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Auf der Suche nach dem verlorenen Schwung

Von Joachim Zießler
Leitartikel
So sieht es aus, wenn sich Emmanuel Macron revanchiert: Ein Wehklagen erklingt in Europa. Dabei hätte man gerade in den besonders laut jammernden Städten Berlin und München wissen müssen, dass die Deutschen nicht ungestraft jeden Reformvorstoß des französischen Präsidenten ins Leere laufen lassen könnten. Nun war Zahltag. Zwar musste Macron Brexit-Unterhändler Michel Barnier opfern, doch das wird man im Elysée verschmerzen können. Auf der Habenseite stehen: die vermutlich endgültige Beerdigung des von Macron abgelehnten Spitzenkandidaten-Verfahrens; die Verhinderung des in Führungspositionen unerfahrenen Manfred Weber (CSU) und der Top-Job bei den Euro-Hütern für Christine Lagarde.
Das Wehklagen im Europäischen Parlament und in der CSU-Spitze über den Sieg des Hinterzimmers über die Demokratie beim Postengeschachere wirkt etwas aufgesetzt. Der 2014 eingeführte Spitzenkandidaten-Prozess sollte für mehr Transparenz sorgen. Aber er war kein Demokratisierungsschub, lediglich etwas schein-demokratische Tünche. Kandidaten, die lediglich auf nationalen Wahllisten auftauchen, mit den höheren Weihen europäischer Spitzenkandidaten zu versehen, laufen unter Mogelpackungen. Erst, wenn Kandidaten auf transnationalen Listen in ganz Europa gewählt werden können, dürften sie Anspruch auf den Vorsitz der EU-Kommission erheben und würden ein echtes Gegengewicht zu den Staats- und Regierungschefs darstellen.
Es war ohnehin nicht die richtige Zeit für eine Stärkung des Europäischen Parlaments. Die Wahlerfolge rechtspopulistischer EU-Skeptiker und -Feinde erschweren, dass das Parlament weiter die Rolle ausfüllen kann, für die es im eigenen Selbstverständnis steht: Das Schwungrad des europäischen Projektes zu sein. In den kommenden Jahren wird diese Rolle verstärkt auf den Europäischen Rat, also die Staats- und Regierungschefs, übergehen. Genauer gesagt kommt diese Rolle der deutsch-französischen Achse zu. Und die hat, gemessen an der gespannten Atmosphäre zwischen Paris und Berlin in den vergangenen Monaten, noch einen durchaus respektablen Kompromiss erzielt.
Die Gräben zwischen Konservativen und Sozialdemokraten und die zwischen Europa-Skeptikern und -Befürwortern sind zu tief, als dass am Ende ein die Fantasie anregendes Personaltableau hätte stehen können. Eigentlich ist Ursula von der Leyen von ihrer Vita her die richtige Kandidatin, um den von ihr selbst vor Jahren formulierten Anspruch zu erfüllen, wonach Deutschland mehr Verantwortung übernehmen muss. Doch nun soll sie Europa Impulse geben, die dies im Spätherbst ihrer Karriere zuletzt in der Heimat kaum noch vermochte. Schwunggeber stellt man sich anders vor.