Berlin/Magdeburg. Unter anderem wurde in Sachsen-Anhalt darauf verwiesen, dass die vom Bund bereitgestellte Online-Plattform auch am Montag bisher nicht funktioniert habe. Nach einem Bericht der Zeitung „Welt“ stand die notwendige …
Politik
Auf einmal ist er still – die letzten Tage des Präsidenten Donald Trump
Washington. Immerhin: Die Mauer ist fertig. Bloß steht sie nicht an der Grenze zu Mexiko. Zweieinhalb Meter hoch ist der Metallzaun, der neuerdings mehrere Blocks der Innenstadt abriegelt. Dahinter sind …
Selbst Supermärkte geschlossen: Libanon ordnet wegen Corona vollständige Ausgangssperre an
Beirut. Wegen weiter stark steigender Corona-Infektionszahlen hat der Libanon den Gesundheitsnotstand ausgerufen und den Lockdown noch einmal verschärft. Die Regierung beschloss am Montag nach eigenen Angaben eine elftägige vollständige Ausgangssperre, …
Kinderrechte im Grundgesetz: Kinderschutzbund lehnt Plan der Koalition ab
Berlin. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, lehnt die jüngste Einigung von Union und SPD zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz als unzureichend ab. „Das ist eine Staatszielbestimmung, wir …
Hartz-IV-Reform: Die Menschen brauchen mehr Sicherheit
Berlin. Je brachialer ein Streit geführt wird, desto sinnvoller ist es, genau hinzuschauen, worum es in der Sache eigentlich geht. Die Union lehnt die Reformpläne von Arbeitsminister Hubertus Heil zu …
US-Kapitol: Verfassungsschützer warnt vor Nachahmern in Deutschland
Berlin. Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat angesichts des Sturms von Anhängern von US-Präsident Donald Trump auf das Kapitol vor einer weiteren Radikalisierung hiesiger Rechtsextremisten gewarnt. …
Sanktionen, Wohnung, Ersparnisse: Darum geht es bei Hubertus Heils Hartz-IV-Reform
Was steht im Gesetzentwurf des Arbeitsministers? Heil plant in seinem Gesetzentwurf zwei wesentliche Veränderungen. Die erste betrifft die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger, die eine Mitwirkung verweigern oder ihre Pflichten verletzen. Der …
GEW beklagt Holperstart in den Digitalunterricht – und ruft Politik zum Handeln auf
Berlin. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) beklagt große technische Schwierigkeiten beim Start in den Distanzunterricht und fordert von der Politik, schnell für Verbesserungen zu sorgen. „Die Politik muss jetzt …
Nach Sturm auf Kapitol: US-Heimatschutzminister Wolf tritt nun doch zurück
Washington. Der geschäftsführende US-Heimatschutzminister Chad Wolf tritt zurück. Mehrere US-Medien berichteten am Montagabend (Ortszeit) übereinstimmend, Wolf habe seinen Rückzug intern angekündigt. Eine offizielle Stellungnahme gab es zunächst nicht. Der Abgang …
Rudy Giuliani: Trumps Jurist droht der Ausschluss aus der Anwaltskammer
Vor dem Sturm auf das Kapitol peitschte auch Trumps persönlicher Anwalt die Menge auf. Die Rechtsanwaltskammer des Staates New York prüft nun drastische Konsequenzen. Sie wittert einen Verstoß gegen ihre …