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Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, möchte mit seiner Reform zur Brückenteilzeit die Rückkehr aus der Teilzeit in die Vollzeit erleichtern.

CSU-Minister stimmen Heils „Brückenteilzeit“ nur unter Vorbehalt zu

Einige CSU-Bundesminister sind mit den Plänen des Arbeitsministeriums zur besseren Wiedereingliederung aus der Teilzeitbeschäftigung in Vollzeitarbeit nicht so ganz zufrieden. Sie haben dem Entwurf von Minister Hubertus Heil deshalb nicht bedingungslos zugestimmt.

Die drei Bundesminister der CSU haben den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Brückenteilzeit nur unter Vorbehalt zugestimmt.

„Unter Zurückstellung eigener fachlicher Bedenken und bei Kritik an dem von BMAS durchgeführten Ressortabstimmungsverfahren stimmen BMI, BMVI und BMZ dem Gesetzentwurf nur zu, weil Bundesminister Heil ausdrücklich zugesichert hat, dass die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände die im vorgelegten Gesetzentwurf gefundenen Regelungen mitträgt“, heißt es in einer Protokollnotiz von Bundesinnenminister Horst Seehofer, Verkehrsminister Andreas Scheuer und Entwicklungsminister Gerd Müller (alle CSU), die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hatte sich zu den Plänen zunächst zurückhaltend geäußert und gefordert, die Pläne zur befristeten Teilzeit sollten im Gesetzgebungsverfahren noch nachgebessert werden.

Von RND/Rasmus Buchsteiner

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