Aktuell
Home | Nachrichten | Medien | Gegen Hass im Netz: Nutzer sollen bei Bedrohung mehr Rechte bekommen
Das Kabinett hat ein neues Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz verabschiedet. Quelle: imago images/photothek/Steinach/Panthermedia/blickwinkel/Montage RND

Gegen Hass im Netz: Nutzer sollen bei Bedrohung mehr Rechte bekommen

Hassbotschaften im Internet haben in der jüngsten Vergangenheit stark zugenommen. Nun hat das Kabinett neue Regeln für soziale Netzwerke beschlossen. Es soll Nutzern mehr Rechte einräumen, wenn sie dort attackiert werden.

Berlin. Die Bundesregierung hat neue Regeln für soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Instagram beschlossen. Damit sollen die Nutzer mehr Rechte bekommen – etwa wenn sie massiv bedroht und attackiert werden.

Die Netzwerke müssen beispielsweise ihre Meldewege für eine Beschwerde vereinfachen. Wenn ein gemeldeter Beitrag nicht gelöscht wird, kann man eine Überprüfung und Begründung verlangen.

Außerdem müssen die Plattformen schneller als bisher die Identität eines Beleidigers offenlegen, wenn ein Gericht das erlaubt. Der Bundestag muss den Änderungen noch zustimmen.

RND/dpa