Erfurt. Der frühere Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hat seiner Partei 15 Jahre nach ihrer Gründung aus PDS und WASG eine existenzielle Krise bescheinigt. Entweder die Linke werde jetzt gerettet, „oder wir …
Politik
Falscher Klitschko legte auch Wiener Bürgermeister herein
Berlin. Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ist auf einen falschen Vitali Klitschko hereingefallen. Ludwig hatte bereits am vergangenen Mittwoch ein Foto und Gesprächsinhalte aus seinem vermeintlichen Videotelefonat mit seinem …
Geld, Waffen, Ausrüstung: So helfen die G7-Staaten der Ukraine
Elmau. Die langfristige Unterstützung für die Ukraine ist eines der zentralen Ziele von Olaf Scholz (SPD) bei seinem ersten G7-Gipfel als Kanzler. Vor gut einem Monat verständigten sich die Finanzminister …
CDU stimmt schwarz-grünem Koalitionsvertrag in NRW zu
Bonn/Bielefeld. Sechs Wochen nach der Landtagswahl hat die CDU den Weg frei gemacht für eine schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Bei einem Landesparteitag in Bonn stimmte am Samstag - ohne Kontroverse …
Rücktritte, Absagen und Ermahnungen nach Abbau von Documenta-Werk: Wie frei ist Kunst?
Kassel. Gerade mal knapp eine Woche ist es her, da sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: „Eine demokratische Gesellschaft darf Künstler nicht bevormunden, erst recht nicht instrumentalisieren. Kunst hat keinen politischen Auftrag. …
Immer mehr Bundeswehrsoldaten verweigern den Dienst
Warendorf. Seit Beginn des Ukrainekriegs wollen Soldaten der Bundeswehr vermehrt aus dem Dienst entlassen werden. Von Januar bis zum 2. Juni habe das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben …
Krieg um Wasser: Wenn jeder Tropfen zum Konfliktgrund wird
„Kriege der Zukunft werden um Wasser geführt“, sagte 1985 ein ägyptischer Diplomat voraus, der später UN-Generalsekretär wurde. Jener Boutros Boutros-Ghali, dessen Warnung vor allem auf die Nahostregion zielte, sollte nicht …
Russisches Militär meldet Tötung von 80 polnischen Kämpfern
Moskau. Durch einen Raketenangriff auf das Zinkwerk „Megatex“ in der Stadt Kostjantyniwka seien 80 polnische „Söldner“ liquidiert worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Samstag in Moskau. Russland …
Nach Fake-Telefonat mit Giffey ermittelt der Staatsschutz
Berlin. Nach einem Fake-Telefonat eines vorgeblichen Vitali Klitschko mit Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ermittelt der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz der Kriminalpolizei. Es werde ein politisches Motiv …
Lufthansa erwartet erst 2023 eine Normalisierung des Flugbetriebs
Berlin. Die deutsche Lufthansa erwartet erst im nächsten Jahr eine Normalisierung des Flugbetriebs. „Eine kurzfristige Verbesserung jetzt im Sommer werden wir realistisch leider kaum erreichen können“, sagte Lufthansa-Vorstand Detlef Kayser …