Mittwoch , 28. Oktober 2020
Flexibler Unterrichtsbeginn soll einzelne Linien entlasten. (Hier ein Foto vom August, vor dem Schulzentrum Oedeme). Foto: Michael Behns

Keine Ansteckung in vollen Schulbussen?

Lüneburg. Wenig überzeugend finden die beiden hiesigen grünen Landtagsabgeordneten Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel die Antworten der niedersächsischen Landesregierung auf ihre Anfrage zum Problem der überfüllten Schulbusse während der Corona-Pandemie. „Nach allen bisherigen Feststellungen hat sich die Schülerbeförderung nicht als Infektionsherd herausgestellt“, erklärt das zuständige Kultusministerium. Die Situation in den Bussen durchkreuze die strengen Hygieneregeln, die in den Schulen gelten, meinen hingegen Staudte und Schulz-Hendel. Daher fragten sie nach.

Die Situation bei der Beförderung in Bussen unterscheide sich von der in den Schulen: Für beide Bereiche bestehen der jeweiligen Situation angepasste angemessene Vorgaben für den Infektionsschutz, betont das Ministerium.

Flexibler Unterrichtsbeginn soll einzelne Linien entlasten

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sei von den Schülerinnen und Schülern während der Fahrten zur Schule ganz überwiegend beachtet worden, die Busse seien jedoch erwartungsgemäß stark besetzt, heißt es in der Antwort aus Hannover. Die Träger der Schülerbeförderung würden, soweit dies möglich sei, auf besonders stark besetzten Linien auch zusätzliche Busse einsetzen. Überdies wirke das Kultusministerium darauf hin, dass eine flexible Ausgestaltung des Unterrichtsbeginns organisiert wird, um so die Auslastung der Busse zu verringern.

„Die Landesregierung macht es sich einfach, indem sie die Gesamtverantwortung für die unmögliche Situation einfach auf die Kommunen abschiebt, mit der Begründung diese sei Aufgabenträger für die Schulbeförderung“, kritisiert Schulz-Hendel. Die Landesregierung dürfe die Landkreise und Schulen jedoch nicht alleinlassen. Es sei zudem einfach schwer vermittelbar, warum sich Schüler privat weiterhin strikt an die Abstandsregeln halten sollen, dies aber auf dem Schulweg nicht gelte, moniert Staudte.

Ozongeneratoren für alle zur Verfügung stellen

Sie fordert konkrete Maßnahmen für die Landkreise. „Wenn das Ministerium Ozongeneratoren zum Lüften der Busse oder Flächendesinfektion als dem Infektionsschutz dienlich erachtet, dann muss sichergestellt werden, dass diese Möglichkeiten allen Landkreisen zur Verfügung stehen.“

Das Kultusministerium in Hannover argumentiert, dass den Kommunen mit dem zweiten Nachtragshaushalts 2020 bereits zusätzliche Mittel in Höhe von 1,1 Milliarden Euro zugewiesen worden seien. Darin enthalten seien 100 Millionen Euro als freie Deckungsmittel, die von kommunaler Seite auch für die Schülerbeförderung genutzt werden können.

Von Stefan Bohlmann