Freitag , 30. Oktober 2020

Angespitzt: Ein Rat am Tiefpunkt

Lüneburg. Dass Ulrich Mädge angekommen sein musste, war vor der Ratssitzung deutlich zu hören, lange bevor er den Tagungsort erreicht hatte. Laute „Buh“-Rufe begleiteten das Stadt­oberhaupt auf seinen letzten Metern. Es war die x-te Auflage eines Scharmützels, das sich Lüneburgs links-alternative Szene seit Monaten mit dem Oberbürgermeister liefert – und beide Seiten auch in die anschließende Ratssitzung trugen.

Verkehrte Welt in der kleinen Hansestadt: Ein gestandener Sozialdemokrat wird hier von einer äußerst aktiven Szene zu einem autoritären Revanchisten hochstilisiert. Um es klar zu sagen: Das ist Mädge mitnichten. Allerdings ist der Rathauschef mit seiner Bärbeißigkeit gegenüber den Aktivisten auch eine ideale Zielscheibe für diese. Auseinandersetzungen um das Wohnprojekt „Unfug“, die Aufnahme von Geflüchteten oder den Umgang mit Gedenkstein für die 110. Infanterie-Division sind ein eindrucksvoller Beweis für Themen, über die in dieser Stadt (v)erbittert gestritten wird, obwohl man eigentlich gar nicht so weit voneinander entfernt liegt.

Das Duell dauerte zweieinhalb Stunden 

Dieser Konflikt hat sich in den vergangenen Monaten derart hochgeschaukelt, dass er das seit Beginn dieser Wahlperiode ohnehin fragile Verhältnis zwischen der „bunten“ Ratsmehrheit und dem Oberbürgermeister nicht nur überlagert, sondern im Ergebnis noch verschärft. Insbesondere Linke-Ratsmitglied Christoph Podstawa trägt den Protest derart offensiv in den Rat, dass quer durch alle anderen Fraktionen eine Welle der Ablehnung rollt. Die Ratssitzung vor einer Woche bildete den vorläufigen Tiefpunkt, obwohl man jedes Mal denkt, noch tiefer geht es eigentlich gar nicht.

Zweieinhalb Stunden duellierten sich die beiden Seiten – das war wenig Kommunalpolitik, sondern ein Kampf der Kulturen oder schlichtweg Unkultur.

Stadtpolitik nach dem Sandkastenprinzip: Machst du mir meine Burg kaputt, zertrete ich dir deine. Buhu!

Inzwischen wird die Geschäftsordnung bis an ihre Grenzen ausgereizt. Der OB beherrscht diese Kunst und seine politischen Gegner machen es munter nach. Auf der Strecke bleibt die Sache selbst. So bremsten dieses Mal die Grünen mit einer Geschäftsordnungs-Finte einen SPD-Antrag aus, der Lüneburgs Gastronomie besser über den Winter helfen sollte. Im Sommer war es beim gleichen Thema umgekehrt – Stadtpolitik nach dem Sandkastenprinzip: Machst du mir meine Burg kaputt, zertrete ich dir deine. Buhu!

Das Ergebnis ernüchtert. Nach zweieinhalb Stunden hatte der Rat ganze zwei Entscheidungen gefällt. Da ist jede Gruppenarbeit in der Grundschule konstruktiver und effektiver.

Es fehlt das Augenmaß

Immerhin einer legte offen die Finger in die Wunde, vielleicht weil er Mediziner ist und mitten im Ernst des Lebens steht. „Wir erleben die größte Krise in der Nachkriegszeit“, hob Thomas Buller (CDU) hervor und stellte damit infrage, ob der Stadtrat sich derart lange und kontrovers mit dem Streit um die Hausbesetzung vom Juli oder die Gültigkeit eines 30 Jahre alten Bebauungsplanes für das Flugplatzgelände aufhalten müsse. Und er gab Podstawa und der auch auf der Ratssitzung überaus aktiven Szene eines mit auf den Weg: „Ein bisschen Augenmaß stünde Ihnen gut.“

Mit dem Augenmaß einer erfahrenen Parlamentarierin hatte zuvor auch Andrea Schröder-Ehlers (SPD) Brücken nach der aus den Fugen geratenen Diskussion um das Wohnprojekt „Unfug“ bauen wollen. Es waren die beiden wohltuendsten Wortmeldungen, weil sie den konstruktiven Ansatz verfolgen, der für eine erfolgreiche Kommunalpolitik unerlässlich ist.

Die Unerbittlichkeit in der ganzen Auseinandersetzung hat inzwischen auf allen Seiten tiefe Verwundungen hinterlassen. Geht das so weiter und stehen wir bis zur Kommunalwahl und der neuen Besetzung der Rathausspitze vor einem verlorenen Jahr? Es wäre nicht nur verloren. Eine weitere derartige gegenseitige Blockade würde diese Stadt nicht nur auf der Stelle treten lassen, sondern in ihrer Entwicklung zurückwerfen.

Die Frage ist, wer den ersten Schritt auf die andere Seite zugeht und die Fesseln der jüngsten Vergangenheit abstreift. Dies würde nicht nur den Stadtrat aus seiner Sackgasse befreien, sondern den Weg für die positiven Impulse in Lüneburg ebnen, die diese Stadt so dringend gebrauchen kann.

von Marc Rath