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Die „Gorch Fock“-Affäre könnte auch für das Verteidigungsministerium ein juristisches Nachspiel haben. Quelle: Carsten Rehder/dpa

„Gorch-Fock“-Affäre: Verteidigungsministerium droht Ermittlungsverfahren

Welche Rolle spielten Beamte im Wehrressort in der „Gorch-Fock“-Affäre? Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat erstmals Akten an die Ermittlungsbehörde nach Berlin geschickt. Die Kollegen in der Hauptstadt sollen mögliche Rechtsverstöße im Ministerium von Ministerin Ursula von der Leyen prüfen.

In der „Gorch-Fock“-Affäre gibt es Indizien für offenbar strafbares Verhalten von Beamten im Haus von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

„Die Akten enthalten Anhaltspunkte, die einen möglichen Anfangsverdacht gegen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums wegen Untreue begründen könnten“, sagte der Sprecher der Osnabrücker Staatsanwaltschaft, Christian Bagung.

Ermittler in Osnabrück schalten Staatsanwaltschaft Berlin ein

Um welches Material es ging, das aus dem Verteidigungsministerium stammen soll, sagte der Sprecher der Ermittlungsbehörde nicht. Die Unterlagen seien an die zuständige Staatsanwaltschaft in Berlin geschickt worden.

Nach Recherchen des „Spiegel“ geht es in den Papieren um die Entstehung einer Leitungsvorlage für Ministerin von der Leyen aus dem Frühjahr 2018, eine sogenannte Vorlage zur Entscheidung (VzE). Mit ihrer Unterschrift gab die CDU-Politikerin seinerzeit grünes Licht für die Fortsetzung der Sanierung des Segelschulschiffes frei. Das Budget für die Reparatur stieg seit 2015 von ursprünglich 9,6 auf inzwischen mindestens 135 Millionen Euro.

Controlling strich angeblich Warnungen aus Vorlage

Angeblich strich die Abteilung für Controlling Warnungen vor möglichen Risiken aus dem Papier heraus. Auch Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Werft, die mittlerweile insolvent ist, entfernten die Beamten aus der Vorlage für die Chefin. Warnungen, die Werft könne die Kostenobergrenze nicht halten, verschwanden ebenfalls.

Formal hat das Ministerium seine Ermittlungen in dem Fall abgeschlossen. Laut einem internen Bericht wurden dabei Verstöße gegen die Geschäftsordnung und mangelnde Sorgfalt bei der Erstellung von zwei Leitungsvorlagen festgestellt. Disziplinarmaßnahmen aber leitete das Ministerium nicht ein.

Von RND/dpa

Die „Gorch Fock“-Affäre könnte auch für das Verteidigungsministerium ein juristisches Nachspiel haben.