Viel Geduld brauchen Bürger, die zum Beispiel einen neuen Personalausweis beantragen müssen. Foto: t&w

„Da sind wir sehr flexibel“

Lüneburg. Die Sache ist eindeutig verordnet – und sorgt für Unmut: Viele Behörden müssen seit dem Corona-Lockdown auf Dienstleistungs-Sparflamme arbeiten. Das gilt auch für das Bürgeramt Lüneburg. Wer zum Beispiel einen neuen Personalausweis beantragen will, muss viel Geduld haben.

Auf der Internet-Seite des Bürgeramtes steht: „Aufgrund der aktuellen Situation und den damit verbundenen Abstands- und Hygieneregeln sind die Dienstleistungen im Bürgeramt derzeit nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.“ Und weiter: „Offene Sprechzeiten können derzeit nicht angeboten werden.“ Das mit der Terminvereinbarung ist allerdings nicht immer ganz so einfach. Zumindest telefonisch. „Ich habe gestern dreimal lange und am Ende dennoch vergeblich in der Warteschlange festgehangen“, sagte Tanja Bauschke. Auch online sei es sehr schwierig. Alle Termine seien in den kommenden Wochen vergeben, sagt die Grünen-Kreistagsabgeordnete, die einen neuen Personalausweis beantragen möchte.

Drei Monate Vorlauf einplanen

Für diesen Behördenvorgang werden 15 Minuten veranschlagt. Eine kurze Überprüfung zeigt: Bis einschließlich 23. Oktober ist kein Termin mehr frei. Anders ausgedrückt: Jeder, der einen neuen Personalausweis benötigt – zum Beispiel wegen Ablauf der Gültigkeit des alten Ausweises –, muss rund drei Monate Vorlauf einplanen. Denn beim Termin wird nur der Antrag auf den Weg gebracht, die Anfertigung des Ausweises selbst dauert dann noch zwischen zwei und vier Wochen.

„Das ist leider so“, räumt Susanne Twesten ein. Die Leiterin des Bürgeramtes nennt gleich mehrere Gründe, warum es im Bereich Meldebehörde so lange Wartezeiten gibt. Das Bürgeramt hat zwar seit 30. April wieder geöffnet, war aber sechs Wochen geschlossen. In dieser Zeit hat sich ein „Berg Arbeit“ aufgetürmt, der immer noch nicht abgearbeitet ist. Oder, um genauer zu sein, noch nicht abgetragen werden konnte – „trotz der hohen Flexibilität und der Mehrarbeit meiner Kolleginnen und Kollegen“.

„Der Markt ist leergefegt“

Grund dafür ist eine Mischung aus Vorgaben und Verhalten. Eine Mischung, die toxisch wirkt für jede Behörde. So müssen Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Dazu gehört das Desinfizieren von Stühlen und Tischen nach jedem Besuch eines Bürgers. Das kostet Zeit. Auch die extrem gestiegene Zahl der Telefonate bindet Kapazitäten. Kapazitäten, die nicht immer vorhanden sind. Ausfälle durch Krankheit, Urlaub und Fluktuation sind „normal“. Aber: „Wir haben allein im Bereich Meldebehörde 15 Stellen, zwei davon sind schon seit längerem unbesetzt“, bedauert Susanne Twesten. Der Nachwuchs an Verwaltungs-Fachangestellten ist mit überschaubar noch zurückhaltend formuliert. „Der Markt ist leergefegt.“

Auch das Verhalten einiger Bürger verhindert eine Entspannung der Situation: „Mehr als zehn Prozent der Termine werden einfach nicht wahrgenommen“, sagt die Bürgeramtsleiterin.

Die Bürger können neben dem Einhalten von Terminen auch in anderer Hinsicht helfen. Twesten zählt auf, was online erledigt werden kann: Einfache Meldebescheinigung, erweiterte Meldebescheinigung, Übermittlungssperren beantragen, Statusabfragen und alles rund um Bewohner-Parkausweise.

Wer schnell etwa einen neuen Pass benötigt, wird natürlich nicht hängengelassen. Gegen einen kurzen Nachweis der Dringlichkeit – das reicht von Rechtsgeschäften bis hin zu einer bevorstehenden Reise – vergibt das Amt sehr schnell einen Termin. „Da sind wir sehr flexibel“, sagt Twesten. Sie will, dass ihr Amt so schnell wie möglich so gut dasteht wie vor Corona.

Zur Sache

Nichts mit digital

Der Klassiker für Bürgerämter sind neben Meldeangelegenheiten auch Führungszeugnisse. Allein im Bürgeramt Lüneburg gehen pro Jahr rund 4500 Anträge ein. Das Führungszeugnis, auch „polizeiliches Führungszeugnis“ genannt, ist eine Urkunde, die bescheinigt, ob die betreffende Person vorbestraft ist oder nicht. Eigentlich können Anträge auf Führungszeugnisse online erledigt werden – über das Online-Portal des Bundesamtes für Justiz. Allerdings gibt es dort eine kleine Notiz: „Aufgrund von Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus können Anträge und Kontaktanfragen nur eingeschränkt bzw. verzögert bearbeitet werden. Die Antragsstellung auf mobilen Endgeräten wird derzeit nicht unterstützt. Wir arbeiten an einer zeitnahen Lösung.“ Was auch im Zeitalter der Digitalisierung für das Ministerium mit „zeitnah“ gemeint sein könnte, ahnt Susanne Twesten: „Seit Monaten steht der Hinweis schon dort. Obwohl ich mehrfach angerufen und nachgehakt habe, ist nichts passiert.“ Dabei könnte auch das zur Entspannung der Situation in allen Bürgerämtern beitragen.

Von Werner Kolbe