Freitag , 30. Oktober 2020
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat sich erneut mit dem Leuphana-Zentralgebäude befasst. Foto: t&w

Leuphana-Bau nimmt letzte Hürde

Lüneburg. Die Hängepartie hat ein Ende. Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtags hat am Mittwoch gegen die Stimme seines Vorsitzenden Stefan Wenzel (Grüne) den dritten Nachschlag zum Bau des Libeskind-Gebäudes abgesegnet. Ausschlaggebend waren die Stimmen der Abgeordneten der großen Koalition. Abgehakt ist damit aber nur der Leuphana-Bau. Dessen Betrieb wollen die Volksvertreter weiter im Blick behalten. Künftig soll die Lüneburger Uni im Haushaltsausschuss jährlich berichten, wie sich Einnahmen und Ausgaben entwickeln.

Ministerium: Studienbeiträge rechtskonform verwendet

Auf Antrag von Wenzel legte das Wissenschaftsministerium in der Ausschusssitzung seine Sicht auf die Wirtschaftszahlen der Leuphana dar. Danach seien sowohl die Studienbeiträge der Studierenden als auch die Studienqualitätsmittel des Landes rechtskonform verwendet worden. Rücklagen hätte die Uni immer nur dann gebildet, wenn geplante Ausgaben nicht vollzogen wurden.

Der Landesrechnungshof blieb bei seinen Zweifeln, die restlichen Baukosten des Zentralgebäudes über Mieteinnahmen zu finanzieren. Dies über 30 Jahre zu planen, sei sehr optimistisch.

Wenzel stimmte gegen den Nachschlag: „Ich fürchte, dass das Konzept nicht trägt.“ Diesen Bau zu stemmen, ohne die Wissenschaft zu beeinträchtigen, könnte sich „als Quadratur des Kreises“ erweisen. „Keiner will, dass das Schule macht.“

Die ehemalige Kultusministerin Frauke Heiligenstadt sitzt als haushaltspolitische Sprecherin der SPD in dem Ausschuss. Sie sieht in dem Leuphana-Bau ein Lehrstück. „Der Gesamtprozess ist nicht gut gelaufen. Ein Nachstochern in der Vergangenheit hilft aber nicht. Für die Zukunft müssen wir derartige Situationen an Stiftungs-Unis vermeiden.“

Die Ausschussmitglieder haben nach den LZ-Berichten nochmals mit Landesrechnungshof, Ministerium und Leuphana geredet. „Die Uni hat uns erneut zugesichert, dass Forschung und Lehre von dem Bau nicht tangiert werden. Insofern gab es keinen Grund, die letzte Marge zu verweigern.“ Weil aber auch die Abgeordneten von SPD und CDU von einer „nicht ganz risikofreien Finanzierung“ ausgehen, schieben sie sie in den Wiedervorlage-Ordner, verlangen von der Leuphana eine alljährliche Unterrichtung darüber, wie stabil ihre Finanzierungsbausteine sind. „So bleibt das Thema auch im Gedächtnis“, sagt Heiligenstadt, „die Planung der Uni läuft über 30 Jahre. 2050 gibt es aber sowohl im Landtag als auch in Lüneburg andere handelnde Personen“.

Uni-Vize Christian Brei: Dankbar über klares Votum

Uni-Vize Christian Brei ist froh, dass das Gezerre um die von der Leuphana längst bezahlten Rechnungen für den Libeskind-Bau endlich vorbei ist. „Ich bin sehr dankbar, dass es eine derart klare Entscheidung gegeben hat.“ Brei erläuterte am Mittwoch in Hannover das Leuphana-Konzept. „Wir konnten dem Ausschuss unsere Finanzplanung transparent darlegen“, resümierte er. „Forschung und Lehre waren nie beeinträchtigt und werden dies auch in der Zukunft nicht. Wir nehmen mit dieser Finanzplanung unsere Verantwortung und die unternehmerischen Möglichkeiten als Stiftungsuni ernst.“

Dass die Leuphana künftig jährlich den Ausschuss über ihre Finanzen unterrichten muss, sei „überhaupt kein Wermutstropfen, wir veröffentlichen unsere Zahlen ohnehin“.

Von Joachim Zießler