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Kommentar

Sehnsucht nach Nische ohne Verantwortung

Von Joachim Zießler
Leitartikel

Nun hat also auch die SPD ihren Brexit-Moment. Während auf der Insel nach dem Volksentscheid die Europäische Union der meistgegoogelte Begriff war, dürften es nach dem Mitgliederentscheid die Namen des neuen Führungsduos gewesen sein: Saskia und Norbert Wer? Briten und Sozialdemokraten ging es nur darum, zu springen, raus aus der EU, beziehungsweise raus aus der großen Koalition. Wohin? In die glorreiche Vergangenheit. Die des Empires in dem einen Fall, die der Sozialistengesetze unter Bismarck im anderen. Damals waren die Sozialdemo-

kraten zwar verboten und verfolgt, somit weit entfernt von der Macht. Und doch gelang ihnen genau in dieser Zeit der Aufstieg zur stärksten Partei.

Der Parteitag in Berlin war nun der krampfhafte Versuch, aus dem Sprung über die Klippe einen Trippelschritt in deren Richtung zu machen. Aber wenigstens die Richtung blieb bestehen. Der Ruf nach einem ausgewiesenen Linkskurs wurde mit ordentlichen Wahlergebnissen belohnt. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erhielten mehr Zuspruch als Andrea Nahles. Am Charisma der Neuen kann es nicht liegen, vergleicht man sie etwa mit der Grünen-Doppelspitze.

Dass die Bevölkerung in Umfragen den Fortbestand der GroKo wünscht und Finanzminister Olaf Scholz zum beliebtesten Politiker kürt, ficht die SPD-Spitze nicht an. Walter-Borjans ledert gegen Haushaltsdisziplin, Esken stellt die Koalition in Frage. Nabelschau ist als Parteistrategie allzu kurzsichtig. Aber der weite Blick war auch bei den Mitgliedern nicht mehr erwünscht.

Statt die Möglichkeit der Umsetzung der eigenen Ziele zu bedenken, ging es darum, dem Partei-Establishment eins auszuwischen.

Immer häufiger wird dem Unbehagen an den Prozeduren der repräsentativen Demokratie nachgegeben und der Basisdemokratie gehuldigt. Weil der Wille der Bürger vermeintlich so viel unmittelbarer zum Ausdruck kommt. Oder bloß ihre momentane Stimmung. Also werden die Insulaner zu etwas befragt, was eigentlich eine gewählte Regierung entscheiden sollte. Und die Parteibasis – oder zumindest ein Teil von ihr – soll entscheiden, was sonst ein Parteitag erledigte. Im Ergebnis wenden sich die Briten vom Kontinent ab und die Sozialdemokraten wählen unbekannte Hinterbänkler an die Spitze.

In ihrer Frühphase vor 1914 hat die deutsche Sozialdemokratie die Erfahrung gemacht, dass sie auch weit abseits der Macht existieren und reüssieren kann. Wer wie Juso-Chef Kevin Kühnert nicht mehr danach streben will, von allen gewählt werden zu können, oder wie Walter-Borjans allen Ernstes eine „Militarisierung der deutschen Außenpolitik“ anprangert, sehnt sich offenbar nach einem Nischendasein ohne Verantwortung. Dort aber gilt Franz Münteferings Satz: „Opposition ist Mist.“