Politik

Stuttgart. Die bei der baden-württembergischen Landtagswahl unterlegene CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann will sich zum Ende der Legislaturperiode aus der Politik zurückziehen. Das bestätigte ihr Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor …

Berlin. Der deutsche Produkionsstandort für den russischen Impfstoff Sputnik V liegt möglicherweise im Landkreis Neu-Ulm in Bayern. In der 16.000-Einwohner-Stadt Illertissen hat die R-Pharm Germany GmbH ihren Sitz. Dabei handelt es …

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel die Solidarität Deutschlands bekräftigt hinsichtlich seiner Sicherheit insbesondere mit Blick auf den Iran. „Wir teilen die Sorge um die Sicherheit Israels“, sagte er am …

Berlin. Wo Licht ist, ist auch Schatten – und umgekehrt. Das gilt auch für die Klimapolitik, wie die deutsche Klimabilanz für das Jahr 2020 erneut beweist. So gab sich die …

Berlin. Der Mechanismus der Bundesregierung ist immer der gleiche: Wenn die Entscheidung für eine Corona-Maßnahme gefallen ist, wird sie konsequent verteidigt. Gegenargumente werden so lange beiseite geschoben, bis man zu …

Wien. Nach einem gemeinsamen Treffen sind mehrere EU-Staaten der Auffassung, dass die Aufteilung von Corona-Impfstoffen in der EU nachjustiert werden muss, um politische Spannungen zu vermeiden. Es sei ein Korrekturmechanismus …

Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt die von der Stadt Dortmund geplanten Schulschließungen ab. Das sagte er am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Düsseldorf. Sein Ministerium werde dem entsprechenden …

Berlin. Deutschland hat seine Ziele für den Klimaschutz im Jahr 2020 nicht bloß erreicht, sondern sogar übertroffen – allerdings nur durch das Ausbremsen der Wirtschaft im Zuge der Corona-Lockdowns. Besonders …

Berlin. Der Umgang mit den Namen der Abgeordneten, die an Geschäften mit Corona-Schutzausrüstung beteiligt waren, liegt aus Sicht des Bundestags allein in der Verantwortung des Gesundheitsministeriums. Diesem sei mitgeteilt worden, …

Hannover. Sich Modernisierung und Wandel entgegenzustellen kann etwas zutiefst Sympathisches haben. An den eigenen Werten und Dogmen festzuhalten, auch gegen Kritik, zeugt von der eigenen Standfestigkeit, vom Mut zur Überzeugung. …