86 Millionen Menschen in der Europäischen Union sind von Armut gefährdet. Das ergab eine Datenabfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann bei Eurostat. Die Linken-Politikerin sieht die EU als “sozialpolitisch gescheitert” an …
Politik
Steigende Todeszahlen, fallende Umfragewerte? Trump strotzt vor Zuversicht
US-Präsident Donald Trump traut den für ihn schlechten Umfragewerten nicht. Er gibt sich davon überzeugt, die Wahl am 3. November zu gewinnen, und setzt dabei auf eine “schweigende Mehrheit”. Ein …
BGH vor Urteil – Wie steht es um das “Recht auf Vergessenwerden” im Internet?
Jeder Europäer hat seit 2018 das Recht, Interneteinträge mit persönlichen Daten unter bestimmten Voraussetzungen löschen zu lassen. Jetzt entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Fällen über die Löschung von Google-Einträgen. …
Hans-Jochen Vogel: Der Mann, der in der SPD als gutes Gewissen galt
In der SPD galt Vogel immer als Muster-Politiker und bis zuletzt als gutes Gewissen mit unerschütterlichen moralischen Grundsätzen: Hans-Jochen Vogel. Nun ist er im Alter von 94 Jahren gestorben. Ein …
Corona-Warn-App: Opposition fordert Aufklärung und Behebung der Pannen
16 Millionen Nutzer haben die Corona-Warn-App heruntergeladen. Aber kann man ihr wirklich vertrauen? Nach Problemen mit dem Versenden von Warnungen gibt es nun ein Update. Die Opposition verlangt eine Erklärung …
Streit um Erdgas: Türkei steckt im Mittelmeer zurück – vorerst
Die Krise zwischen den Nato-Partnern Griechenland und Türkei ist vorerst entschärft. Ankara sucht nun doch nicht vor der griechischen Insel Kastelorizo nach Erdgas. Aber die Konflikte zwischen den beiden Nachbarn …
Früherer SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot
Er war Oberbürgermeister von München, Bundesbau- und Bundesjustizminister, wenige Monate Bürgermeister von Berlin sowie SPD-Partei- und Fraktionschef - und Kanzlerkandidat: Hans-Jochen Vogel. Nun ist er im Alter von 94 Jahren …
Russland: Zehntausende protestieren gegen Putins Machtapparat
Die Proteste richten sich vor allem gegen die Inhaftierung des entlassenen Gouverneurs Sergej Furgal: Zehntausende Menschen in Chabarowsk im äußersten Osten Russlands haben bei Protesten ihrer Unzufriedenheit über den russischen …
“Die Politik hat sich verzettelt” – IfW wirft Regierung unzureichende Corona-Hilfen vor
In der Corona-Krise sind Unternehmen zunehmend auf sich gestellt, kritisiert das Institut für Weltwirtschaft. Laut den Prognosen des Instituts sei das Konjunkturprogramm der Regierung nicht zweckmäßig. Stattdessen solle ein Lastenausgleich …
Kalbitz-Rauswurf aus AfD bestätigt – FDP spricht von “Feigenblatt”
Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte am Samstag den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz bestätigt. Für FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser bleibt die Partei aber weiter "der parlamentarische Arm der Rechtsextremen in Deutschland". Auch …