Mittwoch , 28. Oktober 2020
Baustelle Arena Lüneburger Land, Stand Mai 2020. Foto: Michael Behns

Grüner blitzt in Hannover ab

Lüneburg/Hannover. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Detlev Schulz-Hendel wird des Fragens nicht müde. Seit April 2019 prüft die Kommunalaufsicht im Innenministerium des Landes die Vorgänge in der Kreisverwaltung um die Arena Lüneburger Land. Noch länger stellt der Grüne Fragen nach Verantwortlichen und Konsequenzen. Doch selten fallen die Antworten zur Zufriedenheit des Abgeordneten aus – so auch jetzt.

Schon Ende August antwortete die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage Schulz-Hendels mit dem Verweis auf die „Komplexität des Vorgangs“ und die „Erledigung vordringlicher Angelegenheiten“ im Zuge der Corona-Pandemie. Daher liege ein abschließendes Ergebnis der kommunalaufsichtsrechtlichen Prüfung noch nicht vor. Das hielt Schulz-Hendel jedoch nicht davon ab, noch einmal nachzulegen, drei kurze Fragen hinterher zu schieben. Unter anderem will der Politiker wissen, welche konkreten Sachverhalte die Prüfung so komplex machen und welche konkreten Fragen das Innenministerium als Kommunalaufsicht dem Landkreis zur Arena Lüneburger Land gestellt hat?

Fristverlängerung nicht genutzt

Die Antwort, die der Grüne nun erhalten hat, ist eindeutig: „Eine einzelne Aufführung der im Laufe der bisherigen Prüfung erfolgten zahlreichen Fragestellungen und Antworten ist im Rahmen einer Kleinen Anfrage zur kurzfristigen schriftlichen Beantwortung weder nach zeitlichem noch nach inhaltlichem Umfang möglich“, heißt es in der Vorbemerkung der Landesregierung. Um die Komplexität des Thema zu verdeutlichen, wird dort aufgelistet, welche Unterlagen die Verantwortlichen in Hannover zu welchem Zeitpunkt in welchem Umfang vom Landkreis angefordert haben. So ist allein die Stellungnahme des als Projektleiter abgelösten Ersten Kreisrats, Jürgen Krumböhmer, vom November des vergangenen Jahres 120 Seiten stark.

So detailliert die Auflistung ist, umso einsilbiger fallen die Antworten Schulz-Hendels Fragen aus: Zweimal wird lediglich auf die Vorbemerkung verwiesen, nur in einem Fall gibt es zusätzliche Erläuterungen. Zum Ärger des Abgeordneten: Er hält die Antwort der Landesregierung für nicht schlüssig. „Das Innenministerium hätte durchaus die Möglichkeit einer Fristverlängerung gehabt. So bleibt der Eindruck im Raum stehen, dass es Gründe geben muss, warum die Kommunalaufsicht die Fragen derzeit nicht beantworten kann oder möglicherweise nicht beantworten will.“

Nun will der Grüne das weitere Vorgehen prüfen, um endlich zufriedenstellende Antworten zu bekommen. Eine neuerliche Anfrage mit vier- statt zweiwöchiger Frist für eine Antwort ist für ihn ebenso eine Option wie eine Unterrichtung im Innenausschuss oder ein Antrag auf Akteneinsicht. Dabei ist eine rechtliche Bewertung des Vorgangs Arena Lüneburger Land aus Schulz-Hendels Sicht „dringend geboten“. „Nach wie vor werden Beschlüsse im Kreistag zur Arena Lüneburger Land gefasst, die zumindest Zweifel an der Rechtmäßigkeit offen lassen, zumal bis heute nicht geklärt ist, ob der Beschluss zum Bau der Arena aus 2018 aufgrund der unvollständigen Beschlussvorlagen überhaupt rechtens ist“, sagt Schulz-Hendel. Der Grüne geht davon aus, dass sich neben der Kommunalaufsicht „demnächst auch der Landesrechnungshof mit dem Bau zu beschäftigen hat“.

Von Malte Lühr