Der Bus darf weiter auf Fahrt gehen - sein Käufer wusste ja nicht, dass er ein geleastes Fahrzeug erwarb. (Symbolfoto: AdobeStock)

Geleasten Bus weiterverkauft: Unternehmer verurteilt

Lüneburg. Richter Rüdiger Hobro-Klatte war verblüfft, dass der Stuhl des Angeklagten besetzt war. Nicht so sehr wegen der frühen Stunde, schließlich wurden die Prozessbeteiligten schon um 8.30 Uhr in Saal 125 des Amtsgerichtes gerufen, der mit seinem hölzernen Parkett und den bunten Bleiglasfenstern durchaus Ehrfurcht einflößend ist. Überrascht war der Richter, weil er dem Angeklagten zuvor in einem Brief klargemacht hatte, dass für ihn in diesem Verfahren wenig zu holen sein dürfte.

Der Busunternehmer aus der Region, dessen Unternehmen im Insolvenzverfahren steht, war wegen Unterschlagung zu 120 Tagessätzen à 20 Euro verurteilt worden. Er hatte einen Bus im Wert von 145 000 Euro geleast – und weiterverkauft.

Das Unrechtmäßige an diesem Deal wollte er nicht erkennen, schrieb vielmehr in seiner Begründung des Einspruchs gegen den Strafbefehl an das Gericht, dass dieses doch normales Geschäftsgebaren sei.

Angeklagter akzeptiert Strafbefehl nicht

Richter Hobro-Klatte setzte eine Seelenmassage an, noch bevor er das Verfahren eröffnete:

„Warum sitzen Sie hier?“

„Weil ich den Strafbefehl nicht akzeptieren kann.“

„Ich habe die Begründung Ihres Einspruches gelesen und Ihnen schon geantwortet. Würden Sie auf diesen Einlassungen beharren, könnte dies in einem Verfahren als halsstarrig bewertet werden und zu einer verschärften Strafe führen.“

Obwohl er von seinem Insolvenzverwalter zu dem Einspruch ermuntert worden war, besann sich der Unternehmer. Er packte Brille und Ladung ein, zog seinen Einspruch zurück. Auf diese Art und Weise musste das Verfahren nicht erneut eröffnet werden.

Angeklagter muss Schadensersatz leisten

Der Angeklagte muss nun Schadenersatz leisten plus 2400 Euro Strafe zahlen. Der Käufer des Reisebusses allerdings darf seinen Bus behalten, erläuterte der Richter. Sein Anspruch ist rechtens, weil er nicht wusste, dass der vermeintliche Verkäufer ihm ein lediglich geleastes Fahrzeug andrehte.

Von Joachim Zießler