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Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat die Polizei am Mittwoch Wohnräume in 14 Bundesländern durchsucht.

Polizei geht bundesweit gegen Hass-Kommentatoren vor

Im Kampf gegen strafbare Äußerungen im Internet hat die Polizei in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und Computer beschlagnahmt. Das Bundeskriminalamt ruft Bürger dazu auf, Hetze und Hass im Internet zur Anzeige zu bringen.

Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings“ wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

Von RND/dpa

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