Freitag , 30. Oktober 2020
Der Vorsitzende des Bauauschusses der Gemeinde Hohnstorf/Elbe, Andreas Köhlbrandt (l.), und Bürgermeister Dirk Lindemann machen sich ein Bild von den Vorarbeiten am Triftweg. Foto: t&w

Rat Hohnstorf bringt Nachtragshaushalt auf den Weg

Hohnstorf/Elbe. Wenn es im Gemeinderat derzeit ums Geld geht, geht es folgerichtig immer vor allem um den geplanten Kita-Neubau. So war es auch am Montagabend, als der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr auf der Tagesordnung der Ratssitzung stand. Diesen segnete der Rat mit den sieben Stimmen der Gruppe CDU/Grüne ab. Die Zustimmung verweigerten die vier SPD-Fraktionsmitglieder und die fraktionslose CDU-Ratsfrau Annette Kork.

Kein Wunder, dass die Diskussion über den Kita-Neubau erneut aufflammte, macht dieser doch den weitaus größten Einzelposten im Nachtrag aus. So kalkuliert die Kommune mit rund 3,7 Millionen für den Kita-Bau. Eine Summe, die so wahrscheinlich nicht ausreichen werde, vermutet Andreas Köhlbrandt (SPD). „Es fehlen in der Aufstellung unter anderem noch die Kosten für den Außenbereich. Es summiert sich, sodass es vier Millionen Euro für den Neubau werden könnten“, befürchtet er. Das sei zu viel für die Finanzen Hohnstorfs, erklärte Köhlbrandt.

Darlehen über zwei Millionen Euro

Angedacht ist, ein Darlehen für den Neubau in Höhe von zwei Millionen Euro bei der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau), diese übernimmt maximal 50 Prozent der Gesamtkosten. Der Zinssatz beträgt 0,01 Prozent. Die Tilgung wird so bemessen, dass der Kredit nach 30 Jahren vollständig abbezahlt ist.

Für den restlichen Bedarf an Fremdmitteln ist ein zweites Darlehen bei der Norddeutschen Landesband in Höhe von 883 000 Euro geplant. Der Zinssatz beträgt 0,58 Prozent über die gesamte Laufzeit. Zuschüsse in Höhe von 860 000 Euro plant die Kommune von Land und Samtgemeinde Scharnebeck.

Kevin-Brian Lühr (SPD) monierte, die Berechnungen in der Kalkulation passten nicht, seien nicht nachvollziehbar. Zudem befürchte er, dass die Gemeinde für das Vorhaben künftig jedes Jahr 86 000 Euro Schuldendienst leisten müsse.

Annette Kork sprach gar von geschönten Zahlen für den Kita-Neubau. „Die geplanten Kredite reichen nicht aus“, sagte sie. „Das können wir uns nicht leisten, weil so das Geld für die weitere Infrastruktur und die Unterstützung der Vereine fehlen wird.“

Tilgung könnte über 37 Jahre dauern

Mit der geplanten Kreditaufnahme sollte das Projekt machbar sein, erwartet Claus-Cornelius Poggensee (Bündnis 90/Die Grünen). Auch die kalkulierte jährliche Tilgung von 75 000 Euro werde nicht überschritten, ergänzte er. Wenn auch vermutlich über 37 Jahre. „Das ergibt die Prognose.“ Insgesamt müsse der Ansatz ohnehin mit dem dann letztlich benötigten Kreditbedarf austariert werden.

Michael Drägestein (CDU) räumte ein: „Wir wissen vieles noch nicht, in welche Höhe die Kosten tatsächlich auflaufen werden, wieviel Mittel wir am Ende wirklich benötigen“, erklärte er. So beobachte er bei Bund und Land ständig Bewegung beim Auflegen neuer Förderprogramme für Kita-Projekte.

Aber, so Drägestein, die finanzielle „Gesamtrutsche“ sei nötig, „damit wir uns jetzt auf den Weg machen können“. Nicht nur den Kindern sei es die Kommune schuldig, eine Einrichtung zu schaffen, in der sie sich wohlfühlen. „Wir müssen Arbeitsschutzstandards für die Mitarbeiter einhalten und die Attraktivität der Gemeinde für Familien steigern. Das funktioniert am alten Standort nicht“, betonte er.

Korrekturen hauptsächlich wegen der Corona-Pandemie nötig

Bürgermeister Dirk Lindemann (CDU) zählte im weiteren Verlauf auf, was in dem Zahlenwerk noch festgezurrt wird: Geräte für Spielplätze, Optimierung der EDV in Verwaltung und Kita, aber auch Verminderung der Anteile an Einkommens- und Umsatzsteuer, Kindertagesstättengebühren sowie Gewerbesteuer. In dem Bericht zum Nachtrags-etat heißt es: „Die Hauptmasse der Korrekturen ist durch Auswirkungen der Corona-Pandemie notwendig.“

Größter Einzelposten nach dem Kita-Neubau ist die Investition in den Ausbau des Triftweges, der mit 2,7 Millionen Euro zu Buche schlägt. Allerdings entlastet das Land Niedersachsen die Gemeinde bei den Kosten. Es fördert den Straßenbau mit Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Höhe von 1,6 Millionen Euro.

Von Stefan Bohlmann