Berlin. Vor den Demonstrationen am 1. Mai hat die Polizei am Samstag ein besetztes Hostel in Berlin geräumt. Aktivisten hatten das leerstehende Gebäude am Morgen in Beschlag genommen und gefordert, …
Politik
„Kölner Erklärung“: Union fordert Umdenken in Außen- und Sicherheitspolitik
Berlin/München. Als Konsequenz aus dem russischen Krieg gegen die Ukraine fordern CDU und CSU eine Neujustierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Nötig sei „eine Zeitenwende in der deutschen Politik“, heißt …
Weitet Moskau seinen Krieg auf Transnistrien aus?
Berlin. In der Ukraine und bei ihren westlichen Partnern wächst die Sorge vor einer russischen Invasion in die zur Republik Moldau gehörende prorussische Separatistenregion Transnistrien. Schon vor Beginn des russischen …
Peking verschärft Corona-Maßnahmen weiter
Peking. Um einen massiven Corona-Ausbruch zu verhindern, hat die Stadtverwaltung Pekings die Schutzmaßnahmen weiter verschärft. In der chinesischen Hauptstadt Peking dürfen Restaurants während der bevorstehenden Feiertage keine Gäste in Innenräumen …
Grüne befürworten Waffenlieferungen an Ukraine und Bundeswehr-Sondervermögen
Düsseldorf. Die Grünen unterstützen mehr Geld für die Bundeswehr und die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine - lehnen das Zwei-Prozent-Ziel der Nato für Rüstungsausgaben aber ab. Einen entsprechenden …
Wo CSU-Chef Markus Söder sich ein gutes Zeugnis ausstellt und Grüne mit Waffenlobbyisten vergleicht
Würzburg. Klar, der Krieg gegen die Ukraine ist wichtig, aber es gibt nun mal gerade Schnitzel, Würstchen und Kartoffelsalat. Und Parteichef Markus Söder hat geredet, rund eine Stunde lang. +++ …
Transnistrien hätte einem Angriff nichts entgegenzusetzen
Berlin. Während die russische Aggression in der Ukraine mit unverminderter Härte weitergeht, wächst in der benachbarten Republik Moldau und in Westeuropa die Sorge vor einem Übergreifen des Konflikts. +++ Alle …
Kleiner Parteitag in Düsseldorf: Die Grünen wollen keine Waffennarren sein
Düsseldorf. Der Satz, den Tarek Al-Wazir aussprach, war typisch für den grünen Länderrat in Düsseldorf. Gewiss müssten auch die Grünen „dafür sorgen, dass die Bundeswehr wieder funktioniert“, sagte der hessische …
In Moskau gefährdet, in Berlin fehl am Platz
Berlin. Am Morgen ihrer Hochzeit begann der Krieg. Polina Oleinikova und Arshak Makichyan starrten schockiert auf die Nachrichten. Die 19-Jährige brach in Tränen aus. Der Diktator, gegen dessen Politik sie …
„Ich bin zurück!“ Trump postet erstmals auf eigenem Netzwerk
Nachdem das neue Netzwerk „Truth Social“ des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump Ende Februar in den USA an den Start ging, meldete sich sein Schöpfer dort jetzt erstmals zu Wort. „ICH …