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Bald verboten? Das Bundeskabinett hat ein Verbot von Plastik-Einkaufstüten auf den Weg gebracht. Quelle: imago images/Ralph Peters

Plastik-Einkaufstüten ade! Bundeskabinett beschließt Verbot

Mehr Jute wagen: Das Bundeskabinett hat ein Verbot von Plastik-Einkaufstüten beschlossen. Das Verbot sieht nur wenige Ausnahmen vor und soll zu einer Reduzierung des Plastikmülls führen. Zunächst muss das Gesetz jedoch Bundestag und Bundesrat passieren.

Berlin. Die Bundesregierung hat ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Darin geht es um die typischen Tüten, die man im Supermarkt oder anderen Geschäften beim Bezahlen bekommt und die in aller Regel inzwischen etwas kosten – nicht um Müllbeutel oder andere, die nicht zur Verpackung gedacht sind. „Plastiktüten sind der Inbegriff von Ressourcenverschwendung: Sie werden aus Rohöl hergestellt und sie werden oft nur wenige Minuten genutzt“, sagte die SPD-Politikerin in Berlin.

Auch sogenannte bio-basierte und bio-abbaubare Tüten sollen verboten werden. Ausgenommen sind aber die besonders dünnen Tütchen etwa für Obst und Gemüse sowie stabilere Tragetaschen ab einer Wandstärke von 50 Mikrometern.

Nächste Schritte: Bundestag und Bundesrat

Nach dem Kabinettsbeschluss muss der Bundestag sich mit dem Gesetz befassen. Wenn es Bundestag und Bundesrat passiert hat, soll es noch eine rund sechsmonatige Übergangsfrist für die Tüten geben, um Restbestände in den Läden abzubauen.

Schulze hatte ein Verbot von Plastiktüten zunächst nicht geplant, weil es eine Vereinbarung ihres Ministeriums mit großen Teilen des Handels gab, diese nur noch gegen Geld an Kunden auszugeben. Das hat in den vergangen Jahren dazu geführt, dass sehr viel weniger Tüten verbraucht wurden – pro Kopf im Jahr 2018 nur noch rund 20, 2015 waren es noch 68 gewesen. Es sei allerdings nicht zu erwarten, dass der Verbrauch auf der Grundlage dieser Vereinbarung noch signifikant sinken werde.

RND/dpa

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