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Angela Merkel schließt einen Wechsel nach Brüssel aus. Quelle: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Merkels Absage an Brüssel muss nicht endgültig sein

Kanzlerin Angela Merkel schließt einen Wechsel in ein europäisches Spitzenamt aus. Doch die Absage der Kanzlerin muss keinesfalls endgültig sein, meint Daniela Vates.

Angela Merkel sagt also, sie werde nicht EU-Ratspräsidentin werden. Nicht diesen Job und auch kein anderes politisches Amt werde sie nach ihrer Zeit als Kanzlerin übernehmen, hat sie gerade noch einmal betont.

Es klingt wie eine sehr entschlossene Absage, so als stelle sie sich innerlich schon eine lange Weltreise als Rentnerin vor.

Aber was soll sie auch anderes sagen? Jedes auch nur etwas deutlicher formulierte Bereitschaft Merkels, nach Brüssel zu wechseln, würde Folgen haben. Der konservative europäische Spitzenkandidat Manfred Weber, der es in seinem Wahlkampf ohnehin schon schwer genug hat, wäre düpiert.

Sein Ziel, EU-Kommissionspräsident zu werden, wäre zerplatzt – zwei Deutsche auf EU-Spitzenposten sind nicht vorgesehen und im Zweifel macht eine Kanzlerin den Stich.

Über EU-Topjobs wird erst im Herbst entschieden sein

Die CSU, mühsam an die Seite der CDU gerückt, hätte wieder Grund zum Sauersein, schließlich ist Weber einer der Ihren. Und obendrein gäbe es eine Neuwahldebatte – ein Ende der großen Koalition ist schließlich sehr wahrscheinlich, wenn diese Kanzlerin vorzeitig geht.

All das vor der Europawahl? Merkel, immer eine große Freundin von Ruhe und Zurückhaltung, kann daran kein Interesse haben.

Es ist also logisch, dass Merkel sich jetzt so entschlossen zeigt. Endgültig muss die Absage nicht sein. Merkel hat lange auch abgelehnt, den Parteivorsitz vor dem Kanzleramt abzugeben – und sich dann doch umentschieden.

Sie sei in Sorge um Europa und wolle sich mehr für das Gemeinschaftsprojekt engagieren, verkündet Merkel nun. Das kann sie als Kanzlerin, aber eben nicht nur.

Über die Jobs in Europa wird endgültig möglicherweise erst im Herbst entschieden sein. Wenn Merkel davon redet, dass sie die Legislaturperiode in ihrem Amt beenden werde, nennt sie dazu nicht immer die Jahreszahl 2021.

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Von Daniela Vates/RND

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