Dienstag , 27. Oktober 2020
Annika Weinert-Brieger
Annika Weinert-Brieger. (Foto: privat)

Übertritt mit Rumms

Lüneburg. Ein gutes Jahr vor der Kommunalwahl verliert die SPD-Fraktion im Lüneburger Stadtrat ein weiteres Mitglied: Nachdem der parteilose Heiko Meyer bereits Ende März der Fraktion den Rücken gekehrt hatte, da die SPD-Spitze seine Ambitionen auf das Amt des Oberbürgermeisters nicht unterstützen wollte, verlässt nun mit Annika Weinert-Brieger das jüngste Mitglied die Fraktion.

Während Meyer als Fraktionsloser weiterhin dem Stadtrat angehört, wechselt Weinert-Brieger auch die Farben. Die 31-Jährige behält ihr Mandat und schließt sich der Fraktion Die Linke an, die sich künftig „Die Linke. Gruppe im Rat der Hansestadt Lüneburg“ nennt und nunmehr fünf Mitglieder hat. Die Sozialdemokraten bleiben mit zwölf Mitgliedern weiter stärkste Kraft im Rat, gefolgt von Grünen und CDU (je neun).

Weinert-Briegers Schritt kommt nicht völlig überraschend. Die Kultur- und Wirtschaftswissenschaftlerin hatte sich in einem LZ-Artikel Anfang September in der Frage des Umgangs mit dem alternativen Wohnprojekt „Unfug“ deutlich von ihrer Fraktion abgegrenzt und eine fehlende „echte, offene Auseinandersetzung“ in der „Unfug“-Frage aber auch bei anderen Themen beklagt. Zudem ließ Weinert-Brieger, die 2011 der SPD beitrat, lange hochschulpolitisch aktiv war und bis zum Frühjahr dem SPD-Unterbezirksvorstand sowie dem Lüneburger Ortsvereinsvorstand angehörte, durchblicken, im September 2021 bei der Kommunalwahl nicht mehr für die SPD anzutreten.
Ihren Fraktionswechsel vollzieht die Kommunalpolitikerin jetzt mit einem Rumms. Auf vier Seiten rechnet Weinert-Brieger mit ihren bisherigen Parteifreunden ab: „Zu diesem Schritt habe ich mich nicht kurzfristig entschieden, sondern nach einer längeren Phase der eingehenden Reflexion – und der zunehmenden Desillusionierung“, heißt es dort.

Neben „einer wachsenden Unzufriedenheit mit der konservativen Grundpositionierung“ der Lüneburger SPD-Stadtratsfraktion, die mittlerweile „zur vollständigen Ununterscheidbarkeit zur CDU“ geführt habe und „neben mehreren Kritikpunkten an der intransparenten, wenig partizipativen Ausgestaltung der Fraktionsarbeit“ sei die fehlende Beschäftigung mit dem Wohnprojekt „Unfug“ ein „wesentlicher Grund dafür, dass ich die Fraktion verlasse“, schreibt Weinert-Brieger..  „Ich möchte nicht länger Mitglied einer Fraktion sein, die gegen das Wohnprojekt Unfug vorgeht – und sich dabei weiterhin weigert, sich mit der Sach- und Aktenlage auseinanderzusetzen.“

Nach ihren Äußerungen in der LZ zur „Unfug“-Diskussion habe sie SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Salewski gebeten, sich zu überlegen, wie sie sich eine weitere Zusammenarbeit mit der Ratsfraktion vorstelle, berichtet Weinert-Brieger, „Meine Antwort lautet: Gar nicht.“

Salewski wollte den Schritt seiner bisherigen Parteifreundin am Abend nicht näher kommentieren. „Mit uns hat sie darüber nicht näher gesprochen. Ich hätte schon erwartet, dass sie bei allen Unterschieden über ihre Beweggründe vorher redet“, spricht er „von einem schlechten Stil“.

Linke-Fraktionschef Michèl Pauly freut sich über den Zuwachs:  „Es erfordert viel Mut, mehr zu seinen inhaltlichen Überzeugungen zu stehen als zu einer Fraktionsräson, die aus dem Rathaus diktiert und mit viel Druck durchgesetzt wird.“ Diesen Mut habe Annika Weinert-Brieger „immer wieder bewiesen“.

Von Marc Rath