Donnerstag , 27. Februar 2020
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Es ist einsam um ihn geworden: Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring. Quelle: imago images/Jacob Schröter

Mohring zieht sich als Thüringer CDU-Landeschef zurück

Der Druck auf den Thüringer CDU-Landeschef Mike Mohring war nach der Ministerpräsidentenwahl enorm. Dass er sich vom Fraktionsvorsitz zurückziehen will, hat er bereits angekündigt. Nun will er auch den Landesvorsitz abgeben.

Erfurt. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring will nicht erneut als Landesvorsitzender kandidieren. Er werde dem Landesvorstand vorschlagen, den bislang für Mai geplanten Landesparteitag vorzuziehen, teilte er am Freitag auf Twitter mit. Bei den dortigen turnusmäßigen Wahlen wolle er nicht mehr antreten. „Unsere Partei braucht jetzt Befriedung und wir müssen zu einem gemeinsamen Weg finden“, schrieb er. Dabei wolle er einer Neuaufstellung der Partei nicht im Wege stehen, sagte er zudem in einem Video.

Die Bundes-CDU hat die Ankündigung Mohrings erleichtert aufgenommen. „Respekt für die Entscheidung von Mike Mohring. Das ebnet den Weg für einen Neustart in der Thüringer CDU“, erklärte die stellvertretende CDU-Bundeschefin Silvia Breher am Freitag in Berlin.

Zuvor hieß es bereits aus CDU-Fraktionskreisen, acht CDU-Abgeordnete hätten beantragt, dass Mohring in seiner Fraktion die Vertrauensfrage stellen solle. Zuerst hatte der MDR darüber berichtet. In dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur in Auszügen vorliegt, heißt es: „In den letzten Wochen sind Ereignisse eingetreten, die das Vertrauen in den Vorsitzenden, seine Aufrichtigkeit und Führungsfähigkeit deutlich in Frage stellen.“ Demnach soll es bereits am Mittwoch eine geheime Abstimmung über Mohrings Zukunft als Fraktionsvorsitzenden geben.

Keine erneute Kandidatur für Fraktionsvorsitz

Seit der für die Thüringer CDU verlorenen Landtagswahl und dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit Stimmen von AfD und CDU, steht Mohring öffentlich unter Druck. Dabei hatte er nach eigenen Worten vor der Ministerpräsidentenwahl bei der FDP dafür geworben, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer habe er darüber gesprochen, sagte Mohring in einem Interview mit dem „Spiegel“. „Ich habe sie gebeten, FDP-Chef Christian Lindner zu bitten, darauf hinzuwirken, dass es keinen Kandidaten der FDP gibt“, sagte er dem Magazin.

Vergangene Woche hatte er bereits angekündigt, bei einer Wahl des Fraktionsvorstandes im Mai nicht wieder als Vorsitzender der CDU-Fraktion kandidieren zu wollen.

RND/dpa/cz