Berlin. Gut 200 Politiker haben laut einer Medienumfrage beteuert, dass sie sich bedenkenlos den Corona-Impfstoff von Astrazeneca spritzen lassen würden. So erklärte etwa Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) dem Nachrichtenportal Watson, …
Politik
20.000 Teilnehmer bei Querdenker-Demo in Kassel: Massive Auseinandersetzungen mit der Polizei
Kassel. Bei einer Massen-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen ist es am Samstag in Kassel zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Polizei und Gegendemonstranten gekommen. Entgegen den gerichtlich bestätigten Auflagen der Stadt versammelten sich …
Viele Deutsche sehen ein Amigoproblem bei der CSU
Augsburg. Sieben von zehn Deutschen glauben, dass die CSU ein generelles Problem mit fragwürdigen Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten hat. In einer repräsentativen Umfrage für die „Augsburger Allgemeine“ wurden deutschlandweit Internetnutzer gefragt: …
Vor nächstem Corona-Gipfel: So äußern sich die Länder zu Lockerungen und Verschärfungen
Berlin. Am Montag kommen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer erneut zusammen, um über die Maßnahmen zu beraten. Merkel sagte schon am Freitagabend in Berlin: …
Austritt der Türkei aus Istanbul-Konvention: Das sind die Reaktionen
Istanbul. Die Türkei ist aus der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt an Frauen ausgetreten. In der Nacht zum Samstag wurde ein entsprechendes Dekret von Präsident Recep Tayyip Erdogan …
Die Union im Sumpf von Affären
Berlin. Heinrich Braun nennt es eine „Massenpsychose“. Alle Beteiligten haben demnach einen Realitätsverlust und Ichstörungen. Anders kann sich der Mannheimer Steuerberater nicht erklären, dass die CDU einen Mann wie Nikolas …
Türkei kündigt Istanbul-Konvention: EU und Merkel stehen vor einem Scherbenhaufen
Istanbul. Wie mögen sich Ursula von der Leyen und Charles Michel heute fühlen? Am Freitag konferierten sie in einer Videoschalte mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Die Kulisse in …
„European Peace Facility“: Liefert die EU bald erstmals Waffen an Drittstaaten?
Brüssel. Die EU steht vor einem Paradigmenwechsel in ihrer Sicherheitspolitik. Erstmals in der Geschichte der Union könnten demnächst Waffen an Drittstaaten geliefert werden. Am Montag wollen die EU-Außenminister das neue …
Kurz über seine Corona-Politik: „Es ist gut, dass wir geöffnet haben“
Berlin. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Corona-Politik seiner Regierung verteidigt. „Einen Lockdown kann man nie ausschließen. Aber ich kann sagen, dass wir mit der Entwicklung der letzten Wochen …
Überstunden der Bundespolizei deutlich gesunken – FDP übt trotzdem Kritik
Berlin. Die Corona-Pandemie sorgt offenkundig für Arbeitsentlastung bei der Bundespolizei. Die Überstunden seien von Ende Februar 2020 bis Ende Februar 2021 um ein Drittel gesunken, heißt es in der Antwort …