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Oma will für die Enkel Geld auf ein Konto einzahlen: Wird sie ein Pflegefall, kann es sich der Staat nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle von den Beschenkten holen. Quelle: Dobrilla Vignejvic/Getty Images/iStockphoto

Sparkonto von Oma: Enkel müssen Beträge zurückzahlen

Eine Großmutter hatte jahrelang Sparkonten für ihre Enkel angelegt, dann wurde sie zum Pflegefall. Weil ihre Einkünfte nicht ausreichten, um die Heimkosten zu tragen, müssen die Enkel die Beträge ihrer Geschenkkonten zurückgeben. In bestimmten Fällen könne der Staat Geldgeschenke zurückfordern, entschied das Oberlandesgericht Celle.

Celle. Geschenkt ist geschenkt, wieder holen ist gestohlen? Im Fall, den das Oberlandesgericht Celle jetzt entschied, steht die Sache anders, wie die Website “Business Insider” berichtete. Es ging an die Vorsorge, die eine Frau für ihre Enkel getroffen hatte. Jahrelang zahlte sie auf Sparkonten Beträge ein. Führerschein, Studium, Hochzeit, berufliches Startkapital – Möglichkeiten der Verwendung gibt es viele, wenn man jung ist und selbst noch nichts oder nicht viel verdient.

Geld her! – Böse Überraschung für die Beschenkten

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle kann der Staat derartige Geldgeschenke an die Enkel von diesen zurückfordern. Die alte Dame war im vorliegenden Fall pflegebedürftig geworden, ihre eigenen Einkünfte, eine Rente von rund 1250 Euro monatlich, reichten nicht aus, um die Heimkosten zu decken.

So gab es eine böse Überraschung für die Beschenkten. Begründung des Gerichts zugunsten des auf Rückgabe klagenden Sozialhilfeträgers: “Regelmäßige Zahlungen an Familienangehörige zum Kapitalaufbau können zurückgefordert werden, wenn der Schenker selbst bedürftig ist.”

Der “Hunni” zu Weihnachten darf behalten werden

So besteht fortan Unsicherheit, ob man geschenktes Geld tatsächlich ausgeben darf oder es zwecks späterer Rückgabe auf die Seite legt. Die 100 Euro, die Opa dem Enkel zu Weihnachten oder zum Geburtstag schenkt, sind von dem Urteil nicht betroffen. Wenn unterm Christbaum ein Geldumschlag liegt, gilt das als anlassbezogene “Anstandsschenkung”. An die kommt Vater Staat auch weiterhin nicht ran.

RND/big