Die Wahlberechtigten der Gemeinde Neu Darchau dürfen nach 2003 zum zweiten Mal die Frage beantworten, ob sie mit der Anbindung der Elbbrücke im Bereich Neu Darchau einverstanden sind. (Foto: dam)

Einwohner sind erneut gefragt

Alle Jahre wieder kehrt die Frage der Elbbrücke zurück. Zumindest in Neu Darchau. Dort sollen die Bürger wie bereits 2003 abstimmen. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Ein Mitglied verabschiedet sich aber schon zu Beginn der Sitzung.



Lesen, was Lüneburg bewegt

Sie sind schon registriert oder haben LZ+
bereits abonniert?

Sie sind neu hier?

Sie haben ein Print- oder ePaper-Abo?

Alle Jahre wieder kehrt die Frage der Elbbrücke zurück. Zumindest in Neu Darchau. Dort sollen die Bürger wie bereits 2003 abstimmen. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Ein Mitglied verabschiedet sich aber schon zu Beginn der Sitzung.

Neu Darchau. Die Gemeinde Neu Darchau will nach 2003 erneut die Einwohnerinnen und Einwohner zBürgerur geplanten Elbbrücke befragen. Genauer: zur Anbindung des Bauwerks auf Lüchow-Dannenberger Seite. Knapp 1380 Neu Darchauer sind aufgerufen, am 18. April im Göpelhaus ein Kreuz zu machen. Die Frage lautet: „Sind Sie für die Anbindung (Straßenzuführung) durch den Ort? Ja. Nein.“

Wer schon vor 18 Jahren an der Befragung teilnahm, könnte sich verwundert die Augen reiben. Es ist dieselbe Frage wie 2003. Das bestätigte Bürgermeister Klaus-Peter Dehde (SPD) am Donnerstag im Göpelhaus in Neu Darchau, wo der Gemeinderat den „Wahlsonntag“, der etwa 2500 Euro kosten wird, auf den Weg brachte – mit sechs zu vier Stimmen. Auf Nachfrage erklärte Dehde, das Ergebnis von 2003 habe in der Kritik gestanden. Deshalb und weil sich die Problemlage nicht geändert habe, orientiere man "sich streng an dem, was damals gemacht wurde".

BL und CDU gegen Formulierung auf dem Stimmzettel

Die Ratsmitglieder von Bürgerliste (BL) und CDU votierten gegen den Beschluss. Martina Pühse (CDU) bezeichnete die Frage auf dem Stimmzettel als „irreführend“. Da müsse nachgearbeitet werden, forderte sie. Die Begründung der Mehrheit im Gemeinderat stütze sich darauf, „dass es keine Ortsumfahrung gibt. Ich finde, das ist nicht richtig“. Der Landkreis Lüneburg plant eine Trasse, die zwischen Neu Darchau und Katemin beziehungsweise durch diesen Ortsteil führt. Lüneburgs Landrat Jens Böther (CDU) sieht in der Umfahrung des Ortsteils Neu Darchaus die Vereinbarung erfüllt. Vor der Frage auf dem Stimmzettel am 18. April steht: „Die Verkehrsführung soll ohne Ortsumfahrung von Neu Darchau erfolgen.“

Das entspricht der Argumentation Dehdes, der dem Landkreis Lüneburg vorwirft, dass dieser sich nicht an die Brückenvereinbarung von 2009 hält, die besagt, dass Lüneburg eine Ortsumfahrung Neu Darchaus bauen muss. Für den Gemeindebürgermeister kann der Trassenverlauf nur um Neu Darchau sowie Katemin herumführen, weil beide Ortsteile miteinander verwachsen sind. In dieser Frage solle man sich „nicht spalten lassen“.

BL-Antrag für weiterführende Frage scheitert

Ralf Hinneberg (BL), der 2003 Bürgermeister der Gemeinde Neu Darchau war, wollte den Stimmzettel diesmal mit einem zweiten Punkt versehen. Sein Antrag sah eine weitere Frage vor, mit der man bei der Stimmabgabe konkretisieren könne, ob man eine Zufahrt zwischen Neu Darchau und Katemin beziehungsweise durch diesen Ortsteil oder um das Gemeindegebiet herum favorisiere beziehungsweise ablehne. Der Antrag scheiterte erwartungsgemäß – mit vier zu sechs Stimmen.

Im Gegensatz zu 2003 ist der Kreis der Stimmberechtigten nach einer Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, wie Dehde erläuterte, erweitert. Teilnehmen dürfen alle Einwohner der Gemeinde Neu Darchau, auch jene mit Zweitwohnsitz, die älter als 14 Jahre sind. An der ersten Befragung hatte etwa die Hälfte der Wahlberechtigten teilgenommen und mehr als 84 Prozent „Nein“ angekreuzt. Damals wie heute ist das Ergebnis der Befragung für den Gemeinderat rechtlich nicht bindend. Der Bürgermeister informierte zudem über einen Beschluss des Verwaltungsausschusses, wonach eine Plakatierung im öffentlichen Raum im Vorfeld der Einwohner/innenbefragung nicht ermöglicht wird. „Was Leute auf ihren Privatgrundstücken tun, ist eine andere Sache.“

Ratsherr Oelker verlässt Sitzung zu Beginn

Dr. Heinz-Joachim Oelker (BL), elftes Mitglied im Gemeinderat, hatte das Göpelhaus bereits zu Beginn der Sitzung verlassen. Der Mediziner erklärte, dass er es vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und vor allem Mutationen des Erregers „für unverantwortlich“ halte, sich in diesem Rahmen und mit Zuhörern aus der Einwohnerschaft zu treffen. Oelker monierte, dass der Rat nicht virtuell tage. Die Antwort Dehdes hörte der Ratsherr vermutlich nicht mehr. Der Bürgermeister erklärte, dass die Gesetzgebung eine virtuelle Durchführung für politische Gremien bisher nicht vorsehe und persönliche Anwesenheit für eine Beschlussfähigkeit daher erforderlich sei.

Von Daniela Muchow

Kommentare

Sie wollen die Kommentare unter diesem Beitrag lesen und kommentieren?
Dann werden Sie LZ+-Abonnent. Informationen zum Digital-Abo der LZ finden Sie hier.