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Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen: "Dass sich Menschen jüdischen Glaubens bei uns nicht mehr zu Hause fühlen, ist ein einziger Alptraum." Quelle: imago images/Christian Spicker

Maas sieht Gefahr eines Wegzugs von Juden aus Deutschland

Der Antisemitismus greife immer mehr um sich, beklagt Außenminister Heiko Maas (SPD). Deutschland müsse dringend gegensteuern, damit nicht immer mehr Juden das Land verlassen. 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz sei das eine Schande.

Berlin. Angesichts des alltäglichen Antisemitismus hierzulande sieht Außenminister Heiko Maas das Risiko, dass Juden Deutschland verlassen. „Wir müssen dringend gegensteuern, damit aus solchen Gedanken nicht bittere Realität wird und es zum massiven Wegzug von Jüdinnen und Juden aus Deutschland kommt“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für den „Spiegel“. „Dass sich Menschen jüdischen Glaubens bei uns nicht mehr zu Hause fühlen, ist ein einziger Alptraum – und eine Schande, 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz.“ Täglich würden sie auf den Straßen offen angegriffen oder im Internet bedroht und beschimpft. Allein in Berlin habe es in sechs Monaten mehr als 400 solcher Übergriffe gegeben.

Maas schrieb weiter, jüdische Einrichtungen und Gemeinden müssten besser gesichert werden, in Deutschland und Europa. „Konkret werden wir der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa dafür in diesem Jahr eine halbe Million Euro zur Verfügung stellen.“

Weiter beklagte Maas, dass zu wenige EU-Mitgliedstaaten Beauftragte zum Kampf gegen Antisemitismus haben. „Das muss sich ändern“, schrieb er. Zudem müsse der Staat im Internet und Online-Netzwerken ansetzen, wo Hass und Hetze immer krassere Formen annähmen. „Während unserer EU-Präsidentschaft werden wir den Kampf gegen Hasskriminalität und Desinformationskampagnen im Netz intensivieren. Auch wer online hetzt, muss überall in Europa die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen.“ Zudem setze sich die Bundesregierung dafür ein, „dass alle EU-Mitgliedstaaten endlich ihre Verpflichtung umsetzen, die Leugnung des Holocaust unter Strafe zu stellen“.

Die Politik könne nicht die Solidarität im Alltag ersetzen, schrieb Maas. „Sie entsteht nur, wenn jede und jeder von uns Farbe bekennt gegen Antisemitismus: auf der Straße, auf dem Schulhof, im Internet.“

Zentralrat der Juden bekommt mehr antisemitische Hassbotschaften

Der Zentralrat der Juden bekommt nach Angaben seines Präsidenten Josef Schuster zudem mehr antisemitische Botschaften als früher. „Dabei spielen auch die sozialen Netzwerke eine große Rolle“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Anders als früher schreiben die Leute jetzt vermehrt mit Klarnamen.“ Doch es gebe auch eine andere Seite der Medaille: Nach dem Attentat von Halle habe der Zentralrat sehr viele Solidaritätszuschriften erhalten. „In einem solchen Ausmaß haben wir das noch nie erlebt.“

Hassbotschaften leite man an die Polizei weiter, um zu prüfen, ob eine Straftat vorliege. Viele der Beschimpfungen seien aber nicht strafbar. Grundsätzlich habe er das Gefühl, „dass das Thema Antisemitismus in juristischen Kreisen als ein bisschen lästig empfunden wird“. Es gebe aus seiner Sicht eindeutig judenfeindliche Fälle, in denen die Justiz keinen Antisemitismus erkennen könne.

An diesem Montag jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz im von Hitler-Deutschland besetzten Polen durch die Rote Armee. Allein dort brachten die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen um.

RND/dpa