Dienstag , 27. Oktober 2020
Annika Weinert-Brieger. Foto: privat

Nach Wechsel zur Linken: SPD fordert Rückgabe des Mandates

Lüneburg. Ein gutes Jahr vor der Kommunalwahl hat die SPD-Fraktion im Lüneburger Stadtrat ein weiteres Mitglied verloren: Nachdem der parteilose Heiko Meyer bereits Ende März der Fraktion den Rücken gekehrt hatte, da die SPD-Spitze seine Ambitionen auf das Amt des Oberbürgermeisters nicht unterstützen wollte, verlässt nun mit Annika Weinert-Brieger das jüngste Mitglied die Fraktion.

Nachdem er zunächst verblüfft war, reagierte SPD-Fraktionschef Klaus-Dieter Salweski noch am späten Mittwochabend, nachdem Annika Weinert-Brieger ihren Wechsel zur Linke-Fraktion angezeigt und aus der SPD ausgetreten war. Er fordert sie nunmehr auf, ihr Ratsmandat niederzulegen. Da sie es über die SPD-Liste erhalten habe, sei es „in keiner Weise ein Mandat der Linken. Wer so hohe moralische Ansprüche an die politische Arbeit hier vor Ort formuliert, der muss diese dann auch im persönlichen Handeln praktizieren“, betont der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten.

Grüne verstehen Schritt von Weinert-Brieger 

Weinert-Brieger hatte in einer mehrseitigen Erklärung Vorwürfe zur Arbeit und zur Situation der Fraktion erhoben. Hiervon „bestreiten wir den größten Teil“, erklärt Salewski. Erst seitdem Weinert-Briger vor zwei Jahren in die Fraktion nachgerückt war, „gab es Spannungen zwischen einzelnen Fraktionsmitgliedern, die es zuvor so nicht gab“.

Grünen-Fraktionschef Ulrich Blanck hält dagegen Weinert-Briegers Entscheidung für „absolut nachvollziehbar“: „Ihre Begründungen für diesen Schritt bestätigen detailliert genau dass, was wir seit Jahren beobachten und weshalb letztlich auch nach der Kommunalwahl 2016 keine Gruppenbildung mit dieser SPD-Fraktion möglich war.“ Er erinnert zudem daran, dass in der vergangenen Wahlperiode der damalige Grünen-Ratsherr Holger Nowak in die SPD-Fraktion wechselte. Demnach müsste die SPD-Fraktion „Mandatsmitnahmen als legitim und guten Stil betrachten“. mr

Weinert-Briegers komplette Austrittserklärung lesen Sie hier als PDF.