Angebot nicht von der anderen Seite kommen?]

    Er müsse sich nachträglich ernsthaft die Frage stellen, ob er in der Situation nicht den Weg des geringsten Widerstands gewählt habe, sich für Zustimmung statt für Widerspruch entschieden habe. [JA, ER HAT sich für Zustimmung entschieden! Und mit sehr großem Nachdruck hat er diese Zustimmung N. gegenüber wiederholt ausgedrückt. Das ist dokumentiert. Aber warum nur? Weil seine Zustimmung von Herzen kam? Weil sie seiner Überzeugung entspricht?]

    Dann kommt Scharf mit generalisierendem Gebabbel darüber, wie „ein Repräsentant einer Stadt [hätte] reagieren“ sollen. Von ihm ist nicht mehr die Rede. Er versteckt sich hinter einem impersonalen „Man“, hinter einem Rollenschema.

    Wer wie ER „die [!] deutsche Geschichte kennt“ [!] [anmaßende rhetorische Autoritätsfiktion], der muss Lehren ziehen, „um die Hand zur Versöhnung reichen zu können“. [ER hat im Video BEWIESEN, dass er KEIN HISTORIKER ist, dass er „die“ deutsche Geschichte NICHT KENNT, dass er nur das selbstfabrizierte Geschichtsmärchen kennt, das ER für „Geschichte“ hält. Und ER, immer wieder ER, will seine Hand reichen! Er will nicht abwarten, ob sie ihm gereicht wird.]

    „Vor dem Hintergrund meiner eigenen Geschichte kann ich tief nachempfinden, zu welchen Gräueltaten und Verbrechen Menschen in Kriegszeiten in der Lage sind und welche Trauer sie damit verursachen, unabhängig von Nationalität oder Religion.“ [Er hat NICHTS gelernt, ER, der Vertriebene, FORDERT Opferstatusgleichberechtigung von den Überlebenden aus Weißrussland (Nationalität ) oder unter den Juden (Religion).]

    „Es war mir ein persönliches Bedürfnis, dieses den Gästen aus Weißrussland zu vermitteln und ihnen die Hand zur Versöhnung zu reichen.“ [Er, der Abkömmling der Schlächter, möchte seine Hand den Überlebenden zu Versöhnung reichen (aufdrängen).]

    Im ersten Absatz auf der zweiten Seite sagt Scharf: „Ich selbst bin auch als vehementer Gegner von Pauschalisierungen bekannt.“ Bei wem? Bei mir nicht! ABER DANN fährt er mit einer Wagenladung von Pauschalisierungen fort: Die „Begleiterinnen und Begleiter der sechs Damen aus Ozarichi“? Haben weder die Begleiter*innen, noch „die sechs Damen“ einen Namen? „Alle anderen engagierten Akteure von Opferverbänden, Geschichtsvereinen, historischer Forschung und Politik“? Wer ist da genau gemeint? „Wir [!] wissen, dass es Akteure von links und von rechts gibt, für deren Handeln sich wenig bis kein Verständnis aufbringen lässt.“ [Ein pauschales, umarmendes „Wir“, pauschale “ Akteure von links und von rechts“, eine passivisch subjektlose Satzkonstruktion, die pauschal an Gleichmeinende appelliert.]

    Dann ein pauschales Lob für eine pauschale Gruppe: „die große Mehrheit der Personen, die sich in Freizeit und Beruf für Verständigung und Versöhnung engagieren“.

    [Eine weitere Gratisbehauptung ohne Konsequenzen:] „Die Kultur des Erinnerns hat viele Facetten, es gibt nicht die einzig wahre Erinnerungskultur.“ [Denn „wir“ also ER und Herr Manzke und der OB kennen doch „den einen“, „den besseren“ Weg:] „Wir in der Hansestadt Lüneburg haben uns schon vor Jahrzehnten für einen Weg entschieden, wie wir erinnern und Geschichte bewahren.“ WIR, also ER, Herr Scharf, der Selfmade- und Hobbyhistoriker, und seine Freunde haben das entschieden! Wahr die Stadtgesellschaft eingebunden? Wurde sie gefragt? NEIN!

    [Und zuletzt wird Scharf lächerlich. Er MAHNT und BITTET:] „Ich bitte Sie herzlich: Lassen Sie wirre rechte Thesen mit zweifelhaftem Geschichtsverständnis niemals unkommentiert. [KEINE einzige SEINER EIGENEN wirren rechten Thesen vom Video hat Scharf hier genannt! KEINER hat er explizit widersprochen! KEINE einzige davon kommentiert!]

    Er muss zurücktreten!

    Sofort!

  3. Christian Lauchs

    Ich stimme Frau Schellmann zu!

    Auch ich verstehe nicht, warum Herr Scharf nicht von sich aus tut, was unvermeidlich ist, wenn er nicht vollständig würdelos in Schande versinken will: seinen sofortigen Rücktritt erklären. Und, wollte er (a) sich einen Rest seines einstmaligen, heute in sich zusammenstürzenden Ansehens, (b) unser Gemeinwesen vor der Vereinnahmung seiner Person durch ruchlose nationalchauvinistische Agitatoren und (c) seine Ratskollegen aus allen Fraktionen vor einem sie sämtlich beschädigenden Zermürbungskrieg um seinetwillen bewahren, warum tut er dann nicht, was geboten ist: erklären, er habe – endlich – die Unentschuldbarkeit seines Auftritts vom 2. Januar (unabhängig davon, wie Umstände oder Beweggründe gewertet würden) eingesehen und lege, um Lüneburg und die Lüneburger vor weiterem Schaden zu bewahren, per sofort freiwillig alle seine Ämter und Mandate nieder? Warum tut Herr Dr. Scharf das nicht? Allen Seiten – außer den Hetzern und Lügnern – wäre damit gedient.

  4. So viel endlose Diskussion zu dem Thema. Das die Antifa(!) Kongressse im DGB Zentrum in München abhalten darf( November 2017) , ist hier nie diskutiert worden.
    Stattdessen hält man sich mit Kleingeistern in der Provinzpolitik einer unbedeutenden Kleinstadt auf. Naja, „grosse Politik“ halt.

  5. Wichtiges zum Scharf-Skandal

    Ex-Botschafter Dr. Gebhardt Weiss: „Es geht nicht nur um Lüneburg“:

    https://jj12.wordpress.com/2018/02/04/es-geht-nicht-nur-um-lueneburg/

    Hinweis von Olaf Kunert

    • Gehört der sehr geehrte Botschafter a.D. Dr. Weiss zu denjenigen unserer Bundesregierungsverwaltung, die – so heisst es ja derzeit allenthalben – in den Jahren seit dem Jahr 1998 verpasst haben, dass die EU und speziell Deutschland anders auf Russland zugehen als so herablassend, wie es insbesondere von SPD, Linkspartei sowie aus Russland selbst jetzt immer vorgetragen wird?

      Die EU und speziell die deutsche Bundesregierung sind nicht auf Russland eingegangen, als die USA ihre Expansion Richtung Zentralasien deutlich vorantrieb.

      Welche Rolle hat Dr. Weiss dabei übernommen?

      Versöhnung und Erinnerungskultur sollte niemand dozieren, der nichts erkennbar dazu beigetragen hat, dass es keinen Krieg in Georgien oder der Ostukraine gab und gibt. Dann bleiben moralische Forderungen hohle Worte für die Galerie.

      Nun hört man nicht viel von Botschaftern in den weniger öffentlich beleuchteten Ländern, von daher mag die Frage und Einschätzung ungerechtfertigt sein. Dennoch gilt auch bei Dr. Weiss wie bei Prof. Dr. Wuggenig: sie sprechen als Privatleute, aber nutzen ihr öffentliches Amt zur Legitimatierung und dabei zugleich Absolutierung ihrer privaten Meinung.

      In keinem Wort bezieht sich Dr. Weiss auf das von Dr. Scharf gesagte.

      PS: In dieser zivilgesellschaftlichen Debatte von Frontbegradigung zu sprechen, sagt mehr über den Sprecher aus, als über das Thema selbst. So beendet man die uralten Konflikte der menschenverachtenden Ideologien bestimmt nicht.

      Der VVN war eine Vereinigung, der sehr rasch von Kommunisten für ihre ideologisches Weltbild vereinnahmt wurde. Das scheint in Lüneburg niemanden zu interessieren, so wenig wie aggressive Zerstörungen von Mahnmalen.

      Die großen Lüneburger Moralisten hätten wo in unseren Diktaturen gewirkt?
      Die großen Ideologien des letzten Jahrhundert argumentierten und argumentieren bis heute immer: moralistisch. Wie Robbespierre.

      Das ist das Erschütternde an den vielen schäumenden Stellungnahmen auch hier in den Kommentaren und von Seiten der Honoratioren.

  6. Andreas Janowitz

    „… welche Wirkung falsch gewählte Worte haben können und dass eine unmissverständliche Ausdrucksweise von elementarer Bedeutung ist…“
    Ein schweres Kriegsverbrechen der Armee als „anti-deutsche Propanganda“ hinzustellen ist „unmissverständlich“? Und zwar unmissverständlich revanchistisch? In einem solchen Zusammenhang auch noch von „Rassismus“ zu fabulieren legt eindeutig fest, wessen geistes Kind der Verfasser ist.

    Der Bock ist sowas von geschossen?! Wer nimmt den Herrschaften denn noch irgendwas ab? Gratulation, damit sind sämtliche Veranstaltungen völlig entwertet. Sein vorheriges „Engagement“ bekommt unausweichlich den Beischmack von Heuchlei…

    Von diesem Bock stehen mit gutem Willen vieleicht noch die Hufe.

  7. Damit kommt Scharf nicht durch.