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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU):

Kanzlerin schlägt Alarm: Ohne schnelleren Netzausbau scheitert der Kohleausstieg

In einer internen Sitzung im Bundeskanzleramt findet die Regierungschefin offenbar deutliche Worte: Deutschland müsse sich anstrengen, wird sie zitiert. Sonst könne der Kohleausstieg nicht gelingen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist offenbar in Sorge, was den geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung angeht. Bei einem internen Treffen im Kanzleramt soll die deutsche Regierungschefin deutliche Worte gefunden haben, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Demnach habe Merkel gesagt, wenn die Dauer zur Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen wie etwa Stromtrassen weiter so lang sei, werde der Kohleausstieg nicht gelingen. Den Ausstieg als solchen soll Merkel der Zeitung zufolge als „Riesen-Kraftanstrengung“ bezeichnet haben.

Unter anderem sollen Vertreter der Kohlekommission und die Ministerpräsidenten der vom Ausstieg betroffenen Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg an dem Treffen teilgenommen haben.

Bereits im Mai soll ein Gesetz für den Kohleausstieg vorliegen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) musste sich bei dem Abendessen im Kanzleramt vertreten lassen – er hatte sich am Montag an den Stimmbändern operieren lassen, wie ein Regierungssprecher mitteilte. An Haseloffs Stelle nahm deshalb Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei, an dem Treffen teil.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission hatte ein Konzept für einen Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle für den Klimaschutz bis spätestens 2038 vorgelegt, das zügig umgesetzt werden soll – es gibt aber vor allem aus der Unionsfraktion Kritik.

Bereits bis Mai wird ein Gesetz über Maßnahmen in den betroffenen Regionen angestrebt, in dem es etwa um Investitionen in die Infrastruktur, Anreize für Firmen und die Ansiedlung von Bundesbehörden geht. So sollen Tausende Jobs ersetzt werden, die in Tagebauen und Kraftwerken wegfallen.

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Von ani/dpa/RND