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In Berlin gibt es schon Dieselfahrverbote. Quelle: imago images/snapshot

Kein Diesel-Fahrverbot in Frankfurt – aber in vielen anderen Städten

Dieselfahrverbote sind der Schrecken vieler Autofahrer – und drohen in einigen Städten. In Frankfurt am Main wird es vorerst kein Fahrverbot geben, hat das hessische Verwaltungsgericht entschieden. Andernorts sind Fahrverbote aber in Kraft getreten.

Frankfurt. Wieder einmal beschäftigen Dieselfahrverbote die Justiz – dieses Mal in Hessen. Denn der dortige Verwaltungsgerichtshof musste am Dienstag entscheiden, ob das im September 2018 vom Wiesbadener Verwaltungsgericht zugelassene Fahrverbot in Frankfurt am Main in Kraft tritt. Das hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eingeklagt, die Landesregierung war gegen das Urteil in Revision gegangen.

In Frankfurt am Main wird es aber vorerst kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge geben. Mit einem entsprechenden Urteil (AZ: 9 A 2691/18) änderte der Hessische Verwaltungsgerichtshof das anderslautende Urteil des Verwaltungsgerichtes Wiesbaden ab. Ein solches Verbot sei unverhältnismäßig, urteilten die Richter. Auch eine Nachrüstung der Busflotte oder eine Parkraumbewirtschaftung werde es vorerst nicht geben.

Fahrverbote in mehreren Städten in Deutschland

Der VGH verpflichtete das Land Hessen allerdings zur Fortschreibung des für die Stadt Frankfurt am Main geltenden Luftreinhalteplans. Der bisher vorgelegte Plan sei unzureichend, er müsse bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Gegen das Urteil kann Revision eingelegt werden, über die das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu entscheiden hätte.

Dabei sind die Fahrverbote kein neues Thema: In mehreren deutschen Städten müssen Autos mit bestimmten Abgasnormen bereits draußen bleiben. In Stuttgart etwa ist das gesamte Stadtgebiet für Diesel der Abgasnorm 4 oder älter tabu, eine Verschärfung wird bereits erwogen. In Hamburg sind ebenfalls Fahrverbote in Kraft, diese gelten aber nur auf einzelnen Straßen.

Bei Verstößen werden zwischen 25 und 80 Euro Bußgeld fällig – je nachdem, ob die zuständige Stadt die Regelbrüche als „Missachten eines Durchfahrtverbotes“ (Hamburg) oder als „unrechtmäßiges Befahren einer Umweltzone“ (Stuttgart) wertet. In Hamburg kontrolliert die Polizei die Einhaltung des Fahrverbots anhand der Fahrzeugpapiere, in Stuttgart gibt es laut „Stuttgarter Zeitung“ bislang keine gezielten Kontrollen von Dieselfahrern – wohl aber können diese bei normalen Verkehrskontrollen erwischt werden.

Dieselfahrverbote: Die Feinstaubbelastung sinkt

Zumindest scheinen die Fahrverbote zu wirken: In Hamburg bilanzierte die Umweltbehörde jüngst, dass entlang der vom Fahrverbot betroffenen Straßen die Feinstaubbelastung tatsächlich sinkt. Allerdings liege die Belastung etwa an der viel befahrenen Max-Brauer-Allee mit 41 Mikrogramm Stickoxid je Kubikmeter Luft immer noch über den erlaubten 40 Mikrogramm. Hohe Konzentrationen können die Gesundheit schädigen.

Der ADAC rät Autofahrern, die in Umweltzonen oder Fahrverbotsbereichen fahren wollen, zum Kauf eines Diesel mit dem Abgasstandard Euro 6d TEMP oder Euro 6d. Für ältere Fahrzeuge gibt es außerdem Nachrüstungen, überwiegend für Fahrzeuge mit der Abgasklasse Euro 5.

RND/dpa/epd/hö