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Sie will jetzt reden: Premierministerin Theresa May versucht im Gespräch mit den Parlamentariern das Brexit-Abkommen zu retten.

Theresa May hat sich schon oft verzockt

Großbritanniens Premierministerin sucht endlich den Konsens im Parlament. Die Art aber, in der May nun mit den Abgeordneten in einen Dialog treten will, ist kaum erfolgversprechend, kommentiert Marina Kormbaki.

Nachdem das britische Parlament das Brexit-Abkommen verworfen hat, hat Theresa May nun einen „Plan B“ vorgestellt. Der besteht im Kern darin, mit den britischen Abgeordneten und den Spitzen der EU über ihren Plan A zu reden. Die britische Premierministerin spielt offensichtlich auf Zeit. Sie meint, dass mit zunehmendem Zeitdruck bei den Abgeordneten die Einsicht wachse, ihr Deal sei alternativlos. May hat sich schon oft verzockt.

Ein „Plan B“ setzt die Existenz eines „Plan A“ voraus. Den aber ist Theresa May in den zweieinhalb Jahren, die seit ihrem Amtsantritt vergangen sind, schuldig geblieben. In Brüssel trat die britische Verhandlungsführerin eines Austrittsabkommens mit der EU mit immer neuen Plänen und Prioritäten auf. Erstaunlich genug, dass daraus ein Austrittsvertrag hervorgegangen ist. Ein Vertrag, mit dem May allerdings zu keinem Zeitpunkt auf eine Mehrheit im britischen Unterhaus oder auch nur in ihrer Partei hoffen konnte. Sollte es einen Plan A gegeben haben, stand A für „auf gut Glück“.

Ein harter Brexit wird wahrscheinlicher

Gewiss ist die Suche nach einem Konsens im Unterhaus jetzt Mays dringlichste Aufgabe. Ohne Mehrheit gibt es kein Abkommen über die Ausstiegsmodalitäten und die Ausgestaltung künftiger Beziehungen. Doch die Art, mit der May ihren angeblichen Dialog jetzt angeht, ist kaum erfolgversprechend: Sie weigert sich, einen ungeregelten Brexit auszuschließen, und setzt die Abgeordneten damit unter Druck. Unter Berufung auf Volkes Wille schließt May auch eine Verschiebung des Austritts, ein zweites Referendum und eine Neuwahl aus.

Es sind Optionen, die das ermüdende Brexit-Drama zwar in die Länge zögen. Mit ihnen aber würde das Risiko eines harten Brexit gemindert. Den gilt es zu verhindern – im Interesse Großbritanniens. Die am Wochenende in Nordirland explodierte Autobombe hat daran gemahnt, wie brüchig der Frieden auf der irischen Insel ist.

Von Marina Kormbaki/RND