Ende 2019 war der Iran wegen einer Erhöhung der Benzinpreise von einer Protestwelle überzogen worden. Drei junge Teilnehmer waren deshalb zum Tode verurteilt worden. Nun gibt es erneut eine Protestwelle …
Politik
Russische Komiker legen Polens Präsident Duda am Telefon herein
Schon mehrfach hat das russische Komiker-Duo Wowan und Lexus Prominente hereingelegt. Nun hat es den polnischen Präsidenten erwischt. Ihm wurde vorgegaukelt, mit UN-Generalsekretär Guterres zu sprechen. Warschau. Wenige Tage nach …
Richter stoppen Thüringer Paritätsgesetz – und ernten einigen Widerspruch
Das Thüringer Paritätsgesetz ist nichtig, entscheidet das Landesverfassungsgericht mehrheitlich. Die beiden Frauen des neunköpfigen Richtergremiums sehen das anders. Im Bund wollen SPD und Linke dennoch weiter an einem Paritätsgesetz arbeiten …
Bristol: Statue von Demonstrantin ersetzt Sklavenhändler-Denkmal
Nach dem Sturz der Statue des früheren Sklavenhändlers Edward Colston im englischen Bristol ist der Sockel wieder besetzt. Nun steht dort die Figur der Demonstrantin Jen Reid. Der dort populäre …
Umgang mit der Corona-Krise macht strukturelle Defizite der EU sichtbar
Zu Beginn der Corona-Pandemie handelte die EU-Kommission hektisch und planlos. Doch auch die EU-Mitgliedsstaaten verhielten sich nicht anders. Erst jetzt zeigen sich erste Lerneffekte, die aber nichts an den strukturellen …
USA: Gericht stoppt weitere Hinrichtung auf Bundesebene
17 Jahre lang waren in den USA keine Todesurteile auf Bundesebende vollstreckt worden. Jetzt sollte bereits der zweite Häftling in einer Woche hingerichtet werden. Ein Gericht stoppte die Hinrichtung jedoch …
Gekipptes Paritätsgesetz: Freiwillig passiert nichts
Das Thüringer Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz gekippt, weil es die Wahlfreiheit verletzt sah. Tatsächlich wird die Wahlfreiheit auf ganz andere Weise eingeschränkt, kommentiert Daniela Vates. Belastung durch Sorgearbeit und Blockade …
So will die EU-Kommission eine zweite Corona-Welle und Lockdowns verhindern
Koordinierter handeln, den Datenaustausch verbessern: so will die EU-Komission präventiv gegen eine mögliche zweite Corona-Welle vorgehen. Unter anderem sollen die Warn-Apps der verschiedenen EU-Staaten vernetzt werden. Besonders betroffene Länder sollen …
Vorwürfe gegen toten Bürgermeister – Seoul leitet Untersuchung ein
Nach dem Tod des Seouler Bürgermeisters Park Won Soon waren schwere Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den Mann laut geworden. Nun will die Stadt eine Untersuchung dazu einleiten. Ziel sei …
Staatsschutz ermittelt gegen AfD-Politikerin Beatrix von Storch
Mit der Verhüllung eines Karl-Marx-Denkmals in Berlin hatte AfD-Politikerin Beatrix von Storch gegen die Rassismusdebatte in Deutschland protestieren wollen. Doch die Aktion hat nun Folgen für die Vize-Parteichefin. Der Staatsschutz …