Freitag , 30. Oktober 2020
Die Diskussionen um die Arena Lüneburger Land werden wohl auch nach der Fertigstellung nicht beendet sein. Foto: t&w

Arena: Eine Rechnung mit Risiko

Lüneburg. Einmal mehr hat sich der Lüneburger Kreisausschuss Anfang vergangener Woche mit der Arena Lüneburger Land befasst. Im Mittelpunkt stand eine Anfrage der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollten von der Kreisverwaltung wissen, wie viel Geld bislang an die Projektsteuerer der Firma Reese Baumanagement GmbH ausgezahlt wurde und welche weiteren Zahlung vertraglich vereinbart sind. Zudem interessierte die Linken, wie hoch die seit dem 1. Januar dieses Jahres angefallenen Rechtsanwaltskosten sind.

Am Ende ging es aber auch um die Frage, ob diese Ausgaben in dem erst Ende September vom Kreistag aufgestockten Gesamtbudget von 21,9 Millionen Euro netto für den Arena-Bau enthalten sind oder ob diese Marke gerissen wird.

Im Pressegespräch nach der Kreisausschusssitzung machte Projektleiter Hans-Richard Maul jedoch deutlich, dass bislang lediglich die Ausgaben für die Projektsteuerer nicht im Budget enthalten seien. „Entgegen anders lautender Gerüchte ist die Abfindung für den ursprünglichen Betreiber im Budget ebenso enthalten wie die Kosten für Beratung und Gründung der kreiseigenen Betreibergesellschaft“, sagte Maul.

Gesamtausgaben für Arena könnten noch steigen

Allerdings rechnet der Projektleiter mit möglichen Risikokosten, die die Gesamtausgaben für den Arena-Bau noch einmal nach oben treiben könnten. „Wir haben alle Bereiche dahingehend geprüft und den schlimmsten Fall angenommen“, erklärte Maul. Nach dieser Rechnung stehen unter dem Strich 900 000 Euro, „von denen wir aber erst in einigen Jahren werden sagen können, in welcher Höhe sie überhaupt fällig werden und ob der Kreis darauf sitzen bleibt“.

Dabei geht es laut dem Projektleiter um Fälle, in denen von der Planung abgewichen wurde – ob bewusst oder unbewusst. Maul geht davon aus, dass der Kreis zunächst in Vorkasse gehen, also zahlen muss, sich später das Geld jedoch von einigen Gewerken wird wiederholen können. „Rechtsstreite sind nicht ausgeschlossen, und die können Jahre dauern.“ Beispiele nannte der Projektleiter aus vertragsrechtlichen Gründen nicht. Gleichwohl wird der Landkreis im Haushalt 2021 einen eigenen Posten für die Risikokosten vorsehen.

22 000 Euro netto pro Monat kosten die Projektsteuerer

In ruhiges Fahrwasser gebracht hat das aus dem Ruder laufende Arena-Projekt seit Juni 2019 die Reese Baumanagement GmbH – und das hat seinen Preis: 22 000 Euro netto pro Monat zahlt der Kreis für die Projektsteuerer. Demnach hätte das Unternehmen bislang 352 000 Euro netto erhalten. Vertraglich fixiert ist der Reese-Einsatz bis Ende März 2021. Der erste Vertrag lief von Juni 2019 bis Ende März 2020. Im Februar stimmte der Kreisausschuss einer Verlängerung um weitere elf Monate zu. „Angedacht ist, noch einmal drei Monate dranzuhängen bis Ende Juni 2021, die Konditionen sind bislang unklar“, sagte Maul.

In den Haushalten 2019 und 2020 sind Ausgaben von insgesamt 470 000 Euro für Reese veranschlagt. Der Posten im Etat 2021 ist von den weiteren Verhandlungen abhängig. Klar ist auf jeden Fall: Diese Kosten sind im Budget von 21,9 Millionen Euro nicht enthalten.

Ausschreibung für Gastronomie bis Ende Oktober

Abgedeckt sind dagegen die Ausgaben für Rechtsanwälte und Berater. Laut Kreisverwaltung flossen in diesem Jahr knapp 23 000 Euro, seit Beginn der Planungen 2016 summieren sich die Zahlungen auf knapp 247 000 Euro an insgesamt 14 Auftragnehmer.

Ursprünglich hatte das nicht-öffentlich tagende Gremium auch den Gastro-Vertrag als Grundlage für die noch ausstehende öffentliche Ausschreibung absegnen sollen. Doch mit Beschluss des Kreistags von Ende September wird diese Entscheidung nun der neu ins Leben gerufene Arena-Beirat treffen. Mitglieder sind Landrat Jens Böther, Ulrike Walter (CDU), Hinrich Bonin (SPD) und Marita Maseberg vom Finanzmanagement der Kreisverwaltung. Bei der Sitzung dabei sein wird auch Kreisrätin Sigrid Vossers als Geschäftsführerin der kreiseigenen Betriebsgesellschaft der Arena. Ein Termin ist zwar noch nicht fixiert, doch ist sich Landrat Böther sicher, „dass wir die Ausschreibung bis Ende Oktober auf den Weg gebracht haben“.

Von Malte Lühr