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Die „Sardinen“ bremsen Salvini vorerst aus

Von Joachim Zießler
Leitartikel

Das Kalkül von Matteo Salvini ging nicht auf. Italiens Oppositionsführer hatte die Wahlen in der Emilia-Romagna zur „Schicksalswahl“ für das ganze Land hochgejazzt. Einen Sieg wie ein Fanal in der roten Hochburg hatte er versprochen. Hätte die fremdenfeindliche Lega die seit 70 Jahren links regierte, reiche Industrieregion erobert, hätte Salvini die Machtfrage in Rom gestellt. Nach vier Jahren, in denen Salvini Wahlsieg an Wahlsieg reihte, wollte er der Regierung absprechen, noch den Willen des Volkes widerzuspiegeln. Die „Sardinen“ haben Salvini ausgebremst. Gestoppt ist er aber noch nicht. Für Europa geht das Zittern weiter.

Aber immerhin: Die junge, anti-rechtspopulistische Bewegung der „Sardinen“ hat Salvinis Bewegung den Schwung genommen. Das verschafft der so widersprüchlichen Koalition aus der Systempartei der sozialdemokratischen PD und der Anti-Systempartei der Cinque Stelle eine Atempause, um mit guter Politik zu punkten.

Ob sie diese Chance nutzen können, ist allerdings sehr fraglich. Denn die „Sterne“ verglühen. Obgleich mit 33 Prozent der Stimmen bei der Parlamentswahl 2018 nominell immer noch stärkste Regierungspartei, zerbröckelt die populistische Bewegung. 31 Fraktionsmitglieder wurden ausgeschlossen oder gingen von der Fahne. Parteichef Luigi Di Maio trat zurück. In der Emilia-Romagna erhielten sie nur noch fünf Prozent, in Kalabrien sieben.

Der verfehlte Triumph in der Emilia-Romagna ist Salvinis persönliche Niederlage, hatte er die Regionalwahl doch in der „Mutter aller Wahlkämpfe“ zum Plebiszit über seine Pläne zur Übernahme der Macht umfunktioniert. Seinen Anhängern hatte er nichts weniger als eine Revolution versprochen, eine „Dritte Republik“. Bevor er Innenminister wurde, hatte er gedroht, „nach Rom zu gehen“, was jeder Italiener als Anspielung auf Benito Mussolinis „Marsch nach Rom“ versteht.

Bisher hat nichts Salvinis Aufstieg aufhalten können, weder der Skandal um die Veruntreuung staatlicher Wahlkampfhilfe noch dubiose Verbündete im Kreml oder bei Neofaschisten. Seine Anhänger verziehen ihm sogar die Mutation der einst sezessionistischen „Lega Nord“ zur nationalistischen „Lega“, die im Süden nicht mal Mafia-Kontakte scheut.

Erst die Gründung der „Sardinen“ im November hat offenbar viele Italiener wachgerüttelt. Ließ sie erkennen, wie gefährlich Matteo Salvini für die italienische Demokratie und Italiens Verankerung in der Europäischen Union ist. Eine Verdopplung der Wahlbeteiligung in der Emilia-Romagna war die Folge. Demokratien haben also eine Waffe im Arsenal, um sich zu schützen – den Stimmzettel. Der ist allerdings ein zweischneidiges Schwert, kann die Demokratie ebenso in den Abgrund stürzen.