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Russlands Präsident Wladimir Putin. Quelle: imago images/ITAR-TASS

Putin: Dutzende Terroranschläge in Russland vereitelt

Russland will nach Aussage von Kremlchef Wladimir Putin 2019 Dutzende Terroranschläge verhindert haben. Dabei sei auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten besser geworden. Zudem äußerte er sich auch zum Vorgehen vor dem Rücktritt der russischen Regierung.

Moskau. In Russland sind nach Angaben von Kremlchef Wladimir Putin im vergangenen Jahr 34 Terroranschläge verhindert worden. Vier Taten mit Terrorhintergrund habe es aber dennoch gegeben, sagte der Präsident am Donnerstag bei einer Konferenz des Inlandsgeheimdienstes FSB in Moskau. 2018 seien es noch neun solcher Straftaten gewesen.

Die Terror-Bekämpfung sei eines der wichtigsten Aufgaben des Inlandsgeheimdienstes, sagte der Kremlchef. Erst kurz vor Weihnachten hatte ein Mann an der FSB-Zentrale in der russischen Hauptstadt auf Sicherheitsleute geschossen. Dabei starben drei Menschen, darunter der Täter. Die Hintergründe sind aber nach wie vor unklar.

Putin lobte, die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten habe sich weiter entwickelt. Kurz vor Silvester waren auf Basis von US-Informationen zwei Männer festgenommen worden, die rund um den Neujahrstag Terrorakte in St. Petersburg geplant haben sollen.

Russland geht seit Jahren hart gegen mutmaßliche Islamisten vor. Das Land hat vor allem ein Problem mit Rückkehrern der Terrorgruppe Islamischer Staat aus Kriegsgebieten wie Syrien und Afghanistan.

Putin: Rücktritt der russischen Regierung nicht spontan entschieden

Und auch zum Rücktritt der russischen Regierung hat sich der Kremlchef geäußert. Nach seinen Angaben sei dieser nicht spontan entschieden worden. Das Vorgehen sei weder „unüblich noch unerwartet“, sagte er in einer großen Interview-Serie der russischen Staatsagentur Tass. Der erste Teil wurde am Donnerstag veröffentlicht.

Er habe den Rücktritt vorab mit dem damaligen Regierungschef Dmitri Medwedew besprochen, mit dem er seit Jahren ein „offenes, kollegiales und freundschaftliches“ Verhältnis pflege. „Wir haben keine Geheimnisse voreinander.“ Wann und warum er sich dafür entschied, ließ Putin in dem Interview aber weitgehend offen.

Anfang Januar hatte Putin weltweit für Schlagzeilen gesorgt, als er Medwedew seines Postens enthob. Nur wenige Stunden später setzte er den bis dahin politisch unbekannten Leiter der Steuerbehörde, Michail Mischustin, als Regierungschef ein. Er habe diese Entscheidung schnell treffen müssen, um Chaos zu verhindern, sagte Putin. „Man darf da nicht rumeiern. Russland ist nicht Belgien, das ein ganzes Jahr ohne Regierung sein kann.“ Seit der Wahl im Mai 2019 haben sich die belgischen Parteien auf keine Regierung einigen können. Die vorherige Koalition war schon Ende 2018 geplatzt. Seitdem ist eine Übergangsregierung im Amt.

Viele Kritiker und Oppositionelle gehen davon aus, dass der Regierungswechsel Teil einer undurchsichtigen „Spezialoperation“ ist. Putin strebt nämlich auch weitreichende Verfassungsänderungen an, die die Macht des Präsidenten ausbauen könnten. Er könnte etwa künftig als Staatsratsvorsitzender die Geschicke des Landes lenken. Laut aktueller Verfassung endet Putins letzte mögliche Amtszeit im Frühjahr 2024.

RND/dpa