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Nach den Manipulationen hat die Deutsche Bank versprochen, Abhilfe zu schaffen. Foto: Arne Dedert

Deutsche Bank muss in den USA für Verfehlungen büßen

Die US-Notenbank brummt der Deutschen Bank Bußgelder in Millionenhöhe auf. Der Vorwurf: Das Geldhaus sei zu lax bei seinen internen Kontrollen gewesen.

Washington/Frankfurt (dpa) – Die Deutsche Bank muss in den USA erneut für Regelverstöße bei Finanzgeschäften geradestehen. Die US-Notenbank Fed verhängte Bußgelder in Höhe von insgesamt 156,6 Millionen Dollar (146,2 Mio Euro) gegen das größte deutsche Geldhaus.

Der Kernvorwurf lautet, die Bank sei zu lax bei ihren internen Kontrollen gewesen.

Die Deutsche Bank versprach, Abhilfe zu schaffen. «Wir begrüßen es, dass wir diese zivilrechtlichen Angelegenheiten mit der US-Notenbank Federal Reserve beilegen konnten», sagte ein Banksprecher am Freitag in Frankfurt. Nach Informationen aus der Finanzbranche ist die Summe durch Rückstellungen für Rechtsfälle gedeckt.

Der größte Teil des Bußgelds, nämlich 136,9 Millionen Dollar, wird in Zusammenhang mit Devisengeschäften fällig: Die Bank soll es wegen lückenhafter Kontrollmechanismen versäumt haben, Währungshändler vom Austausch vertraulicher Marktinformationen mit Rivalen abgehalten zu haben.

Die Manipulation von Wechselkursen durch ein Kartell internationaler Großbanken war einer der größten Bankenskandale. Die US-Regierung hatte deshalb vor zwei Jahren gegen amerikanische, britische und Schweizer Geldhäuser Strafen über insgesamt 5,6 Milliarden Dollar verhängt.

Weitere 19,7 Millionen Dollar an Bußgeld entfallen bei der Deutschen Bank auf Verstöße gegen die sogenannte «Volcker Rule». Danach ist es Geschäftsbanken weitgehend untersagt, auf eigene Rechnung an den Finanzmärkten zu spekulieren. Auch hier mahnte die US-Notenbank mangelnde Kontrollen bei der Deutschen Bank an. Das Geldhaus hat nun 60 Tage Zeit, eine Lösung zu präsentieren.

Es ist das erste Mal, dass eine Bank wegen Verstößen gegen die «Volcker Rule» belangt wird. Die Regel ist Teil des «Dodd-Frank Act». Mit diesem Gesetzespaket hatte die Regierung Obama auf die Erfahrungen der Finanzkrise reagiert. Der neue US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Regeln wieder aufweichen zu wollen.

Mit der Bußgeldzahlung kann die Deutsche Bank ein weiteres Kapital ihrer langen Geschichte an Rechtsstreitigkeiten abhaken. Im vergangenen Jahr hatte die Sorge vor riesigen Strafen schwer auf dem Geldhaus gelastet. Bankchef John Cryan war es jedoch gelungen, wichtige Fälle abzuarbeiten. Die fälligen Milliardensummen führten allerdings dazu, dass die Bank 2015 und 2016 hohe Verluste schrieb.

4 Kommentare

  1. dass die Bank 2015 und 2016 hohe Verluste schrieb. bedeutet übersetzt,für deutschland dürfen die armen dafür wieder bluten.die deutsche bank überweist weniger ,oder nichts, dem deutschen staat und der hat weniger zu verteilen.

    • Weltweit soll die Deutsche Bank im Jahr 2016 in etwa 7.800 Prozesse verwickelt gewesen sein. Für laufende und/oder anhängige Verfahren wurden deshalb immer Risikorückstellungen gebildet. Laut einer Meldung von n-tv vom 27.10.2016 sollen die gesamten Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten zum dem Zeitpunkt rund 5,9 Milliarden Euro betragen haben. Dennoch hatte die Bank im 3. Quartal 2016 619 Millionen Euro Gewinn (vor Steuern) ausgewiesen.

      Und da bin ich schon an dem entscheidenden Punkt. Ich fürchte Sie verwechseln die Deutsche Bank mit der Bundesbank. Die Deutsche Bank (ein privates(!) Unternehmen, eine Aktiengesellschaft) zahlt Steuern an den Staat, aber keine Gewinnbeteiligung. Anders sieht das bei der Bundesbank aus, die eine bestimmte Gewinnausschüttung an den Staat abführt und die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland ist. „Sie ist eine bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts und gehört zur mittelbaren öffentlichen Verwaltung. “ (Quelle: Wikipedia).

      Kurz zurück zur Deutschen Bank. Schwankende Gewinne und somit unterschiedliche Steuerzahlungen kann es bei jedem Wirtschaftunternehmen geben und gibt es auch. Ebenso Situationen in denen Rückstellungen gebildet werden (müssen). Ich denke hier spontan an VW und den „Dieselskandal“. Ich will nicht die Deutsche Bank und ihre Art Geschäfte zu machen verteidigen. Das liegt mir mehr als fern. Aber die Ecke in die Sie sie mit ihrem Kommentar stellen wollen ist die falsche Ecke. Betroffen sind eher die Aktionäre, aber nicht die Armen in Deutschland. Und zum verteilen dürfte Herrn Schäuble angesichts der Rekordeinnahmen bei den Steuern dennoch genug haben. Leider macht er es nicht. Stichwort kalte Progression.

      • Heidi
        wer verluste durch kriminelle machenschaften bei uns macht, kann se vor der steuer geltend machen. daimler hat bei uns zum beispiel zwischendurch jahrelang keine steuern gezahlt. abenteuer im ausland bezahlt bei uns der dumme michel.

      • Heidi, ich verwechsel selten etwas. die deutsche bank kann ihre ,,verbrechen,, vor steuer abziehen. lustig? daimler hat jahrelang bei uns keine steuern gezahlt. warum wohl? auslandabenteuer sind nun mal kostspielig. allein ,diese möglichkeit zu haben, bei uns dummes zeug geltend zu machen, verlockt förmlich zu abenteuern.

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