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Der SPD-Parteitag in Berlin. Quelle: imago images/Rüdiger Wölk

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus großer Koalition ab

Die SPD verbleibt vorläufig weiterhin in der großen Koalition. Der Parteitag stimmte am Freitagabend mehrheitlich gegen eine entsprechende Änderung am Leitantrag der Parteispitze. Nun soll die SPD zunächst mit der Union über wichtige Themen sprechen, erst dann soll der Parteivorstand über eine Fortsetzung der Koalition entscheiden.

Berlin. Der SPD-Parteitag hat einen Antrag zu einem sofortigen Ausstieg aus der großen Koalition mit der Union abgelehnt. Die Mehrheit der Delegierten wies am Freitag in Berlin eine entsprechende Änderung eines Leitantrags des SPD-Vorstands zurück.

Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten zuvor dafür geworben, dass die SPD vorerst in der Koalition mit der Union bleibt, aber Gespräche über wichtige Anliegen führt. Die Halbzeitbilanz könne sich sehen lassen, sagte Esken am Freitag auf dem Parteitag in Berlin. Die SPD habe einen guten Job gemacht. Zugleich sagte sie über die Koalition: „Wir wissen, dass die für euch alle keine Herzensangelegenheit ist.“

Herzensangelegenheit seien vielmehr die Vorhaben, die die SPD im Koalitionsvertrag stehen habe, aber zusätzlich auch notwendige Veränderungen für Deutschland. „Wir werden sehen, ob das möglich ist in dieser Koalition oder ob wir sie beenden müssen“, sagte Esken.

Walter-Borjans betonte: „Wir glauben, dass diese Konstellation uns hindert, dass sie uns an vielen Stellen blockiert.“ Der Antrag auf dem Parteitag sei ein Kompromiss. Er sieht vor, dass die SPD mit der Union zunächst über wichtige Themen spricht. Dann soll der Parteivorstand entscheiden, ob die Fortsetzung der Koalition für die SPD sinnvoll ist.

RND/fh/dpa