Donnerstag , 27. Februar 2020
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Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels.

Wehrbeauftragter fordert jährlichen Bericht zu Extremismus in der Bundeswehr

Hans-Peter Bartels spricht sich für einen jährlichen Bericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu Extremismus in den Streitkräften aus. Bartels kritisiert, dass die “einzige seriöse Datenquelle” der Jahresbericht des Wehrbeauftragten sei. Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr gab es bereits mehrfach.

Berlin. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat einen jährlichen Bericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zu Extremismus in den Streitkräften gefordert. „Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst sollte einmal im Jahr einen Tätigkeitsbericht mit seinen Erkenntnissen und Zahlen vorlegen“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten

„Der MAD ist neuerdings eine Bundesoberbehörde wie das Bundesamt für Verfassungsschutz. Er sollte selbst über seine Tätigkeit berichten“, sagte Bartels. „Es scheint mir ein bisschen ungewöhnlich, dass bisher die einzige seriöse Datenquelle für Zahlen zum Beispiel zum Phänomenbereich Rechtsextremismus in der Bundeswehr der Jahresbericht des Wehrbeauftragten ist.“

Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr hat es schon mehrfach gegeben. Der MAD hatte jüngst erklärt, man wolle künftig auch solche Soldaten stärker in den Blick nehmen, bei denen die Schwelle zum Rechtsextremismus noch nicht überschritten sei.

RND/dpa