Dienstag , 27. Oktober 2020
Angespitzt Kreistag

Sekt statt Selters

Die Sitzung des Kreistages in dieser Woche war kein Ruhmesblatt für die Kommunalpolitik. Dabei sah alles verheißungsvoll aus: Das Schützenhaus Bardowick hat nämlich im Tagungssaal eine Sektbar. Dort blieb es jedoch dunkel, und auch auf den Tischen stand nur Selters statt Sekt.

Was dann während der gut dreistündigen Beratung geboten wurde, war ebenfalls wenig prickelnd. Dabei hielt die Tagesordnung dafür einiges bereit: Nächster Nachschlag für die Arena, Forderungen an die Landesregierung beim Reizthema Wasser, Kreisfinanzen, Bürger*innen-Haushalt, Feldberegnung, Situation der Sparkasse – insgesamt 40 Tagesordnungspunkte umfasste die Sitzung.

Und das in drei Stunden – das konnte nicht gutgehen. Und ging es auch nicht. Nachdem es vor der Sommerpause zum Abbruch der Tagesordnung gekommen war, hetzte jetzt Kreistagsvorsitzende Inge Voltmann-Hummes förmlich durch die Sitzung. Geradezu wie eine Lehrerin ihre Klasse antreibt, doch schneller zu arbeiten, um fertig zu werden, drang immer wieder ihr Appell, zügiger zu beraten, durch den Saal.

Er perlte allerdings nicht zuletzt an den eigenen Genossinnen und Genossen ab, die sich stets zu Wort meldeten. Und auch als ihr eigener Punkt an der Tagesordnung war, dehnte Voltmann-Hummes die angekündigten drei Minuten gefühlt weidlich aus. Wer den Instagram-Kanal der Lüneburger SPD verfolgt, sieht auch den Grund: In das soziale Netzwerk posten die Sozialdemokraten zu ihren Kreistagsbeiträgen ein Portrait-Foto und eine Kernbotschaft. Dagegen ist nichts zu sagen, im Gegenteil – es ist eine neue Form der Politikvermittlung.

Das Problem ist allerdings nicht nur, dass die Routinen des Kreistags eher altbacken sind. So musste er am Montag nicht nur ein Drittel seiner Zeit mit dem Thema Arena-Altlastenbewältigung betreiben, die noch vielerlei Folgen für die Zukunft haben wird. Der gesamte Ablauf einer solchen Sitzung und das Verständnis des Umgangs mit Inhalten und untereinander sowie mit dem Publikum gehört grundlegend überarbeitet.

Man stelle sich vor, diese Sitzung wäre – wie andernorts durchaus üblich – gestreamt oder per Video aufgenommen und so an die Öffentlichkeit verbreitet worden. Das wäre nur mit einigen Schlucken Sekt zu genießen. Dabei kann Politik, gerade vor Ort, durchaus prickelnd sein – man muss aber auch so agieren.

Damit sollte die Kreispolitik nicht erst bis nach der Kommunalwahl warten.

Von Marc Rath