Donnerstag , 1. Oktober 2020

Schatten der Vergangenheit

Das Virus ist unsichtbar, Covid-19-Fälle sind in unserer Region seit Wochen nicht näher verbreitet und doch überschattet die Corona-Krise unser tägliches Leben – mit zum Teil dramatischen Folgen. Das wurde am Montag auch im Kreistag deutlich. Ein millionenschweres Hilfspaket für Kommunen und mehrere sechsstellige Programme für Sport, Kultur und soziale Härten sollen lindernd helfen.

Fast im gleichen Atemzug kippen Politik und Verwaltung in kurzer Zeit einmal mehr eine Million Euro in ein selbst verschuldetes Arena-Loch: Durch den am Montag verabschiedeten Nachtragshaushalt ist das Geheimnis gelüftet, wie hoch die Entschädigung nach der Auflösung des ersten Betreibervertrages ist. Und die Kosten für das jahrelange Missmanagement summieren sich – hier rund 50.000 Euro Beratungskosten für die erneute Ausschreibung, da eine Summe in ähnlicher Größenordnung für juristische Beratung zur Bewertung des Fehlverhaltens und gewissermaßen als Krönung noch die 51.600 Euro Jahresmiete für einen Parkplatz, der in den nächsten zwölf Monaten gar nicht gebraucht wird.

Das leisten wir uns, können es uns aber eigentlich gar nicht leisten. Wie wichtig diese Beträge doch für weitere Hilfsprogramme sein könnten.

Jens Böther hat die falschen Weichenstellungen der Vergangenheit nicht zu verantworten. Aber ein Jahr nach seiner Wahl spielt er weiterhin nur den Ausputzer für Entscheidungen vor seiner Zeit und verstrickt sich darin so, dass sogar die zuletzt viel beschworene Transparenz auf der Strecke bleibt. Das aber kann er sich nicht mehr leisten, denn sein Welpenschutz ist inzwischen abgelaufen.

Die großen Fraktionen geben ebenfalls ein trauriges Bild ab. Sie überlassen es den kleinen Kräften links und rechts, hier Klartext zu reden. SPD und CDU wirken dagegen kraftlos. Die einen kommen nicht aus den Fesseln der Vergangenheit heraus, die anderen haben ihren Biss verloren, seit die Farbe an der Spitze nun eine andere ist. Und etliche Grüne Kreispolitiker geben sich inzwischen so staatstragend, dass sie gar nicht mehr merken, dass sie damit das Gegenteil bewirken.

Jens Böther muss über den Schatten springen. Und nicht nur er. Mit Verkleistern ist es nicht mehr getan. Alle Fakten müssen offen auf den Tisch und dann nach Lösungen gesucht werden, die angemessen, vermittelbar und nachvollziehbar sind. Sonst kann ein anderes Virus eine ebenfalls gefährliche Seuche auslösen: Verlust von Vertrauen in demokratische Strukturen und in die Kraft der kommunalen Selbstverwaltung.

Von Marc Rath

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