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In Deutschland sind mittlerweile mehr als 57.000 Menschen mit dem Virus infiziert und fast 450 Menschen gestorben. (Symbolbild) Quelle: Marijan Murat/dpa

So ist der Stand bei der Finanzierung der Corona-Prämie für Pfleger

In der Altenpflege rückt ein Bonus für die Beschäftigten immer näher. Die Linkspartei will jedoch einen Zuschuss für alle Pflegeberufe. Sie macht auch einen Vorschlag, wie das finanziert werden kann.

Berlin. Die Linkspartei fordert, nicht nur den Alten-, sondern auch den Krankenpflegern eine Prämie für ihre Arbeit zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu zahlen. “In allen Bereichen der Pflege wird gerade Großartiges geleistet”, sagt die Linken-Gesundheitspolitikerin Pia Zimmermann dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

“Es wäre ein fatales Signal, einen finanziellen Bonus als symbolische Anerkennung jetzt nur in der Altenpflege zu gewähren”, betonte sie. So gebe es in der Krankenpflege seit 2017 wieder rückläufige Beschäftigungszuwächse. “Das liegt auch an der mangelnden Wertschätzung”, sagte die Linken-Pflegeexpertin.

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Nach Berechnungen der Pflegepolitikerin auf Grundlage aktueller Statistiken der Bundesagentur für Arbeit würde ein Bonus von 1500 Euro für Altenpfleger knapp eine Milliarde Euro kosten. Weitet man den Zuschuss auf die Krankenpfleger aus, kommen weitere 1,7 Milliarden Euro hinzu – zusammen also 2,7 Milliarden Euro.

Zimmermann: Spitzenverdiener beteiligen

Die Linkspartei macht auch Vorschläge zur Finanzierung. Zimmermann forderte, den Anteil am Einkommen zu erhöhen, auf den Pflegebeiträge gezahlt werden müssen. “An der Finanzierung der Pflege müssen auch die Spitzenverdiener künftig angemessen beteiligt werden”, sagte Zimmermann. “Meine dringende Bitte an Hubertus Heil und die SPD ist, sich jetzt für die sofortige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen einzusetzen und damit Schritte zur Solidarischen Pflegevollversicherung einzuleiten.”

Derzeit beträgt die Beitragsbemessungsgrenze in der Pflege monatlich 4687,50 Euro. Lohnbestandteile darüber sind abgabenfrei. Bei einer Erhöhung der Grenze müssen Gutverdiener höhere Beiträge zahlen.

Den Bonus für die Krankenpflege will die Linkspartei aus der Reserve des Gesundheitsfonds bezahlen. “Zu überlegen ist zudem, wie auch andere Beschäftigte in Bereichen mit deutlich höherem Infektionsrisiko einen Gefahrenausgleich bekommen können”, sagte Zimmermann.

Arbeitgeber und Gewerkschaften einig über Prämie

Arbeitergeber und Gewerkschaften in der Altenpflege haben sich bereits auf einen gestaffelten Bonus von bis zu 1500 Euro geeinigt. Die Einigung sieht im Einzelnen vor:

Eine Prämie in Höhe von 1500 Euro sollen alle Beschäftigten erhalten, die hauptsächlich in der pflegerischen Betreuung tätig sind. Eine Prämie von 1000 Euro sollen alle Arbeitnehmer bekommen, die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit in direkter Arbeit mit Pflegebedürftigen verbringen. 900 Euro sollen Auszubildende in Pflegeberufen erhalten Ein Bonus von 500 Euro ist für alle sonstigen Arbeitnehmer in Pflegeeinrichtungen geplant.

Voraussetzung für die Prämie ist laut der Einigung, dass die Mitarbeiter in der Zeit zwischen dem 1. März und dem 30. Oktober mindestens drei Monate gearbeitet haben. Für Teilzeit-Beschäftigte soll der Bonus anteilig berechnet werden.

Dabei handelt es sich bislang aber nur um eine Empfehlung. Unklar ist weiterhin, wer die Kosten dafür übernehmen soll. Erwartet wird eine Aufteilung auf Bund, Länder und Pflegekassen. Ohne eine derartige Kostenübernahme würde der Bonus voll auf die Eigenanteile der Heimbewohner durchschlagen.

Diese liegen mit durchschnittlich etwa 2000 Euro im Monat – nach Abzug der Leistung der Pflegeversicherung – aber schon extrem hoch. Deshalb hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine weitere Erhöhung bereits ausgeschlossen. Derzeit verhandeln Spahn und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit allen Seiten über eine Lösung. Eine Einigung soll in den kommenden Tagen erreicht werden.

Von Tim Szent-Ivanyi/RND